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Bereits 2014 hatten US-Kriegsschiffe den Bosporus in Richtung Schwarzes Meer durchquert. Im Bild der Zerstörer USS Ross.
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Bereits 2014 hatten US-Kriegsschiffe den Bosporus in Richtung Schwarzes Meer durchquert. Im Bild der Zerstörer USS Ross.

Streit zwischen Russland und der Ukraine

Ostukraine: USA entsenden Kriegsschiffe ins Schwarze Meer

  • Ute Fiedler
    VonUte Fiedler
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US-Präsident Joe Biden zeigt sich besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine und schickt Kriegsschiffe in die Region. Moskau deutet dies als Provokation.

Kiew/Moskau - Die USA wollen zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer entsenden. Anlass sind die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Russland wertet die Entsendung der beiden US-Kriegsschiffe als Provokation. „Jede militärische Unterstützung der Ukraine bedeutet, Kiew zur Anwendung militärischer Gewalt im Südosten zu ermutigen“, sagte etwa der Außenpolitiker Konstantin Kossatschow laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa.

Laut dem türkischen Außenministerium werden die Schiffe bereits in der kommenden Woche im Schwarzen Meer ankommen, dort sollen sie bis zum 4. Mai bleiben.

USA in großer Sorge über Spannungen zwischen Russland und der Ukraine

Die Türkei hat die Hoheit über die Meerengen Bosporus und Dardanellen, die das Mittelmeer mit dem Schwarzen Meer verbinden. Gemäß dem Vertrag von Montreux von 1936 haben Handelsschiffe in Friedenszeiten freie Fahrt, für Marineschiffe jedoch gelten Beschränkungen. So mussten die USA die Türkei mindestens zwei Wochen vor Entsendung ihrer Kriegsschiffe benachrichtigen.

Auslöser des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine ist der Streit um die Halbinsel Krim, die Russland 2014 annektiert und ins Staatsgebiet aufgenommen hatte. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern werden seit Jahren größer. Erst in der vergangenen Woche hatte Kiew Moskau vorgeworfen, auf der Krim und an der Grenze zur Ukraine tausende Militärangehörige zu stationieren.

Diese Entwicklung bereitet auch den USA Sorge. An der russischen Grenze zur Ukraine gebe es inzwischen so viele russische Soldaten wie seit Beginn des Konflikts im Jahr 2014 nicht mehr, äußerte vor kurzem die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki. Zudem seien allein in dieser Woche fünf ukrainische Soldaten getötet worden.

Russland bestätigt, Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen zu haben

Russland bestätigt, Truppen in der Region zusammengezogen zu haben und droht angesichts einer Eskalation im Konflikt mit der Ostukraine mit einem militärischen Eingreifen. Russland werde im Falle eines Aufflammens von Kampfhandlungen einer „menschlichen Katastrophe“ nicht tatenlos zuschauen, hatte Kremlsprecher Dmitri Pesko am Freitag (09.04.2021) gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax geäußert.

Eine Militärdoktrin lässt eine Intervention Russlands zum Schutz seiner Staatsbürger im Ausland zu. Seit 2019 gewährt Moskau den russischsprachigen Bewohnern der Gebiete Donezk und Luhansk in der Ostukraine die russische Staatsbürgerschaft. Mehr als 400.000 Menschen haben dort laut der Nachrichtenagentur dpa die russische Staatsbürgerschaft. Nach UN-Schätzungen wurden seit Beginn des Konflikts mehr als .Menschen getötet. Allein seit Jahresbeginn starben rund 50 Menschen im Konfliktgebiet. Der 2015 vereinbarte Friedensplan liegt auf Eis.

Ukraine: Neben Joe Biden üben weitere Staatschefs Kritik am Vorgehen Russlands

Kremlsprecher Dmitri Pesko äußerte sich besorgt über die zunehmenden Spannungen. In der Ukraine sehe man die Gefahr eines neuen Bürgerkriegs. Die weitere Entwicklung werde darüber entscheiden, welche Maßnahmen Russland ergreife, „um seine Sicherheit zu gewährleisten“, sagte Peskow.

Die Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet sorgen weltweit für Besorgnis. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Donnerstag (08.04.2021) in einem Telefonat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, seine Truppen abzuziehen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am  Samstag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen. Auch ein Treffen Selenskyjs mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron ist laut dpa geplant. Deutschland und Frankreich vermitteln seit Jahren in dem Konflikt. (AFP, dpa, uf)

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