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„Nicht der König“: Linke starten Kampagne gegen Joe Biden

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Von: Tim Vincent Dicke

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US-Präsident Joe Biden im Oval Office
Der Druck auf Joe Biden nimmt zu. © Chris Kelponis-Pool/AFP

Joe Biden steht unter Druck. Seit Beginn seiner Amtszeit nimmt ihn das Trump-Lager unter Beschuss, nun kommt eine linke Gruppe dazu.

Washington D.C. – Gegen den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden regt sich in den USA Widerstand von links. Die einflussreiche progressive Aktivistengruppe RootsAction.org will verhindern, dass sich der Demokrat 2024 erneut zur Wahl stellt. Und sie richten eine deutliche Warnung an Biden.

Das Motto der Aktivistinnen und Aktivisten ist klar. „Don’t Run Joe“ (Deutsch: Trete nicht an, Joe) heißt es auf der bereits freigeschalteten Homepage zur Kampagne, die noch in den Vorbereitungen steckt. Dort können Unzufriedene eine Petition unterschreiben, dass Joe Biden seine Zeit im Weißen Haus nicht um weitere vier Jahre verlängern soll.

Kampagne gegen Joe Biden in den USA

Richtig loslegen will RootsAction nach den Midterms im November. Die Gruppierung plant, eine sechsteilige Summe für die Kampagne auszugeben, um Anzeigen im Internet gegen Joe Biden zu schalten, berichtet das US-Magazin Politico. Vermutlich könnte die Aktion für Biden gefährlich werden. Bereits jetzt erreichen die Aktivistinnen und Aktivisten mehr als eine Million Menschen über ihren Newsletter.

Die USA würden durch eine radikalisierte „neofaschistische“ Republikanische Partei bedroht, heißt es auf der „Don’t Run Joe“-Webseite. Deshalb brauche man eine „mutige und inspirierende“ Person im Oval Office. „Leider hat sich Präsident Biden weder mutig noch inspirierend gezeigt. Und seine Aussichten, die Wiederwahl zu gewinnen, scheinen düster zu sein. Da so viel auf dem Spiel steht, wäre es ein tragischer Fehler, ihn im Jahr 2024 zum Spitzenkandidaten der Demokratischen Partei zu machen“, schreibt die linke Gruppe.

USA: Schlechte Umfragewerte für Joe Biden

Ein Blick auf die Bereitschaft zur Unterstützung Bidens zeigt ein gespaltenes Bild. Führende Demokratinnen und Demokraten rebellieren zwar nicht offen gegen ihn, allerdings sehen die Zahlen des Präsidenten schlecht aus. So zeigt eine aktuelle Umfrage der New York Times, dass sich 64 Prozent der demokratischen Wählerinnen und Wähler im Jahr 2024 einen neuen Kandidaten wünschen, nur 26 Prozent können sich eine zweite Amtszeit von Biden vorstellen.

Laut FiveThirtyEight sagen zudem weniger als 39 Prozent der US-Bevölkerung, Biden mache einen guten Job. Selbst Donald Trump hatte als Staatschef zum selben Zeitpunkt eine höhere Zustimmungsrate.

Die „gemäßigte“ Politik von Joe Biden habe es versäumt, den Klimanotstand, das Wahlrecht, die Verschuldung von Studentinnen und Studenten, die Gesundheitsversorgung und die „aufgeblähten Militärausgaben“ wirklich anzugehen, schreibt RootsAction. Nun sei es Zeit für einen Neuanfang. „Ein Präsident ist nicht der König seiner Partei und er hat kein automatisches Recht auf eine erneute Ernennung. Joe Biden sollte sie nicht anstreben. Wenn er es doch tut, hat er einen Kampf vor sich“, so die eindringliche Botschaft. (tvd)

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