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Donald Trump
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Fans von Donald Trump auf einer Demonstration in den USA. (Archivfoto)

USA und Iran

Atomabkommen: Trumps Konflikt mit dem Iran hat Spuren hinterlassen

  • Sophie Vorgrimler
    VonSophie Vorgrimler
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Der Iran hat das Atomabkommen missachtet, die USA hat es unter Trump verlassen. Ein Treffen in Wien soll Anfang einer Einigung sein – doch Misstrauen verkompliziert die Lage.

Wien – Bei einem Treffen in Wien soll das Atomabkommen wiederbelebt werden, doch Spannungen zwischen den USA und dem Iran belasten die Vereinbarung. Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten zeigen sich zwar motiviert das Abkommen zu retten, jedoch zeigt sich: Die Vorbelastung aus Donald Trumps Regierungszeit lässt sich kaum rückgängig machen.

Der Ausstieg der USA aus dem Abkommen sowie die Sanktionen gegen den Iran haben Spuren hinterlassen. Fachleute sind sich allerdings einig, dass die Zeichen eines Comebacks nie so gut waren, wie jetzt. Zu den verbliebenen Unterzeichnerstaaten zählen Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Treffen in Wien: Anders als Donald Trump möchte Joe Biden den Wiedereinstieg in das Atomabkommen

Anlass des Treffens am Dienstag (06.04.2021) in Wien sind eigentlich nur technische Details: Unter der Führung von EU-Spitzendiplomaten soll ein Fahrplan aufgestellt werden, welcher den Austausch von Fachleuten für die nächsten Wochen festlegt. Doch das Treffen in Wien steht ganz im Zeichen der Wiederbelebung des Abkommens. Wenn sich die Verantwortlichen der verbliebenen Unterzeichnerstaaten treffen, sollen die USA mit separaten Gesprächen einbezogen werden – und im Anschluss über Besprochenes informiert werden.

Donald Trump bei einer Rede im Wahlkampf. (Archivfoto)

Im Gegensatz zu Donald Trump, der im Jahr 2018 beschloss, dass die USA aus dem Atom-Abkommen aussteigen werden, signalisierte sein Nachfolger Joe Biden bereits starkes Interesse am Wiedereinstieg.

Atomabkommen: USA bietet direktes Gespräch an, Irans Außenminister lehnt ab

Vorab hieß es aus den USA: Man sei auch direkten Gesprächen mit Teheran gegenüber aufgeschlossen. Aber es zeigt sich, dass die Beziehung der beiden Staaten derart vorbelastet ist, dass sich kurzfristig nicht an vergangene Tage vor Trumps Amtszeit anknüpfen lässt. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif reagierte auf das Gesprächsangebot aus den USA verhalten – das sei „unnötig“, befand er.

„Wir werden in Wien weder direkt noch indirekt mit den USA sprechen“, sagte auch Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Bezüglich einer Rückkehr der USA zum Abkommen, sagte er, die verbliebenen Partner würden „rein technisch über eine Rückkehr der USA zum Deal“ sprechen.

Treffen in Wien: Misstrauen zwischen USA und Iran im Atomabkommen ist gewachsen

Das Abkommen wurde im Jahr 2015 geschlossen und gilt als ein wichtiger Baustein der internationalen Rüstungskontrolle. Auch die Islamische Republik soll damit am Bau einer Nuklearwaffe gehindert werden. In den vergangenen Jahren haben zahlreiche Verletzungen der Vereinbarung das gegenseitige Misstrauen wachsen lassen.

Aufgrund des Kurswechsels unter Trump kam es nie zu einer geplanten wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Iran und USA. Stattdessen verhängte die USA Sanktionen gegenüber dem Iran – seither verstößt der Iran gegen Auflagen im Atomabkommen. Er hat daraufhin seine Uranvorräte erheblich aufgestockt, die zum Bau einer Atombombe nötig sind.

USA und Iran: Festgefahrene Bedingungen zur Entschärfung vor Atom-Treffen in Wien

Derzeit sind die Bedingungen für eine tatsächliche Entschärfung festgefahren: Joe Biden möchte die laufenden Strafmaßnahmen nur dann aufheben, wenn sich der Iran wieder an Vereinbarung aus dem Atomabkommen hält. Der Iran verlangt von den USA allerdings zunächst die Sanktionen aufzuheben, erst dann würde sich das Land wieder in vollem Umfang an das Atomabkommen halten.

Um so wichtiger sind die Treffen in den nächsten Wochen, welche die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung, die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran und eine Einhaltung aller nukleartechnischen Auflagen des Iran zum Ziel hat.

Treffen für Atomabkommen: Irans Atomchef erhofft sich Umkehr aus Sackgasse

Irans Atomchef Ali Akbar Salehi hielt sich zwar bedeckt aber zeigte sich insgesamt optimistisch bezüglich der Gespräche in Wien und den Annäherungen der USA unter Joe Biden. „Wir sind dabei, aus der Sackgasse raus zu kommen“, kommentierte er das bevorstehende Treffen.

Im Juni wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Gespräche zur Lösung des Atomkonflikts könnten sich nach den Präsidentschaftswahlen schwieriger gestalten, befürchten Fachleute. Deshalb steht der Wiedereinstieg in das zum Atomabkommen und die Glättung der Wogen zwischen USA und Iran auch unter zeitlichem Druck. (Sophie Vorgrimler mit AFP und DPA)

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