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Das umstrittene Gefängnis Guantanamo.
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Das umstrittene Gefängnis Guantanamo.

Guantanamo

USA: Guantanamo-Stützpunkt bleibt

Die USA lehnen die von Kuba geforderte Rückgabe des Militärstützpunktes Guantanamo Bay ab. Das machte Präsidentensprecher Josh Earnest am Donnerstag in Washington deutlich.

Präsident Barack Obama wolle zwar das umstrittene Gefangenenlager in Guantanamo schließen. Die im Südosten Kubas gelegene US-Marinebasis stehe aber nicht zur Disposition. Die Regierung in Havanna betrachtet den 1903 mit den USA geschlossenen und 1934 unbefristet verlängerten Pachtvertrag für den Stützpunkt als nicht gültig.

Obama und der kubanische Staatschef Raúl Castro hatten vergangenen Monat angekündigt, die seit 1961 unterbrochenen diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern wieder aufzunehmen. Vor dem Hintergrund der Annäherung verlangte Castro am Mittwoch von Washington erneut die vollständige Aufhebung des Handelsembargos gegen den kommunistischen Karibikstaat. Außerdem machte er die Rückgabe von Guantanamo zur Bedingung für eine Normalisierung des Verhältnisses.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush auf dem 116 Quadratkilometer großen Stützpunkt ein Gefangenenlager für Terrorverdächtige eingerichtet. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen dort ohne rechtsstaatlichen Schutz festgehalten werden. Obama hatte bei seinem Amtsantritt im Jahr 2009 die Schließung des Lagers versprochen, scheiterte bislang aber am Widerstand im Kongress. (AFP)

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