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Innerparteilicher Machtkampf

Trump-Gegnerin Liz Cheney vor dem Aus - Republikaner vor Wendepunkt

  • vonDavid Suárez Caspar
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Die Republikanerin Liz Cheney stellt sich offen gegen Trump und bekommt heftigen Gegenwind. Schon kommende Woche könnte sie ihre Führungsposition in der Partei verlieren.

Washington D.C. – Sei es das Impeachment-Verfahren oder die Kritik zum angeblichen Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl. Liz Cheney machte sich seit geraumer Zeit sehr unbeliebt bei dem Ex-Präsidenten Donald Trump. Dieser genießt weiterhin Sympathien in der Republikanischen Partei. Das Trump-Lager könnte nun den innerparteilichen Machtkampf für sich gewinnen und Liz Cheney aus ihrer Führungsrolle drängen.

Liz Cheney und Donald Trump stehen sich nicht grundlos feindlich gegenüber. Cheney hatte sich am Montag (03.05.2021) auf Twitter zum Ausgang der US-Wahl 2020 geäußert: „Die Wahl 2020 wurde nicht gestohlen. Wer das behauptet, verbreitet DIE GROSSE LÜGE, kehrt dem Gesetz den Rücken und vergiftet unsere Demokratie.“ Sie bezog sich dabei auf eine Nachricht Trumps vom selben Tag, dass „die verfälschte Präsidentschaftswahl [...] als DIE GROSSE LÜGE“ bekannt sein werde, berichtet unter anderem der Guardian.

Cheney-Nachfolge: Hauptsache Trump loyal

Kommenden Mittwoch könnte Liz Cheney ihren Posten an der dritten Stelle der Parteiführung verlieren. In Zukunft könnte Elise Stefanik, eine Trump-Loyale, ihren Posten übernehmen. Laut Trump sei „Elise Stefanik [...] die viel bessere Wahl“ und sie habe seine „KOMPLETTE und TOTALE Unterstützung für den Posten“. Die rechte Vereinigung Freedom Caucus innerhalb der Republikanischen Partei kritisiert Stefaniks Unbestimmtheit zu wichtigen Themen, wie Migration und LGBTQ-Rechte. Und obwohl sie dem rechten Flügel nicht konservativ genug ist, punktet sie bei einer wichtigen Frage: Ihrer Loyalität zu Trump.

Dabei hatte Liz Cheney zuletzt im Februar bei der Wahl zu ihrem Posten starken Rückhalt, auch vom Fraktionsvorsitzenden Kevin McCarthy. McCarthy soll zuletzt beim Sender Fox News gesagt haben: „Ich habe genug von ihr. Ich habe das Vertrauen verloren.“ Die Abwendung McCarthys von Cheney zu Trump könnte laut der Zeitung „The Indepent“ ein „Wendepunkt“ für die Republikaner sein.

Die Trump-Gegnerin Liz Cheney kritisiert den Ex-Präsidenten und bekommt Contra. Kommende Woche könnte sie ihre Führungsposition in der Partei verlieren.

Cheney-Aus könnte bezeichnend für Ausrichtung der Republikaner sein

Doch auch McCarthy war zuvor nicht unkritisch gegenüber Trump. Zu dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar sieht McCarthy eine klare Mitverantwortlichkeit Trumps. Zumindest sah er diese. Als McCarthy zu Trumps Privatclub in Mar-a-Lago gejettet ist, um die Unterstützung des ehemaligen Präsidenten zurückzugewinnen, schien die Mitschuld an dem Aufstand bereits vergessen. Er glaube nicht, dass der ehemalige Präsident den Aufstand vom 6. Januar provoziert habe.

Sollte Cheney kommende Woche aus ihrer Führungsposition entfernt werden, wäre dies bezeichnend für die Entwicklung der Republikanischen Partei. Damit könnte das Lager des Ex-Präsidenten der USA zukünftig die richtungsgebende Kraft der Republikaner sein. Eine nicht unwichtige Tendenz, wenn man bedenkt, dass Trump bekundet hat, für die nächste Präsidentschaftswahl 2024 noch einmal zu kandidieren.

Auch mit Hinblick auf die anstehenden Midterm-Wahlen 2022 ist eine Vereinheitlichung der inhaltlich zersplitterten Republikanischen Partei dringend notwendig. Sie wäre Grundlage einer realistischen Chance, das Repräsentantenhaus zurückzugewinnen. Dort halten die Demokraten derzeit eine knappe Mehrheit. (David Suárez Caspar)

Rubriklistenbild: © CHIP SOMODEVILLA/afp

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