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Am 6. Januar 2021 stürmten Anhänger:innen Donald Trumps das US-Kapitol in Washington DC.
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Am 6. Januar 2021 stürmten Anhänger:innen Donald Trumps das US-Kapitol in Washington DC.

USA

Donald Trump will Vertraute an Aussage im Ausschuss zu Kapitol-Attacke hindern

  • Melanie Gottschalk
    VonMelanie Gottschalk
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Die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger:innen Donald Trumps gilt als historische Zäsur. Ein Ausschuss soll die Ereignisse aufarbeiten – das passt dem ehemaligen Präsidenten nicht.

Washington DC - Der ehemalige US-Präsident Donald Trump versucht Medienberichten zufolge, frühere Vertraute an einer Aussage vor dem Kongressausschuss zur Untersuchung des Sturms auf das US-Kapitol in Washington DC zu hindern. In einem Brief, der unter anderem dem Portal Politico und der „Washington Post“ vorliegt, fordert ein Anwalt Trumps die Männer auf, nicht mit dem Ausschuss zu kooperieren.

Der Ausschuss hatte den ehemaligen Berater Donald Trumps, Steve Bannon, den damaligen Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows, Trumps Social-Media-Chef Dan Scavino sowie einen ehemaligen Beamten des Verteidigungsministeriums für Mitte Oktober vorgeladen.

USA: Dokumente angefordert – Donald Trump will dies blockieren

Außerdem wurden von den vier Männern bestimmte Dokumente bis Donnerstag (07.10.2021) angefordert. In dem Schreiben von Donald Trumps Anwalt heißt es den Berichten nach, dass die Dokumente vor der Offenlegung geschützt seien, da sie unter das Vorrecht des Präsidenten, bestimmte Informationen nicht offenzulegen, fallen würden.

Donald Trump sei bereit, dieses Recht vor Gericht zu verteidigen. Es ist unklar, wie der Ausschuss versuchen wird, die Vorladungen durchzusetzen. Er könnte das Justizministerium einschalten und darum bitten, Zeugen, die eine Kooperation verweigern, strafrechtlich zu verfolgen, schrieb Politico. Diesen könnten dann Gefängnis und hohe Geldstrafen wegen Missachtung des Kongresses drohen.

Anhänger:innen Donald Trumps stürmen im Januar US-Kapitol

Radikale Anhänger:innen Donald Trumps hatten am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger:innen zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte.

Am Ende des Verfahrens wurde Donald Trump jedoch freigesprochen. Der Republikaner behauptet weiter ohne Beweise, dass er die Präsidentschaftswahl 2020 gewonnen habe. Ein Bericht des Justizausschusses des Senats legte am Donnerstag erneut offen, wie Trump nach der Wahl versuchte, auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im US-Justizministerium Druck auszuüben.

Ausschuss soll Hintergründe des Angriffs auf das Kapitol untersuchen

Der Ausschuss im Repräsentantenhaus der USA soll die Hintergründe des Angriffs auf das Kapitol untersuchen. Die Einrichtung des Untersuchungsgremiums war bereits Gegenstand heftiger parteipolitischer Auseinandersetzungen zwischen Demokraten und Republikanern.

Der Ausschuss hatte zuletzt auch mehrere Organisatoren von Kundgebungen am 6. Januar vorgeladen. Das Gremium teilte am Donnerstag mit, es seien Vorladungen an zwei Männer geschickt worden, die mit den Genehmigungsanträgen für eine Kundgebung in Verbindung stünden. „Wir erwarten von diesen Zeugen, dass sie bei unserer Untersuchung uneingeschränkt kooperieren“, erklärte der Vorsitzende Bennie G. Thompson. (msb mit dpa)

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