Die Beziehung zwischen China und den USA verschärft sich erneut. Die US-Regierung geht einen Schritt auf Taiwan zu. Deshalb droht China mit einem harten Gegenschlag.

Peking / Washington - Der Handelskrieg Donald Trumps, Vermutungen über den Ursprung des Corona-Virus, der Umgang Chinas mit Hongkong und Menschenrechtsverletzungen: Die Beziehung zwischen China und den USA ist derzeit äußerst angespannt. Kurz vor dem Machtwechsel in den USA und der Amtsübernahme des designierten US-Präsidenten Joe Biden gibt die US-Regierung einen Schritt bekannt, der bereits eine heftige Reaktion Chinas nach sich zog: Man wolle die bilateralen Beziehungen zu Taiwan wieder aufnehmen und bisher geltende Beschränkungen zu Taiwan aufheben. Die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, plant bereits am Mittwoch (13.11.2021) einen Besuch in Taiwan, der bis zum Freitag (15.01.2021) dauern soll. Deshalb hatte China den USA erst vor wenigen Tagen mit Konsequenzen gedroht. Donald Trump hatte in den vergangenen Monaten seinerseits unter anderem auf seinem Twitter-Account China für den Ausbruch der Corona-Pandemie verantwortlich gemacht.

USA nehmen nach Jahrzehnten diplomatische Beziehungen zu Taiwan wieder auf - China droht

Der US-Außenminister Mike Pompeo hatte bereits am Samstag (09.11.2021) die „komplexen internen Beschränkungen“ für Diplomat:innen mit Taiwan für aufgehoben erklärt. Die Regierung von Taiwan mit Sitz Taipeh nannte die Entscheidung der USA das Ende „von Jahrzehnten der Diskriminierung“ . China zählt Taiwan offiziell zu seinem Gebiet. In Peking wurde 1949 die Volksrepublik China gegründet, die kommunistisch regiert wird. In Taiwan, das sich auch „Republik China“ nennt und sich 1949 von der Volksrepublik China losgesagt hatte, hat sich seither eine Demokratie entwickelt. Die Führung der kommunistischen Partei Chinas betrachtet Taiwan allerdings als Provinz, die wieder mit dem Festland vereint werden soll. Dabei werden auch Gewaltanwendungen nicht ausgeschlossen.

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China droht den USA mit „Gegenangriff“ wegen Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Taiwan

Die Volksrepublik China argumentiert, dass sich die USA 1978 bei der Aufnahme ihrer gemeinsamen bilateraler Beziehungen dazu verpflichtet hätten, die kommunistische Partei in Peking als alleinige und legitime Regierung Chinas anzuerkennen und keine bilateralen Kontakte mit Taiwan aufzunehmen und dieses nicht als souveränen Staat anzuerkennen. Tatsächlich hatten die USA die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan 1979 eingestellt. Die Vertretung der USA in Taiwan ist deshalb das American Institute. Allerdings blieben die USA Taiwans Verbündeter und waren der wichtigste Waffenlieferant von Taiwan. US-Außenminister Mike Pompeo hat jetzt diese Zustimmung zu den zuvor geltenden Kontaktbeschränkungen mit Taiwan als „Versuch zur Beschwichtigung des kommunistischen Regimes in Peking“ bezeichnet. Dies wolle man nun nicht weiter aufrechterhalten.

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China droht den USA mit harter Strafe wegen Besuch der UN-Botschafterin der USA in Taiwan

China drohte bereits mit einem „Gegenschlag“. Alle Handlungen, die den „fundamentalen Interessen Chinas“ entgegenstünden, zögen eine entsprechende harte Antwort nach sich, sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian am Montag (11.01.2021).
Er rief Pompeo dazu auf, seine Entscheidungen rückgängig zu machen; andernfalls drohe eine „harte Strafe“. (Delia Friess mit dpa) Donald Trumps geheimes Konto in China. Donald Trump greift China an - UN-Generalsekretär warnt vor neuem kalten Krieg.

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