Polizeigewalt

Proteste in den USA: Amnesty wirft Polizei schwere Menschenrechtsverletzungen vor

  • Marvin Ziegele
    vonMarvin Ziegele
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Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen die US-Polizei. Die Sicherheitskräfte hätten schwere Menschenrechtsverletzungen begangen.

  • Seit Monaten finden in den USA Anti-Rassismus-Proteste statt.
  • Die US-Polizei greift zu scharfen Maßnahmen.
  • Amnesty International kritisiert die gewaltsamen Einsätze der Polizei.

Washington – In den USA hat die Polizei nach einem Bericht von Amnesty International bei ihren Einsätzen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten in den vergangenen Monaten schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Sicherheitskräfte hätten wiederholt körperliche Gewalt, chemische Reizstoffe wie Tränengas und Pfefferspray sowie Geschosse eingesetzt, um friedliche Proteste aufzulösen.

Amnesty International: Polizeigewalt bei Anti-Rassismus-Protesten in den USA

Die jüngsten Ereignisse hätten unter anderem Bedenken hinsichtlich „des Rechts auf Leben, der Sicherheit von Personen, dem gleichen Schutz vor dem Gesetz“ sowie der freien Meinungsäußerung und der friedlichen Versammlung geweckt, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Die Proteste waren durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai ausgelöst worden. In dem Bericht listet Amnesty „unverhältnismäßige und oft exzessive Gewalt“ gegen Menschen in 40 US-Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington D.C. auf. Opfer seien nicht nur Demonstranten geworden, sondern auch Rettungskräfte und Journalisten.

Polizeigewalt in den USA: Amnesty International erhebt Vorwürfe

Die Organisation forderte ein härteres Vorgehen gegen gewalttätige Polizisten, auch hochrangige Beamte. Alle müssten in Straf- oder Disziplinarverfahren zur Rechenschaft gezogen werden. „Der Einsatz von Bundestruppen wie zuletzt in Portland kann keine Lösung sein“, sagte die Expertin Katharina Masoud von der deutschen Amnesty-Sektion. „Der Ansatz der Polizeiarbeit muss sich grundlegend ändern - sowohl auf lokaler als auch auf Bundesebene.

Proteste in den USA
Auslöser Tod des Afroamerikaners George Floyd
Ursprungsort Minneapolis, Minnesota (USA)
AuswirkungenWeltweite Proteste gegen Rassismus
Folgen in den USAAusgangssperre in 40 Städten, Einsatz der Nationalgarde

Durch den Einsatz der Bundesagent*innen in Portland eskalierte die Lage in der Stadt. Wiederholt sind die Einsatzkräfte mit Gewalt gegen Demonstrierende vorgegangen, was national und international für Empörung sorgte. Es kursierten Bilder von Polizist*innen, die Protestierende in nicht gekennzeichnete Wagen zogen und gewaltsam gegen sie vorgingen.

Auch ging ein Video viral, in dem ein älterer Navy-Veteran das Gespräch mit den Beamt*innen suchte - und als Antwort Schlagstock und Tränengas erhielt. US-Präsident Donald Trump hielt den Einsatz für gerechtfertigt. Ohne die Sicherheitskräfte in Portland wäre die Stadt „niedergebrannt und zu Boden geschlagen“ worden. (Marvin Ziegele mit Agenturen)

Rubriklistenbild: © Mark Mckenna

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