1. Startseite
  2. Politik

Ocasio-Cortez fordert Ausweisung Bolsonaros aus den USA

Erstellt:

Von: Johanna Soll

Kommentare

Alexandria Ocasio-Cortez bei einer Kundgebung in Washington DC.
imago0197062245h.jpg © IMAGO/Sue Dorfman

Brasiliens Ex-Präsident hält sich derzeit in Florida auf. Alexandria Ocasio-Cortez und ein anderer Demokrat wollen, dass Jair Bolsonaro nach Brasilien geschickt wird.

Washington, D.C. – Nach den Angriffen auf das Regierungsviertel in Brasilia durch militante Anhänger:innen des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro gibt es Forderungen, den rechtsextremen Politiker aus den USA auszuweisen. „Die USA müssen aufhören, Bolsonaro in Florida Zuflucht zu gewähren“, schrieb etwa die demokratische US-Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez am späten Sonntagabend (8. Januar, Ortszeit) auf Twitter. Bolsonaro hatte die Präsidentenwahl im Oktober verloren und sich Ende Dezember kurz vor der Vereidigung seines Amtsnachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva in die USA abgesetzt.

Auch der demokratische US-Kongressabgeordnete Joaquin Castro forderte in einem CNN-Interview Bolsonaros Ausweisung. „Bolsonaro sollte nicht in Florida sein“, so Castro. „Die Vereinigten Staaten sollten kein Zufluchtsort für diesen Autoritären sein, der Inlandsterrorismus in Brasilien initiiert hat. Er sollte nach Brasilien zurückgeschickt werden.“ Außerdem sagte Castro gegenüber CNN über Bolsonaro: „Er ist ein gefährlicher Mann.“

Radikale Anhänger:innen des rechten Ex-Militärs hatten am Sonntag das Regierungsviertel der brasilianischen Hauptstadt gestürmt. Hunderte Menschen drangen in den Kongress, den Obersten Gerichtshof sowie den Regierungssitz Palácio do Planalto ein. Bolsonaro verurteilte den Angriff auf Twitter zwar. „Friedliche Demonstrationen sind Teil der Demokratie. Plünderungen und Überfälle auf öffentliche Gebäude, wie sie heute stattgefunden haben, fallen jedoch nicht darunter“, schrieb der Ex-Staatschef. Zugleich bestritt er aber eine Mitschuld: „Außerdem weise ich die Anschuldigungen zurück, die mir der derzeitige Chef der brasilianischen Exekutive (Lula) ohne Beweise vorwirft.“ Es fiel allerdings auf, dass Bolsonaro während der Angriffe auffällig lange geschwiegen habe.

Jair Bolsonaro – auch „Tropen-Trump“ genannt

Die Attacke erinnerte gerade in den USA stark an den Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021 durch Anhänger des damals abgewählten Präsidenten Donald Trump. Dazu schrieb auch Ocasio-Cortez in ihrem Tweet: „Fast zwei Jahre nach dem Angriff von Faschisten auf das US-Kapitol erleben wir, wie faschistische Bewegungen im Ausland versuchen, dasselbe in Brasilien zu tun.“ Bolsonaro hat aus seiner politischen Nähe zu Trump nie einen Hehl gemacht. Medien nannten ihn seinerzeit auch den „Tropen-Trump“.

Bolsonaro hatte sich zwei Tage vor Ende seiner Amtszeit am 1. Januar nach Florida begeben. In Brasilien wird ihm vorgeworfen, eine gewalttätige Wahlleugnerbewegung mit unbegründeten Wahlbetrugsbehauptungen initiiert zu haben. Gegen ihn laufen bereits vier strafrechtliche Ermittlungsverfahren des Obersten Gerichtshofs. Sollte das Gericht einen Haftbefehl erlassen, wäre Bolsonaro verpflichtet, sich der brasilianischen Polizei zu stellen. Für den Fall, dass er sich weigert, könnte Brasilien versuchen, seine Verhaftung durch die US-Bundespolizei zu veranlassen. Sollte es zu einer Festnahme Bolsonaros in den USA kommen, müsste Brasilien seine Auslieferung beantragen. (jso/dpa)

Auch interessant

Kommentare