Abtreibung in den USA: Kamala Harris bereitet sich auf den Ernstfall vor
Der Supreme Court in den USA soll planen, das Recht auf Abtreibung zu kippen. Vizepräsidentin Kamala Harris arbeitet bereits daran, Frauen trotzdem zu helfen.
Washington D.C. – Die US-Vizepräsidentin Kamala Harris bereitet sich auf das historische Supreme-Court-Urteil zur Erlaubnis von Abtreibungen vor. Dafür will sie eine Koalition aus Vertreter:innen und Expert:innen verschiedener Lebensbereiche zusammenstellen, wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Bezug auf Quellen im Weißen Haus berichtet. Ein im Mai durchgesickertes Dokument lässt darauf schließen, dass das oberste Gericht in den USA das Recht auf Abtreibungen kippen will.
Obwohl die tatsächliche Entscheidung erst in einigen Wochen bekannt gegeben werden soll, hat die Nachricht, dass das historische Urteil im Fall Roe gegen Wade gekippt werden könnte, die ohnehin brisante Debatte über Abtreibung in den USA verstärkt. Neben gigantischen Demonstrationen in beiden Lagern herrscht auch in der Politik Bewegung. So spricht Vizepräsidentin Kamala Harris mit Glaubensführer:innen sowie Gesundheitsdienstleister:innen, um eine Koalition in Vorbereitung auf den Ernstfall aufzubauen. Dabei gehe es darum, „die Gesundheit, die Sicherheit und das Wohlbefinden“ von Frauen zu schützen, wie ein Mitarbeiter aus dem Weißen Haus gegenüber Reuters sagte.
Abtreibung in den USA: Kamala Harris spricht vor Supreme Court-Urteil mit Expert:innen
Doch auch juristisch will sich Harris auf das anstehende Urteil vorbereiten. So traf sie sich am Dienstag (14. Juni) mit Verfassungs-, Privatrechts- und Technologieexpert:innen von verschiedenen Universitäten. Dabei soll es um die realen Konsequenzen gegangen sein, welche eine Aufhebung des Abtreibungsrechts in den USA mit sich bringen würden. Sollte Roe gegen Wade gekippt werden, bedeutet das nämlich nicht für die gesamte Nation, dass Abtreibungen verboten werden.
Kamala Harris bereitet sich auf Abtreibungs-Urteil vor: Was im Ernstfall in den USA passiert
Das bisherige Urteil des Supreme Courts stellt ein allgemeines Recht auf Abtreibungen bis zur Lebensfähigkeit des Fötus in den USA sicher. Sollte die Entscheidung tatsächlich gekippt werden, könnten die einzelnen Staaten selbst entscheiden, welche Gesetzgebung gilt. In insgesamt 13 Staaten gibt es bereits Gesetze, die weiterhin ein Recht auf Abtreibung sicherstellen würden, wie das Portal Huffpost berichtet. In insgesamt 16 US-Staaten wären Abtreibungen mit dem neuen Urteil in fast allen Umständen illegal, wobei erst vor Kurzem das bisher härteste Abtreibungsgesetz in Oklahoma erlassen wurde. Ansonsten sieht es von Staat zu Staat unterschiedlich aus, wobei in mehreren davon Rechtsstreitigkeiten über das Thema andauern.
Was genau die Pläne von Kamala Harris sind, wenn Roe gegen Wade aufgehoben werden sollte, ist noch unklar. Ihre Bemühungen in Erwartung des Urteils – insbesondere das Expert:innen-Treffen am Dienstag – deuten allerdings darauf hin, dass sie auch nach einem solchen Urteil versuchen will, Abtreibungen so weit es geht allgemein zugänglich zu machen. (vbu)