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Joe Biden, ehemaliger Vizepräsident der USA und demokratischer Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur, spricht während der zweiten TV-Debatte der Demokraten.

US-Demokraten

TV-Debatte: Joe Biden wegen Massenabschiebungen unter Druck

Bei der zweiten Runde der TV-Debatten unter den US-Demokraten geht es hoch her. Die Präsidentschaftsbewerber schießen sich auf den bislang führenden Kandidaten ein: Joe Biden. 

Der bisherige Favorit unter den demokratischen US-Präsidentschaftsbewerbern, Ex-Vizepräsident Joe Biden, hat sich gegen heftige Attacken seiner Konkurrenten zur Wehr setzen müssen. Bei der zweiten Fernsehdebatte der Demokraten in Detroit in der Nacht zu Donnerstag wurde es für ihn ungemütlich: Mehrere Mitbewerber konfrontierten Biden mit dessen Vergangenheit in der US-Regierung unter Präsident Barack Obama. Sie kritisierten unter anderem die damaligen Massenabschiebungen illegal eingewanderter Migranten. Auch bei anderen Themen setzten die Konkurrenten Biden unter Druck. Der wehrte sich mit Gegenangriffen – und zahlreichen Ausweichmanövern.

Mehr als 20 Demokraten bewerben sich um die Kandidatur bei der US-Präsidentenwahl im November 2020, mehr als je zuvor in der Geschichte der Partei. Angesichts des großen Bewerberfeldes wurde die zweite Runde der TV-Debatten auf zwei Abende aufgeteilt – mit jeweils zehn Bewerbern. In der Nacht zu Mittwoch hatten bereits die ersten zehn Anwärter in Detroit ihren Auftritt gehabt.

Nicht alle lernen aus den Fehlern der Vergangenheit

Biden liegt in den Umfragen zu den Präsidentschaftsbewerbern der Demokraten seit Wochen vorne. In Detroit schien sich die Konkurrenz daher ganz auf ihn einzuschießen. Der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio etwa bedrängte Biden mehrfach mit der Frage, ob dieser die Massenabschiebungen in den Obama-Jahren im Nachhinein für einen Fehler halte und Obama davon abgeraten habe. New Jerseys Senator Cory Booker erklärte mehrfach, Biden könne sich mit Blick auf seine Vergangenheit in der Obama-Administration nicht wegducken. Julian Castro, einst Ex-Arbeitsminister in Obamas Regierung, sagte mit Blick auf Biden, nicht alle würden aus Fehlern der Vergangenheit lernen.

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Biden wich aus und betonte, er sei damals Vizepräsident gewesen, nicht Präsident. Seine damaligen Ratschläge behalte er für sich. Zugleich verteidigte er Obamas Migrationspolitik insgesamt und versicherte, unter ihm würde es keine Massenabschiebungen geben. Zugleich attackierte er Castro und sagte, dieser habe damals in der Regierung keine Einwände zu dem Thema vorgebracht.

Beim Thema Gesundheitspolitik geriet Biden vor allem mit der kalifornischen Senatorin Kamala Harris aneinander, die Biden bereits in der ersten Runde der TV-Debatten Ende Juni in Miami schwer unter Druck gesetzt hatte. Harris warf Biden vor, mit seinem Konzept für die Krankenversicherung Millionen Amerikaner außen vor zu lassen. Biden wiederum hielt Harris entgegen, ihr Gesundheitsprogramm sei unbezahlbar.

Weitere Jahre unter Trump verhindern

In Miami hatte Harris gegen Biden gepunktet, als sie ihn für seine früheren Positionen zur Gleichbehandlung von Schwarzen angriff. Auch in Detroit kritisierte sie ihn erneut dafür, dass er zu Beginn seiner Karriere im Senat mit zwei Abgeordneten, die Befürworter der Rassentrennung waren, zusammengearbeitet habe.

Auch bei anderen Themen – etwa der Diskussion über Justizreformen oder Gleichstellungsfragen – setzten die demokratischen Präsidentschaftsanwärter ihrem Parteikollegen zu. Biden versuchte mitunter, die Aufmerksamkeit durch Attacken auf den Amtsinhaber im Weißen Haus, US-Präsident Donald Trump, in eine andere Richtung zu steuern – allerdings ohne echten Erfolg.

In seinen Schlussworten appellierte Biden an die Wähler, sich für ihn zu entscheiden, um vier weitere Trump-Jahre zu verhindern. „Wir wählen Wissenschaft anstatt Fiktion, Hoffnung anstelle von Angst, Einigkeit anstelle von Spaltung“, lautete sein Credo.

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Die TV-Debatten bieten den Präsidentschaftsbewerbern die Gelegenheit, sich vor einem nationalen Publikum zu präsentieren. Für die Teilnahme mussten sie in Umfragen und beim Spendenaufkommen bestimmte Mindestwerte vorweisen. Nicht alle Anwärter schafften das. Für die dritte Debattenrunde im September in Houston gelten noch mal strengere Voraussetzungen, weshalb sich der Kreis verkleinern dürfte.

Die parteiinternen Vorwahlen, bei denen die Demokraten ihren Kandidaten für die Präsidentenwahl im November 2020 festlegen, beginnen erst im Februar. Trump will bei der Wahl für die Republikaner antreten und sich eine zweite Amtszeit sichern. (dpa)

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