US-Wahl 2020

US-Wahl 2020: Wann wird Joe Biden US-Präsident? Zeitplan für die Amtsübernahme

  • Christian Stör
    vonChristian Stör
    schließen

Joe Biden ist zum 46. Präsidenten der USA gewählt worden. Donald Trump bleibt aber noch eine Weile im Amt. Wie es bis Januar 2021 in den USA weitergeht.

Washington – Joe Biden ist neuer Präsident der USA. Nach den Ergebnissen der US-Wahl am 3. November 2020 gilt der Demokrat als „President-elect“, als designierter US-Präsident also. Genauso wie Kamala Harris als „Vice President-elect“ gilt, als zukünftige US-Vizepräsidentin. Doch offiziell sind die Resultate noch nicht, in vielen Bundesstaaten werden die Stimmen noch immer ausgezählt.

Während sich in der Vergangenheit alle Kandidat:innen mit den Hochrechnungen der TV-Sender und Nachrichtenagenturen zufriedengegeben und ihre Niederlage frühzeitig eingestanden haben, will Donald Trump davon nichts wissen. Der amtierende Präsident spricht von Wahlbetrug und wehrt sich mit juristischen Mitteln gegen seine Abwahl. Allzu gut stehen seine Chancen allerdings nicht, zumal es nach Angaben der „New York Times“ keinerlei Anzeichen für irgendeine Art von Wahlbetrug gibt.

Am 20. Januar 2021 soll Joe Biden ins Weiße Haus in Washington einziehen.

Zeitplan rund um die US-Wahl 2020: Joe Biden vor dem Einzug ins Weiße Haus

Bis Joe Biden das Amt des Präsidenten übernehmen kann, dauert es ohnehin noch eine Weile. Erst am 20. Januar 2021 wird Biden offiziell eingeführt. Vorher stehen noch einige formale Hürden im Weg, zudem dürften die zwei Nachwahlen um die Senatssitze in Georgia von großer Bedeutung für die Präsidentschaft von Joe Biden sein. Hier ein Überblick über die für Joe Bidens Amtszeit wichtigen Ereignisse in den Monaten Dezember und Januar.

Zeitplan rund um die US-Wahl 2020: 14. Dezember - das Electoral College tritt zusammen

Die in jedem Bundesstaat gewählten Wahlleute bilden das „Electoral College“, das aus 538 Wahlleuten besteht. Die Wahlfrauen und Wahlmänner kommen am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember in der jeweiligen Hauptstadt ihres Bundesstaates zusammen, um ihre Stimme abzugeben. In diesem Jahr ist dies am 14. Dezember 2020 der Fall. Die Anzahl der Wahlleute pro Bundesstaat ergibt sich aus der jeweiligen Bevölkerungsdichte. Streng genommen ist erst jetzt geklärt, wer die Wahl gewonnen hat. Spätestens am 8. Dezember 2020 müssen die Bundesstaaten alle Kontroversen über die Auszählung und die Auswahl des Wahlkollegiums endgültig gelöst haben („Safe Harbor“).

Zeitplan rund um die US-Wahl 2020: Nachwahlen in Georgia um beide Senatssitze des Bundesstaates

Die Demokraten hatten gehofft, bei der US-Wahl 2020 auch die Kontrolle über den Senat zu erlangen. Das ist ihnen bisher nicht gelungen. Noch immer verfügen die Republikaner hier über eine knappe Mehrheit. Das Parlament ist für die Gesetzgebung zuständig, ist Herr über den Haushalt und kann viele Vorhaben des Präsidenten blockieren. Wenn das Weiße Haus und der Senat nicht in einer Hand sind, ist es dem Präsidenten praktisch unmöglich, Gesetze zu Schlüsselthemen wie Gesundheitswesen, Einwanderung und Klimawandel zu verabschieden.

Joe Biden wird am 20. Januar 2021 in sein Amt eingeführt.

Um seine politischen Ideen auch umsetzen zu können, wäre es für Joe Biden also eminent wichtig, hier zu einem Patt zu gelangen, denn dann gäbe Kamala Harris mit ihrer Entscheidungsstimme als Vizepräsidentin den Ausschlag. Am 5. Januar 2021 kommt es nun in Georgia zu zwei Stichwahlen um die beiden noch unbesetzten Senatssitze des Bundesstaates.

Die Stichwahlen in Georgia

David Perdue (R)Jon Ossoff (D)
Kelly Loeffler (R)Raphael Warnock (D)

Zeitplan rund um die US-Wahl 2020: 6. Januar 2021 - Der Kongress tritt zusammen

Die Stimmzettel werden nach der Wahl im Electoral College versiegelt und dem Vizepräsidenten in der Funktion als Präsident des Senats übergeben. Erst am 6. Januar 2021 werden in Washington die versiegelten Stimmzettel bei einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats geöffnet und ausgezählt. Der Vizepräsident ist bei Zählung Vorsitzender und gibt die Ergebnisse der Wahl nun offiziell bekannt.

Zeitplan rund um die US-Wahl 2020: 20. Januar 2021 - Amtseinführung des neuen Präsidenten

Die Amtseinführung des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten erfolgt seit 1937 grundsätzlich am 20. Januar um 12 Uhr mittags Ortszeit (18 Uhr MEZ). Laut Verfassung beginnt genau dann auch offiziell die Amtszeit des gewählten Präsidenten. (Christian Stör)

Rubriklistenbild: © Ting Shen/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare