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US-Wahl 2020

Entscheidet der Supreme Court die Wahl? Erinnerungen an 2000 werden wach

  • Tobias Utz
    vonTobias Utz
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Auf der Zielgeraden der US-Wahl 2020 könnte das oberste Gericht des Landes eine entscheidende Rolle spielen. Wiederholt sich der Alptraum aus dem Jahr 2000?

  • Endspurt der US-Wahl 2020: Die Entscheidung im Kampf um die Präsidentschaft steht an.
  • Ähnlich wie im Wahljahr 2000 könnte der Supreme Court die Entscheidung herbeiführen.
  • Amtsinhaber Donald Trump setzt auf den Supreme Court - was das für die USA bedeutet.

Frankfurt - Donald Trump setzte bereits wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale wilde Gerüchte in die Welt und erklärte sich vorab zum Sieger der US-Wahl 2020*: Er forderte eine Neuauszählung der Stimmen, sprach von Wahlbetrug und drohte mit einer Klagewelle gegen das Ergebnis. „Sie finden überall Stimmen für Biden - in Pennsylvania, in Wisconsin und in Michigan. So schlecht für unser Land“, wetterte er auf Twitter. Auf diese Weise positionierte sich Trump bereits für den Fall einer Niederlage gegen Joe Biden, was Wahlbeobachter mittlerweile als sehr wahrscheinliches Szenario bezeichnen. Allerdings ist auch ein hypothetisches Szenario möglich, das viele US-Amerikaner an die US-Wahl im Jahr 2000 erinnern dürfte. Damals konkurrierten George W. Bush (Republikaner) und Al Gore (Demokraten) um das Amt des 43. Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Es werden Erinnerungen an einen wochenlangen Streit wach, der schließlich vom Supreme Court, dem obersten Gericht des Landes, entschieden wurde. Ähnlich wie im Wahlkampf zwischen Trump und Biden erwarteten Experten damals ein enges Rennen zwischen Bush und Gore - und so kam es auch.

US-Wahl 2020: Entscheidet der Supreme Court, wer neuer Präsident wird?

In zahlreichen US-Staaten war die Auszählung der Stimmen bereits abgeschlossen, nur wenige fehlten noch: Gore hatte 250 Wahlleute hinter sich, Bush 246 - 270 Elektoren sind für einen Wahlsieg notwendig. Einer der Staaten, aus dem noch Stimmen fehlten, war das bevölkerungsreiche Florida. Als diese schließlich bekannt wurden, stellte Floridas Gouverneur Jeb Bush, der Bruder des Präsidentschaftskandidaten, fest, dass Hochrechnungen und ausgezählte Stimmen nicht zueinander passen würden. Zuvor hatten zahlreiche TV-Sender Gore bereits zum Sieger Floridas erklärt, was einem Wahlsieg gleichkam.

Es kam zum Rechtsstreit um das Florida-Ergebnis und mehreren Neuauszählungen der Stimmen. Bush und Gore wurden jeweils Stimmen zugesprochen, die ihnen teils wieder aberkannt wurden. Über einen Monat lang zog sich das Verfahren hin, bis schließlich der Supreme Court entschied: Eine von Gore beantragte und so auch durchgeführte Nachzählung per Hand sei verfassungswidrig gewesen. Auf diese Weise erhielt Bush die entscheidende Stimmen der Florida-Wahlleute und wurde der 43. Präsident der USA.

Supreme Court

Und so könnte es auch im Jahr 2020 kommen. Einige Wahlbeobachter stellen sich die Frage: Was würde passieren, falls Joe Biden in Pennsylvania knapp mithilfe später eingetroffener Stimmen aus der Briefwahl gewänne? Falls die Richter des Supreme Courts der Auffassung wären, die Stimmen seien ungültig, verlöre Biden Pennsylvania - und höchstwahrscheinlich auch die US-Wahl 2020.

Supreme Court: Mehrheitsvorteil für Donald Trump

Für einen Rechtsstreit hatten sich beide Lager schon vor der Wahl gewappnet: Zahlreiche Anwälte wurden beauftragt, mögliche Klagen gegen Wahlergebnisse und Auszählungen zu prüfen, da diese schließlich am obersten Gerichtshof landen könnten. Für Verhandlungen am Supreme Court in Washington stehen die Zeichen jedoch nicht auf unentschieden. Sechs von neun auf Lebenszeit ernannte Richter werden als konservativ eingeschätzt. Drei davon wurden vom Trump höchstpersönlich nominiert.

Da Trump bereits Wochen vor der US-Wahl 2020 über „massiven Wahlbetrug“ mutmaßte, falls er verlöre, ist es wahrscheinlich, dass er sich auf den Supreme Court verlassen könnte. Somit droht eine Hängepartie inmitten der Corona-Krise, möglicherweise verhandelt der oberste Gerichtshof über Wochen.

Lediglich zwei Daten sind fix: Am Dienstag, 8. Dezember 2020, müssen alle US-Staaten ihre Endergebnisse in Washington einreichen - auch Pennsylvania. Für den Fall, dass sich der Rechtsstreit über diese Frist hinaus zieht, dürfte schließlich am Mittwoch, 20. Januar 2020, klar sein, wer neuer US-Präsident ist: An diesem Tag steht die Vereidigung des Amtes auf dem Plan. (Tobias Utz) fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Rubriklistenbild: © J. Scott Applewhite/AP/dpa

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