US-Wahl 2020

Donald Trump wittert Verschwörungen: Impfstoff-Forschende und Demokraten unter Verdacht

  • Lukas Rogalla
    vonLukas Rogalla
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Donald Trump wittert nicht nur Wahlbetrug seitens der Demokraten, sondern auch einen Komplott in der Impfstoff-Forschung zum Coronavirus. 

Update vom Dienstag, 10.11.2020: Donald Trump unterstellt nicht nur den Demokraten Wahlbetrug. Seine fieberhafte Suche nach Verschwörungen geht weiter. Nun knöpft er sich den neuen Impfstoff gegen das Coronavirus vor.

In der Meldung, dass die Unternehmen Biontech und Pfizer große Fortschritte in der Impfstoff-Forschung verkünden, sieht Trump ein politisches Manöver gegen ihn höchstpersönlich.

Meldung vom Sonntag, 08.11.2020: Es zeichnete sich seit Tagen ab, am Samstag meldeten die US-Medien schließlich: Joe Biden gewinnt die US-Wahl und wird nächster Präsident der Vereinigten Staaten. Donald Trump will sein Amt jedoch nicht so schnell aufgeben. Bereits in der Wahlnacht am Dienstag (3.11.2020) beanspruchte er den Sieg. Auch für seine Unterstützer:innen ist die Wahl noch lange nicht vorbei.

US-Präsident Donald Trump wittert aktuell mehrere Verschwörungen gegen sich. (Archivfoto)

Den Demokraten um Joe Biden unterstellt Trump in den entscheidenden Staaten Wahlbetrug. Was ist an den Vorwürfen des Noch-Präsidenten dran?

US-Wahl 2020: Donald Trump unterstellt Demokraten und Joe Biden Wahlbetrug

Donald Trump, sein Anwalt Rudy Giuliani und zahlreiche Unterstützer:innen des Amtsinhabers kämpfen dafür, dass der 45. Präsident der USA doch noch im Amt bleiben kann. Auch sein Sohn Donald Trump Jr. ruft zum „totalen Krieg“ auf. Quasi seit Wahlkampf-Beginn ließ Trump keine Gelegenheit aus, deutlich zu machen, dass er nicht verlieren könne. Eine Niederlage werde nur durch vehemente Betrugsversuche der Demokraten zu erklären sein. Vorwürfe, dass man ihm die Wahl „stehle“ entfachten zahlreiche Demonstrationen außerhalb von Auszählungszentren.

In Philadelphia (Pennsylvania), wo sich die US-Wahl letztlich entschied, sollen republikanische Wahlbeobachtende keinen Zutritt erhalten haben, um die Auszählung zu kontrollieren, behauptete Giuliani in einer Pressekonferenz am Samstag (7.11.2020). Weil ihnen das „Recht auf eine Inspektion“ der Stimmzettel verwehrt wurde, plane man mehrere Klagen. Tatsächlich mussten die Beobachtenden lediglich Abstand einhalten, der aufgrund der Corona-Pandemie vorgeschrieben war.

Auch die Anzahl der Beobachtenden wurde kontrolliert. Gegen ihre Anwesenheit an sich ging man nicht vor, wie „The Philadelphia Inquirer“ überprüfte. Ein Beobachter wurde an der Tür eines Wahllokals in Philadelphia zwar abgewiesen, jedoch nur wegen eines Missverständnisses. Kurz darauf gewährte man ihm Zutritt. Auch die Behauptungen von Donald Trump, dass die Demokraten die Stimmen in Pennsylvania selber auszählen lassen, sind falsch. Diese Aufgabe übernehmen die Countys des Bundesstaats - viele von ihnen sind in republikanischer Hand.

US-Wahl 2020: Wahlbetrug in entscheidenden Staaten? Donald Trump mit Vorwürfen gegen Demokraten

In pro-Trump gerichteten Online-Foren kursieren mehrere Videos, die als Beweise für Wahlbetrug herhalten sollen. Donald Trump selbst spricht von „schlimmen Dingen“, die in Auszählungszentren vor sich gehen. Ein Video aus Atlanta (Georgia) soll einen Wahlhelfer zeigen, der einen Zettel zerknüllt und wegwirft. Selbst Donald Trump Jr. retweetete das Video als vermeintlichen Beweis für Wahlbetrug. In einer Pressekonferenz klärte der Wahldirektor im Fulton County, Richard Barron, über die Situation auf: Wählende würden oft die Anweisungen zu ihren Stimmzetteln dazulegen. Der Wahlhelfer arbeitete an einer Station, an der die Umschläge voneinander getrennt werden. Zu keinem Zeitpunkt sei es ihm möglich gewesen, einen Stimmzettel zu entnehmen, erklärt Barron. Das Video ging dennoch viral. Der Wahlhelfer sah sich nach Drohungen gezwungen, unterzutauchen. Berichte über einen ähnlichen Vorfall in Pennsylvania wurden von örtlichen Behörden dementiert.

Trumps Anwalt Rudy Giuliani verbreitete die Idee, dass die Auszählung in Pennsylvania gestoppt wurde, als Trump mit 51 zu 46 Prozent in Führung lag. Die „krumme Demokraten-Maschine hat aufgehört, zu zählen“, schrieb der ehemalige Bürgermeister von New York und unfreiwillige Borat-Star auf Twitter. Die Stadt Philadelphia dementierte das Gerücht. Es kam lediglich zu Verzögerungen in der Übermittlung.

US-Wahl 2020: Donald Trump wittert Wahlbetrug in Pennsylvania - Briefwahl verhalf Joe Biden zum Sieg

Weil Joe Biden in Pennsylvania einen großen Vorsprung aufholen konnte, zweifeln Trump und seine Wählerschaft an der Rechtmäßigkeit der Briefwahl, die dem Demokraten zum Ende hin Hunderttausende Stimmen einbrachte. Trump hatte das Briefwahlverfahren im Vorfeld der US-Wahl wiederholt als unsicher und anfällig für Wahlbetrug bezeichnet. Viele seiner Gegner:innen blieben den Wahllokalen aufgrund der Corona-Pandemie, die Trump herunterspielte, fern. Dass die Briefwahlstimmen, die in Pennsylvania erst zum Schluss ausgezählt wurden, überwiegend zugunsten von Biden ausfielen, ist dementsprechend.

Wie ein Faktencheck der „BBC“ fand, hat Donald Trump seit April 70 Tweets über die Briefwahl und vermeintlichen Betrug geschrieben. Seine Vorwürfe, die Briefwahl sei für Wahlbetrug anfällig, erwiesen sich als haltlos. Beweise für eine Manipulation des Verfahrens gibt es keine. Das System wurde aufgrund der Corona-Pandemie zwar deutlich häufiger genutzt als bei je einer US-Wahl zuvor, vollkommen neu und unerprobt ist es jedoch nicht.

US-Wahl 2020: Wahlbetrug in den USA? Republikaner und Donald Trump mit schweren Vorwürfen

Auf der anderen Seite haben Donald Trump und die Republikaner zahlreiche Versuche unternommen, die demokratische Wählerschaft einzuschüchtern. Im August kündigte der US-Präsident an, Polizei in Wahllokale entsenden zu wollen, um vermeintlichen Wahlbetrug zu verhindern. Der Post hatte er im Zuge seiner Kritik an der Briefwahl die finanziellen Mittel entzogen. In vielen Wahlbezirken, vor allem mit hohen Anteilen an Schwarzen und Latinx, müssen Wählende oft stundenlang warten oder strikte Kriterien erfüllen, um ihre Stimmen abgeben zu dürfen - eine Vorgehensweise, die in den USA bereits vor Trump Anwendung fand.

Im größtenteils demokratischen Harris County in Texas versuchten Republikaner, 117.000 „Drive-In“-Stimmen für verfassungswidrig erklären zu lassen. Nach der US-Wahl am 3. November forderte Trump, die Auszählung der Stimmen in wichtigen Staaten zu stoppen, als Biden ihn zu überholen drohte. Klagen von Donald Trump und seinem Anwalt Rudy Giuliani gegen den Ausgang der US-Wahl werden ins Nichts führen - der Rückstand zu Joe Biden ist mittlerweile zu deutlich.

Rubriklistenbild: © Brendan Smialowski/AFP

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