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Wird das Kabinett verlassen: Verteidigungsminister James Mattis. (Archivbild)

James Mattis

US-Verteidigungsminister Mattis kündigt Rücktritt an

Erst kündigt Donald Trump einen vollständigen Truppenabzug aus Syrien an, dann kündigt sein Verteidigungsminister seinen Rücktritt an - wegen Differenzen mit Trump.

Nur einen Tag nach Bekanntgabe des US-Truppenabzugs aus Syrien durch Präsident Donald Trump hat Verteidigungsminister Jim Mattis seinen Rücktritt angekündigt. In einem Brief an Trump begründete der Pentagon-Chef seinen Schritt am Donnerstag mit erheblichen Differenzen mit dem Präsidenten. Politiker reagierten parteiübergreifend schockiert über die Ankündigung des angesehenen Ex-Generals, der noch bis Ende Februar im Amt bleiben will. Derweil wurde bekannt, dass Trump auch aus Afghanistan zahlreiche US-Soldaten abziehen will.

Differenzen zwischen Mattis und Trump

In seinem Rücktrittschreiben ging Mattis nicht konkret auf den von Trump verfügten Abzug aus Syrien ein, den der Verteidigungsminister für einen schweren Fehler hält. Der 68-Jährige hob aber hervor, für wie wichtig er eine enge und gute Zusammenarbeit mit den traditionellen Verbündeten der USA hält: Diese müssten „mit Respekt“ behandelt werden. Trump hat Partner wie Deutschland, Frankreich und andere Nato-Staaten immer wieder vor den Kopf gestoßen.

„Sie haben das Recht auf einen Verteidigungsminister, dessen Ansichten mehr auf einer Linie mit Ihren Ansichten sind“, schrieb Mattis an Trump. „Ich denke, es ist deswegen das Richtige für mich, von meinem Amt zurückzutreten.“ Er wolle bis Ende Februar im Amt bleiben und eine geordnete Übergabe an seinen Nachfolger ermöglichen.

Nur wenige Minuten vor Veröffentlichung des Rücktrittschreibens hatte Trump selbst den Abgang seines seit zwei Jahre dienenden Verteidigungsministers bekanntgegeben. Der Vier-Sterne-General werde Ende Februar „mit Auszeichnung“ aus dem Amt scheiden, schrieb der Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er würdigte die Arbeit des Ministers und dankte ihm für seine Dienste. Ein Nachfolger werde bald ernannt.

Über einen Austausch des Pentagon-Chefs hatte es schon länger Spekulationen gegeben. Mattis und Trump lagen bei einer Reihe von Fragen über Kreuz, etwa beim Umgang mit Russland und dem Iran. Immer wieder setzte sich der Präsident über die Ratschläge seines Verteidigungsministers hinweg.

Mattis warnt

So hatte Mattis gewarnt, ein verfrühter Rückzug aus Syrien wäre ein „schwerer strategischer Fehler“. Am Mittwoch kündigte Trump dann überraschend einen vollständigen Abzug der 2000 US-Soldaten aus Syrien an. Dies stieß bei Verbündeten im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) auf viel Unverständnis und ist auch in den USA höchst umstritten.
Trump verteidigte seine Entscheidung am Donnerstag auf Twitter: Die USA wollten nicht „der Polizist des Nahen Ostens sein“.

Die oppositionellen Demokraten reagierten am Donnerstag entsetzt auf den Rücktritt des Verteidigungsministers, der als stabilisierendes Element in der Trump-Regierung galt. Die Führerin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, sprach von einem „traurigen Tag für unser Land“. Der Anführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, erklärte, Mattis sei „eines der wenigen Symbole der Stärke und der Stabilität“ in der Regierung gewesen.

Aber auch der republikanische Politiker Marco Rubio zeigte sich besorgt. In seinem Rücktrittschreiben habe Mattis deutlich gemacht, dass die USA auf „eine Reihe schwerer politischer Fehler zusteuern, die unsere Nation gefährden, unseren Allianzen schaden und unsere Gegner stärken werden“.

Trump will Truppen aus Afghanistan abziehen

Nur wenige Stunden nach Mattis‘ Rücktrittsankündigung wurde bekannt, dass Trump auch aus Afghanistan zahlreiche US-Soldaten abziehen will. „Diese Entscheidung wurde getroffen. Es wird einen bedeutenden Abzug geben“, sagte ein US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP.

Derzeit sind in Afghanistan rund 14.000 US-Soldaten für die Nato-Ausbildungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ oder für Anti-Terror-Einsätze stationiert. Laut den Zeitungen „Wall Street Journal“ und „New York Times“ soll rund die Hälfte von ihnen abgezogen werden. Im vergangenen Jahr hatten Mattis und weitere Militärberater Trump noch dazu überreden können, angesichts eines Vormarschs der radikalislamischen Taliban tausende zusätzliche US-Soldaten nach Afghanistan zu entsenden.  (afp)

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