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Ein Gefängnis im US-Bundesstaat New York. Kein Land sperrt so viele Bürger hinter Gitter wie die USA.

US-Gefangene

US-Häftlinge: Schwarz, arm, hinter Gittern

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Ein texanischer Richter will den Rassismus in der US-Strafjustiz bekämpfen.

Franklin Bynum hat seit zwei Jahrzehnten mit der US-amerikanischen Strafjustiz zu tun. Erst als Student, dann als Pflichtverteidiger, seit einem Jahr als Richter im texanischen Houston. Bynum, 37, ist über die Jahre zu einer für einen Juristen bemerkenswerten Überzeugung gelangt.

„Es gibt keine Strafjustiz“, sagt er in seinem Büro im elften Stock eines Gerichtskomplexes. „Im Wort ,Justiz‘ schwingt der Anspruch von Gerechtigkeit mit – davon kann in Amerika keine Rede sein, schon gar nicht in Texas.“ Bynum spricht lieber von einer „Bestrafungsbürokratie“, die auf Rassismus beruhe. „Der Geist aus der Zeit der Sklaverei lebt bei Polizei, Gerichten und Gefängnissen bis heute fort.“

Kein Land sperrt so viele Bürger hinter Gitter wie die USA. US-Amerikaner machen vier Prozent der Weltbevölkerung aus – aber 22 Prozent aller Strafgefangenen weltweit. Saßen in den Siebzigern noch rund 300 000 Amerikaner in Haft, sind es heute mehr als 2,2 Millionen. Auf 100 000 US-Bürger kommen 698 Gefängnisinsassen. In Deutschland sind von 100 000 Einwohnern 77 in Haft.

Die drastische Zunahme Inhaftierter ist die Folge einer seit den 90er Jahren umgesetzten Politik, die selbst kleinere Vergehen mit hohen Strafen ahndet. „Tough on crime“ lautet das Motto, „hart gegen Kriminalität“. Konservative Politiker und Richter in der Republikaner-Bastion Texas setzen es besonders emsig um – begleitet von einem Boom privater Haftanstalten.

Armut werde kriminalisiert

Texas liegt mit 891 Gefangenen auf 100.000 Einwohner klar über dem US-Durchschnitt. Überproportional viele Gefängnisinsassen sind schwarz: Während Afroamerikaner 12 Prozent der Bevölkerung von Texas stellen, ist jeder dritte Häftling Schwarzer.

Der Hauptgrund dafür, sagt Richter Bynum, sei Ausgrenzung, die zu Armut führe – und die werde kriminalisiert. „Viele Menschen würden nicht bei mir im Gerichtssaal landen, wenn sie nicht obdachlos wären. Wer auf der Straße schläft, begeht eine Straftat. Und wer draußen einen Joint raucht, wofür sich andere in ihre vier Wände zurückziehen können, ist erst recht schlecht dran.“

Richter Franklin Bynum.

Die schräge Haartolle, die große Brille und die Blümchenfliege über der Robe verleihen Bynum einen komödiantischen Zug. Doch der Texaner verfolgt eine ernste Mission: Er will vom Südwesten der USA aus die Strafgesetze der USA liberalisieren und die Zahl der Gefangenen senken.

Bynum ist, wie üblich in den Staaten, gewählter Richter. Mit ihm wurden im vergangenen Jahr im ethnisch durchmischten Houston weitere Politiker und Juristen aus dem linken Spektrum der Demokratischen Partei bei Regionalwahlen von einer blauen Welle in ihre Ämter getragen. Es ist in Texas nicht anders als im Rest der USA: Die Demokraten dominieren in den Metropolen, die Republikaner auf dem Land.

Bynum und seine Mitstreiter nutzten sogleich ihre Macht. Im bisher streng republikanisch verwalteten Bezirk Harris County – dem drittgrößten der USA - schafften sie die routinemäßig verhängten Kautionsstrafen nach kleineren Vergehen ab. Sie hoffen, dass ihr Beispiel Schule macht.

Bisher mussten Verdächtige bis zur richterlichen Anhörung im Gefängnis ausharren. Wochen-, oft monatelang, selbst wenn sie kein Risiko für andere darstellten und auch keine Fluchtgefahr bestand. Außer, sie zahlten eine Kaution. Kein Problem für Menschen mit Geld. Arme blieben hinter Gittern und riskierten so oft Job, Wohnung, Sorgerecht. Oder sie ließen einen „Bail Bondsman“ für sich bürgen und zahlten ihm zehn bis 15 Prozent der Kautionssumme, wofür sie sich oft verschuldeten.

„Menschen sollen sich ihre Freiheit nicht erkaufen müssen – schon gar nicht, wenn sie bis zum Beweis des Gegenteils unschuldig sind“, sagt Bynum. Nun können die Beschuldigten ihren Alltag bis zum Gerichtsprozess fortsetzen. Sozialarbeiter und Erinnerungs-SMS sollen sie dazu anhalten, vor Gericht zu erscheinen. Das Modell stößt landesweit auf Interesse. Neulich bat der demokratische Präsidentschaftsanwärter Bernie Sanders Bynum um einen Termin.

Auf republikanischer Seite ist der Widerstand dagegen groß. Und die Republikaner regieren das Land. Kürzlich erst forderte Präsident Donald Trump die Ausweitung der Todesstrafe. Droht in den USA eine Paralleljustiz – liberal in den Städten, autoritär im Land? Vielleicht fürs Erste, sagt Bynum. „Auf lange Sicht aber nicht: Unten kommt eine Bewegung in Gang, die sich nicht oben aufhalten lässt.“

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