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Für Ursula von der Leyen geht es auch um ihre Autorität.

EU-Kommission

Ursula von der Leyen kämpft weiter für Parität

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Die künftige Präsidentin will die EU-Kommission zur Hälfte mit Frauen besetzen – das geht eventuell nur über Umwege.

Das Puzzle fügt sich allmählich zu einem Bild zusammen: Bis auf Frankreich und Italien haben mittlerweile alle EU-Mitgliedsstaaten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Kommission benannt. In den nächsten Tagen wird die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Gespräche mit den Bewerberinnen und Bewerbern führen. Sie muss ihr Team bis Ende Oktober zusammenstellen, Arbeitsbeginn der neuen Kommission ist der 1. November.

Wenn der britische Premierminister Boris Johnson seine Ankündigung wahr macht und keinen Kommissar nach Brüssel entsendet, weil sein Land am 31. Oktober die EU verlassen will, dann wird das Gremium 26 Männer umfassen. Deutschland wird von der zukünftigen Präsidentin von der Leyen vertreten.

Bisher erst neun Frauen nominiert

Bei ihrer Wahl im Juli hatte sie angekündigt, dass in ihrer Kommission ebenso viele Frauen wie Männer vertreten sein sollen – das wäre ein Novum in der Geschichte der EU. Doch noch ist nicht sicher, ob von der Leyen dieses Ziel erreichen wird. Das könnte ihre Autorität bereits vor Amtsantritt beschädigen. Am Dienstagmittag waren erst neun Frauen nominiert. Es könnten noch mehr werden, wenn Frankreich eine Frau nach Brüssel entsendet– das war im Gespräch. Ursprünglich wollte von der Leyen, dass jeder Mitgliedsstaat eine Frau und einen Mann für die Kommission vorschlägt. Das befolgten allerdings nur Rumänien und Portugal.

Möglicherweise erreicht von der Leyen die Geschlechterparität aber über Umwege. Sie kann als designierte Präsidentin Kandidatinnen und Kandidaten ablehnen und in den Hauptstädten um neue Vorschläge bitten. Die EU-Kommission wollte sich nicht dazu äußern, ob das in einzelnen Fällen bereits geschehen ist.

Von der Leyen will nicht öffentlich machen, wie der letzte Stand der Bewerberliste ist und wann sie sich mit wem unterhält. Sie will offenbar, wenn es nötig sein sollte, bei den Staaten gesichtswahrend um Ersatzkandidatinnen und -kandidaten bitten können. Unklar ist auch noch, wie die Arbeitsgebiete verteilt werden.

Es ist zu erwarten, dass von der Leyens Personaltableau zumindest in Teilen auf Widerstand des Europaparlaments stoßen wird. Das war schon in der Vergangenheit mehrfach der Fall. Von Ende September an will das Parlament die Bewerberinnen und Bewerber anhören. Letztlich muss es die gesamte Kommission billigen.

Vestager und Timmermanns mit besten Aussichten

Erwartet wurde, dass die Kandidatinnen und Kandidaten aus den osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten besonders viele Fragen beantworten müssen. Viele Abgeordnete stehen Ungarn und Polen wegen deren Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, kritisch gegenüber.

Beste Aussichten, einen Job in der neuen Kommission zu bekommen, haben bislang nur die acht Kommissarinnen und Kommissare, die von ihren Regierungen für eine neue Amtszeit nominiert worden sind. Unter ihnen sind Margrethe Vestager aus Dänemark und Frans Timmermans aus den Niederlanden, die beide von der Leyens neuen Job wollten.

Kurios ist, dass Belgien, das seit Monaten keine Regierung hat, gleich zwei Politiker in den EU-Betrieb schicken wird. Der geschäftsführende Regierungschef Charles Michel soll neuer EU-Ratspräsident werden, sein Außenminister Didier Reynders in die Kommission wechseln.

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