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Die Rede ihres Lebens? Am Dienstag spricht Ursula von der Leyen im Straßburger Europaparlament.

EU-Kommission

Ursula von der Leyen im EU-Parlament: Ein Auftritt, der es herausreißen soll

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Ursula von der Leyen hat sich in den vergangenen Tagen rar gemacht, um am Dienstag im Europaparlament die Zweifler zu überzeugen. Vom Amt der Verteidigungsministerin tritt sie zurück.

Die Frau, die sonst so präsent ist, meidet in diesen Tagen öffentliche Worte. Am Mittwochnachmittag vergangener Woche ist einer der seltenen Momente, die CDU-Politikerin spricht in Brüssel wenige Sätze in ein Mikrofon. Neben ihr steht der Italiener David Sassoli, der neue Präsident des Parlaments. Von der Leyen sagt, sie sei eine Europäerin aus ganzem Herzen, aus voller Überzeugung. Sie macht einige Andeutungen, was sie mit Europa anstellen möchte. Es sind allgemeine Sätze, sie tun niemandem hier weh. Dann dreht sie sich um und verschwindet in einem Aufzug.

Ursula von der Leyen, 60, kämpft in diesen Tagen den wohl größten Kampf ihrer politischen Karriere. Die Verteidigungsministerin will Präsidentin der Europäischen Kommission werden. Sie hat den Europäischen Rat auf ihrer Seite, aber an diesem Dienstag muss das Europäische Parlament sie bestätigen. Es wird knapp werden, so viel steht fest. Denn weder die europäischen Grünen noch die deutschen Sozialdemokraten unterstützen sie.

Gerade deshalb will von der Leyen sich nicht angreifbar machen, zumindest nicht bis zu diesem Dienstag um 9 Uhr morgens. Dann muss sie im Parlamentsgebäude in Straßburg die wichtigste Rede ihres Lebens halten, ihre Bewerbungsrede für den Topjob in ihrer Geburtsstadt Brüssel. Dann kommt es auf jedes gesprochene Wort an, auf jeden Zwischenton. Und auch auf die Sätze, die sie nicht sagt. Nur dann gelingt von der Leyens Plan, zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt zu werden. Sie wäre eine der mächtigsten Politikerinnen der Welt. Wenn es denn klappt.

Nach einer Marathonsitzung der Staats- und Regierungschefs ist sie Anfang des Monats überraschend als Kompromisskandidatin nominiert worden. Einen Nachmittag, eine Nacht und fast den ganzen nächsten Tag steckten die Staats- und Regierungschefs die Köpfe zusammen, verhandelten und stritten.

Schnell war klar: Weder der CSU-Mann Manfred Weber aus Niederbayern noch der Sozialdemokrat Frans Timmermans aus Holland würden eine Mehrheit im Rat der Regierungschefs bekommen. Auch Marianne Vestager, die erst nach der Wahl ausgerufene liberale Spitzenkandidatin aus Dänemark hatte keine Chance.

Von der Leyen, ein Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dagegen bekommt die Mehrheit. Alle stimmen zu. Nur Bundeskanzlerin Angela Merkel darf am Ende nicht für sie stimmen. Ihr Koalitionspartner in Berlin, die SPD, lässt es nicht zu.

Der Kompromiss der Chefs entwickelt sich quasi über Nacht zu einem Streit im Parlament. Der Unmut richtet sich weniger gegen die Person von der Leyen als gegen die Art und Weise, wie sie zur Kandidatin gemacht wurde. Sie sei ja keine Spitzenkandidatin, sagen Sozialdemokraten und Grüne. Stimmt, sagen die Konservativen, aber im Parlament konnten wir uns ja nicht auf einen eigenen Kandidaten für den Topjob einigen. Manfred Weber, der Wahlsieger, wäre das aus Sicht der Konservativen gewesen.

Die Sozialdemokraten sind für Frans Timmermans, obwohl er nur auf den zweiten Platz gekommen ist. Während das Parlament noch debattiert und sich nicht einigen kann, schaffen die Regierungschefs Fakten. Die Entscheidung sei im Hinterzimmer getroffen worden, klagen jetzt die Sozialdemokraten. Ein Schlag gegen die Demokratisierung in der EU sei das, wenn der Wählerwille einfach so missachtet werde.

Das findet im Prinzip auch Manfred Weber. Doch er scheint sich damit abgefunden zu haben, dass es nicht geklappt hat. Er lehnt vor einigen Tagen an einem Stehtisch im Brüsseler Restaurant „Atelier 29“, klagt über die Art und Weise, wie er abserviert worden sei, fängt sich dann aber schnell wieder. Immerhin, sagt er, habe er übers Wochenende zwei Tage lang das Handy ausgeschaltet und etwas Ruhe bekommen. Das Spitzenkandidaten-System müsse nun eben bei der nächsten Europa-Wahl 2024 dringend eingehalten werden. Weber ist erst 46 Jahre alt. Er hat noch Zeit.

Diese Gelassenheit strahlen nicht alle Abgeordneten aus. Vor allem die SPD-Abgeordneten aus Deutschland sind aufgebracht und greifen von der Leyen frontal an. Sie verbreiten in der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten ein Papier, in dem kein gutes Haar an der Kandidatin gelassen wird. Sie habe als deutsche Verteidigungsministerin einige Affären in der Bundeswehr zu verantworten. Außerdem, auch das vergessen die Sozialdemokraten nicht zu erwähnen, habe es da ein Plagiatsproblem mit von der Leyens Doktorarbeit gegeben. Dass die Medizinische Hochschule Hannover die Sache für erledigt erklärt hat, das vergessen sie allerdings zu erwähnen.

Auf einer der vielen Grillpartys, bei denen in diesen Sommertagen der Duft von Würstchen und Steaks durch die Höfe und über die Dachterrassen von Brüssel weht, sitzt ein Diplomat aus den Niederlanden und schüttelt den Kopf. Er hätte es ja noch verstanden, wenn sich die Holländer beschwert hätten, weil Timmermans nicht Kommissionspräsident wird, sagt er. Die Strategie der deutschen Sozialdemokraten verstehe er aber nicht. Da gebe es die Chance, dass Deutschland zum ersten Mal nach mehr als einem halben Jahrhundert wieder den wichtigsten Posten in der EU besetze und das auch noch mit einer Frau, sagt er. Er vollendet den Satz nicht, aber erkennbar ist, dass sich da jemand gewaltig wundert.

Bei den Anhörungen in den Parlamentsfraktionen ist von der Leyen souverän aufgetreten, aber inhaltlich vage geblieben. Wer ihr wohlgesonnen ist, sagt, das sei kein Wunder. Sie habe schließlich erst vor ein paar Tagen erfahren, dass sie Kommissionspräsidentin werden solle. Da könne man kein fertiges Programm für die nächsten fünf Jahre erwarten.

Wer sie dagegen ablehnt, nimmt von der Leyens bisherige Ausführungen zum Beleg dafür, warum sie den Job nicht bekommen solle. Zu unklar, zu undeutlich sei sie gewesen bei den Anhörungen im Parlament. Zu unkonkret, wie genau ihre Klimapolitik aussehen werde, was sie tun werde, um die Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen, die Gräben in der EU zu überwinden, die soziale Ungleichheiten zu beseitigen.

Und sie verhalte sich ungeschickt, weil sie sich offenbar auch von Martin Selmayr beraten lässt, so heißt es bei ihren Gegnern. Selmayr ist der mächtige Generalsekretär der EU-Kommission – ein Mann, der im vergangenen Jahr überraschend aufrückte. Die europäische Ombudsfrau sagt, bei der Beförderung Selmayrs seien EU-Regeln nicht befolgt worden. „Das Europaparlament fordert seit Monaten Selmayrs Rücktritt“, sagt der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Durch ihre Personalpolitik schwächt sich von der Leyen ohne Not weiter.“

Und wie. Obwohl bislang noch unklar ist, wie sich die einzelnen Fraktionen bei der Abstimmung am Dienstagabend in Straßburg verhalten werden, wird von der Leyen bereits von interessierter Seite als Kommissionschefin von Gnaden der Orbáns und Salvinis gehandelt, der Europaskeptiker und Europagegner. Das wäre eine schwere Hypothek für von der Leyen. Grüne wie Sozialdemokraten warnen vor dieser Situation. Und befördern sie zugleich mit, indem sie die eigenen Stimmen verwehren. Es ist einer dieser Widersprüche in diesen Tagen in Brüssel.

Es könnte am Ende tatsächlich so kommen. Bislang haben sich nur die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) klar für von der Leyen ausgesprochen. Die Sozialdemokraten sind, bis auf jene aus Deutschland, noch unentschieden. Ebenso die Liberalen. „Natürlich kann es sein, dass sie Stimmen von Salvinis Lega und von den Nationalkonservativen aus Polen bekommt“, sagt ein EVP-Mann. „Aber die Grünen und Sozialdemokraten müssen nur für sie stimmen, dann spielt das keine Rolle.“

Die Mehrheit von 374 Stimmen ist von der Leyen keinesfalls sicher. „Sie muss in ihrer Rede liefern“, heißt es selbst in der EVP. Wenn sie dann gewählt sei, dann könnten sich die Abgeordneten immer noch bei der Anhörung der Mitglieder der neuen Kommission abreagieren, die nach der Sommerpause ansteht. „Da wird es krachen. Da werden sich die austoben, die sauer sind, weil das Spitzenkandidatenkonzept einfach vom Tisch gewischt wurde.“

Ob es jemals dazu kommt, ist unklar. Würde von der Leyen abgelehnt, dann wäre es das erste Mal in der Geschichte der EU, dass das Parlament den Vorschlag der Staats- und Regierungschefs zurückweist. „Mal sehen, ob sich die Abgeordneten das trauen“, sagt ein hoher deutscher Beamter in Brüssel. Man dürfe vor allem nicht aus den Augen verlieren, welches Signal das in die Welt senden würde, wenn ausgerechnet in der EU eine Frau abgelehnt werde.

Ursula von der Leyen ist auf ihrem Weg an die Brüsseler Kommissionsspitze kurz vor dem Ziel angelangt. Am Dienstagabend wird sie wissen, ob ihr Gruß an die EU Bestand hat, den sie am 3. Juli unter @vonderleyen verbreitet hat. Auf Deutsch, Englisch und Französisch hieß es da: „Hallo Europa! Hello Europe! Salut l’Europe!“ Es kann sein, dass die Botschaft am Abend des 16. Juli lautet: „Tschüss Europa! Bye-bye Europe! Au revoir l’Europe!“.

Was sie dann machen wird, ist offen. Ins Verteidigungsministerium wird sie nicht zurückkehren. Das teilte von der Leyen am Montagnachmittag per Twitter mit.

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