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Ein Foto aus besseren Tagen? Noch-Verteidigungsminister James Mattis (l.) im Januar 2018 mit US-Präsident Donald Trump.

Rücktritt von James Mattis

Unüberwindbare Differenzen

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Donald Trumps Ankündigung zum Abzug der Truppen aus Syrien ist für den Verteidigungsminister James Mattis eine falsche Entscheidung zu viel. Er kündigt seinen Rücktritt an.

Es sind chaotische Momente in der amerikanischen Hauptstadt. Mit seiner überraschenden Entscheidung, die US-Truppen auf die Schnelle aus Syrien abzuziehen, hat Donald Trump diverse Parteifreunde und Militärexperten gegen sich aufgebracht. Nun wirft auch noch sein Verteidigungsminister das Handtuch.

Der Präsident behauptete am Donnerstag per Twitter zunächst, dass er den früheren Viersternegeneral im Februar mit allen Ehren in den Ruhestand verabschieden werde. Kurz darauf sickerte in Washington durch, dass James Mattis von sich aus das Amt quittiert. Tatsächlich liest sich sein Rücktrittsgesuch wie eine Protestnote gegen den gegenwärtigen Regierungskurs.

Demnach gibt es unüberbrückbare Differenzen zwischen Trump und Mattis: In aller Offenheit fordert der scheidende Pentagon-Chef insbesondere einen anderen Umgang mit den Verbündeten. Amerika könne sich auf Dauer nur behaupten, wenn es befreundeten Staaten mit Respekt begegne. Im Interesse der eigenen Sicherheit sei es für die USA unverzichtbar, starke Partnerschaften zu pflegen – so etwa in der Nato und in der Terrorbekämpfung. Gleichzeitig müsse Amerika unmissverständlich in seiner Haltung gegenüber jenen Ländern sein, deren Interessen den eigenen zuwiderliefen – vor allem China oder Russland.

Wie dramatisch die vergangenen Tage im Weißen Haus verliefen, beschreibt die „New York Times“: Demnach versuchte Mattis noch am Mittwoch, den Präsidenten von seinen Syrien-Plänen abzubringen. Der überstürzte Truppenabzug hätte weitreichende Folgen für die Region und die Vereinigten Staaten. Sorgen bereitet dem scheidenden Verteidigungsminister allem Anschein nach nicht nur das verstärkte Engagement des Iran und Russlands in Syrien, sondern auch die Zukunft amerikanischer Auslandseinsätze. Nicht nur die kurdischen Truppen würden ihr Vertrauen in Washington verlieren. Auch andere lokale Verbündete, mit denen die US-Truppen beispielsweise in Afghanistan oder im Jemen zusammenarbeiten, seien verunsichert.

Im Übrigen seien die Anhänger des „Islamischen Staates“ (IS) keineswegs geschlagen. Die menschenarmen Wüstenregionen böten den selbst ernannten Gotteskriegern diverse Möglichkeiten, ihre Kräfte neu zu sammeln. Immerhin könnten die IS-Milizen nach Einschätzung des US-Militärs auf mehr als 10 000 Kämpfer zurückgreifen.

Ungerührt von den Einwänden seiner führenden Militärs leitet Trump auch eine Kurswende in Afghanistan ein: Wie es in Regierungskreisen und US-Medien heißt, sollen die dortigen US-Truppen von 14 000 auf etwa 7000 Soldaten reduziert werden. Auch das ist ein Vorhaben, das der Strategie des Verteidigungsministers entgegenläuft.

Afghanische Politiker und Militärs zeigten sich enttäuscht bis geschockt. Die Nachrichten kämen zu einer Zeit, in der die Taliban ohnehin auf dem Vormarsch seien. „Wir befinden uns in einer kritischen Situation, ein Truppenabzug wird unserem Land überhaupt nicht helfen“, sagte Kanischka Turkistani von der Partei Junbesch. Der Parlamentskandidat Baki Samandar bestätigt Mattis Einschätzung: Sollten die Berichte stimmen, gehe jedes Vertrauen in die Amerikaner verloren, befürchtet er.

In den USA beklagten Politiker beider großer Parteien den Abgang von Mattis. Die Frontfrau der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, nannte Mattis eine „Stimme der Stabilität“ in Trumps Kabinett. Der Fraktionschef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, machte in Trumps Administration komplettes Chaos aus. Der republikanische Senator Marco Rubio wertete Mattis’ Schreiben als Beleg, dass die USA außenpolitisch auf einem gefährlichen Kurs seien.

Nach Einschätzung von Beobachtern wächst sich mit dem Rücktritt von Mattis die turbulente Phase seit den Zwischenwahlen zu einer handfesten Krise aus. So gelang es Trump in den vergangenen Tagen nur mit Mühe, einen adäquaten Nachfolger für seinen renommierten Stabschef John Kelly zu finden.

Dass es zurzeit nur eine Interimslösung für diese Schaltstelle gibt, gilt Washingtoner Beobachtern als Indiz, dass so mancher potenzielle Kandidat den Job als gefährlichen Schleudersitz betrachtet, zumal die Ermittlungen des FBI-Sonderermittlers Robert Mueller immer näher an das Weiße Haus heranrücken. (mit dpa)

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