Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Donald trump Finger wütend
+
Donald Trump und seine Republikaner: Innerparteilicher Widerstand erzürnt den „Starken Mann“ der Partei. (Archivbild)

Abstimmung im Repräsentantenhaus

Untersuchungsausschuss zum 6. Januar: Donald Trump schimpft wieder über Republikaner

  • vonMirko Schmid
    schließen

Mit den Stimmen von 35 Mitgliedern der Republikaner beschließt das demokratisch geführte Repräsentantenhaus eine Untersuchung zum 6. Januar. Donald Trump zürnt.

Washington D.C. - Dass Donald Trump die Ereignisse vom 6. Januar, als eine aufgebrachte Gruppe aus den Reihen seiner Anhängerschaft das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt der USA gestürmt hatten, am liebsten zu den Akten legen würde, hat er immer wieder deutlich gemacht. Anders sehen es die Demokraten, welche die Ereignisse rund um die Erstürmung des Kapitols untersucht haben wollen.

Zum Vorbild nehmen sich die Demokraten den gemeinsamen Parlamentsausschuss, der die Anschläge vom 11. September 2001 aufgearbeitet hatte. Während die strafrechtlichen Ermittlungen gegen die Aufrührer vom 6. Januar bereits bundesweit laufen und große Teile der Beteiligten identifiziert werden konnten, soll sich der Untersuchungsausschuss in erster Linie damit befassen, wie es zu den Ereignissen kommen konnte, in deren Verlauf fünf Menschen gestorben waren.

NameRepublikanische Partei, Republikaner
GründungMärz 1854, Ripon, Wisconsin, USA
ParteivorsitzGary Palmer
Parteiführung (Chair)Ronna Romney McDaniel

Netzwerke sollen untersucht und aufgedeckt werden, es soll untersucht werden, wer im Hintergrund in welcher Rolle zur Aufwiegelung der wütenden Menge beigetragen und wer organisatorische Fäden gezogen haben könnte. Donald Trump würde dies am liebsten verhindern und hat seiner Partei deutlich zu verstehen gegeben, dass diese sich partout nicht dazu hinreißen lassen sollte, gemeinsam mit den Demokraten für die Einrichtung eines solchen Untersuchungsausschusses zu votieren.

35 Republikaner wenden sich gegen Donald Trump und stimmen für Untersuchungsausschuss

Zumindest in den Reihen der republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus sind Trumps mahnende Worte nicht umfassend durchgedrungen. 35 Abgeordnete der „Grand Old Party“ votierten entgegen der „Empfehlung“ ihres Fraktionsvorsitzenden Kevin McCarthy für den Antrag der Demokraten, der somit mit 252 zu 175 Stimmen eine klare Mehrheit verzeichnen und den Gesetzesentwurf somit an den US-Senat weiterreichen konnten.

Unsere Themenseite

Alle Informationen rund um den 45. Präsidenten der USA finden Sie in den Trump-News.

Donald Trump reagierte umgehend und ließ seiner Wut im Rahmen seines Twitter-artigen Blogs „From the Desk of Donald J. Trump“ freien Lauf. Dort schrieb er von „35 eigensinnigen Republikanern“, die sich einfach nicht selbst zu helfen wüssten. Die Republikaner hätten eine „viel bessere Politik“ zu bieten und seien „viel besser für das Land“. Allerdings, so Trump, hielten „die Demokraten zusammen, die Republikaner nicht“.

Mit Blick auf einige seiner schärfsten innerparteilichen Kritiker schrieb Trump weiter: „Sie haben keine dieser Romneys, kleinen Ben Sasses und Cheneys dieser Welt. Leider haben wir sie.“ Angesichts der inzwischen offen kommunizierten Umbaupläne des Ex-Präsidenten in seiner Partei, zwischen den Zeilen drohend heißt es abschließend: „Manchmal hat es Konsequenzen, ineffektiv und schwach zu sein. Die Wähler verstehen das!“

Donald Trump will einen Untersuchungsausschuss zum 6. Januar unbedingt verhindern

Trumps deutliche Worte der Kritik, gerichtet an die frei gewählten Abgeordneten der eigenen Partei, könnten Konsequenzen haben. Denn eine Abstimmung im Senat über die Einberufung des Untersuchungsausschusses steht noch aus. Fraktionschef Mitch McConnell, inzwischen seinerseits auf der Abschussliste des Ex-Präsidenten, hat durchscheinen lassen, gegen die Initiative der Demokraten zu stimmen.

Sollte ihm seine Fraktion geschlossen folgen, müssten sich die Demokraten auf eine hundertprozentige Fraktionsdisziplin verlassen können. Denn nur eine einziges abweichendes Senatsmitglied könnte die Mehrheitsverhältnisse im Senat zugunsten der Republikaner kippen und den Untersuchungsausschuss verhindern. Gerade Joe Manchin, demokratischer Senator aus West Virginia, einem Bundesstaat mit traditionell konservativ eingestellter Wählerschaft, hat in der Vergangenheit mehrfach mit den Republikanern gestimmt.

Allerdings könnten die Demokraten durchaus Unterstützung aus den Reihen der Republikaner erhalten. Sieben Abgeordnete der „GOP“ hatten sich bereits dem Antrag auf eine nachträgliche Amtsenthebung Trumps angeschlossen und gerade Lisa Murkowski aus Alaska und Mitt Romney aus Utah haben mehrfach deutlich gemacht, dass sie Donald Trump für die Erstürmung des Kapitols in Verantwortung sehen wollen. Dass Trump ausgerechnet gegen Romney und Murkowski regelmäßig und öffentlich wütet, wird beide nicht unbedingt milder stimmen. (Mirko Schmid)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare