DIE ANALYSE

Unruhe im Norden

Skandinavier besorgt über Spaltung der Nato

Von Hannes Gamillscheg (Kopenhagen)

Sechzehn zu drei? So zählt US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Nato-Partner und teilt sie in die Außenseiter Deutschland, Frankreich und Belgien und in die klare Mehrheit, die treu auf Seiten der USA stehe. Doch die Wirklichkeit ist nicht so einfach wie Rumsfelds Weltbild, und Norwegen tut sich besonders schwer mit der Orientierung. Denn zwar waren die transatlantischen Beziehungen nach Washington und London für Oslo immer besonders wichtig. Doch jetzt fühlt man sich in deren Gefolge zunehmend unwohl.

Das gilt nicht nur für die Bevölkerung, die einen Irak-Krieg ohne UN-Mandat zu 90 Prozent und selbst mit Zustimmung des Sicherheitsrats zu 64 Prozent ablehnt, sondern auch für die linke Opposition und bis tief ins bürgerliche Regierungslager. Dort waren zwar die konservativen Außen- und Verteidigungsminister harsch in ihrer Kritik an der Blockade im Nato-Rat. Das Veto sei eine "unverzeihliche" Zurschaustellung der Uneinigkeit, sagte Verteidigungsministerin Kristin Krohn Devold, bei der nicht immer klar ist, ob sie für ihre Regierung spricht oder sich in Washington lieb Kind machen will für ihre Ambitionen als Nato-Generalsekretärin.

Doch der christdemokratische Premier Kjell-Magne Bondevik wägt seine Worte, um den richtigen Ausgleich zwischen Friedensbemühungen und Druck auf Irak zu finden. "Mehr Zeit für die Waffeninspektoren" fordert er; wie viel, sei Sache des Sicherheitsrats. Sollte es zum Krieg kommen, werde Norwegen humanitäre Hilfe leisten. Über ein militärisches Engagement entscheide man erst, wenn der Sicherheitsrat die Frage behandelt habe.

Vor die Wahl gestellt zwischen europäischen und transatlantischen Loyalitäten, setzt Oslo auf die "UN-Spur". Ohne UN-Mandat ginge kein norwegischer Soldat nach Irak. Auch mit UN-Mandat ist die Teilnahme nicht sicher. Schließlich sind die Norweger durch ihren Einsatz am Balkan und in Afghanistan voll gefordert. Doch eine Kriegsbeteiligung von vornherein auszuschließen, hält Bondevik für verkehrt. "Wenn wir dem Beschluss des Sicherheitsrats vorgreifen, legitimieren wir andere, dies auch zu tun", sagt der Premier und kritisiert damit die deutsche Haltung genauso wie die der USA.

Damit ähnelt die norwegische Position jener Schwedens, wo man die Nato-Spaltung zwar von außen, aber mit nicht weniger Sorgen betrachtet. "Gebt den Waffeninspektoren die Zeit, die sie benötigen, und lasst danach die UN die Beschlüsse fassen", lautet das Rezept der sozialdemokratischen Außenministerin Anna Lindh. Sie rückt damit von Premier Göran Persson ab, der einen Krieg lange schon für unausweichlich hält und gar meint, eine rasch abgeschlossene Militäraktion könne nützlich sein. Schwenkt Schweden nun auf die französisch-deutsche Linie ein? "Französisch ja, deutsch nein", präzisiert Lindh, die das Kriegs-Nein aus Berlin für ein "falsches Signal" hält. "Unsere Sicherheit setzt voraus, dass Iraks Massenvernichtungswaffen zerstört werden. Daher muss der Druck auf Bagdad auch mit der Kriegsoption aufrecht erhalten werden."

So mahnen die Skandinavier zur Einheit in Nato und UN, obwohl sich die Stimmen gegen diesen Kurs mehren. "Es geht nicht um Prozeduren, es geht um die Substanz", sagt Ola Tunander vom Friedensforschungsinstitut Prio in Oslo. "Wenn die Europäer mitmachen sollen, können UN und Nato nicht Instrumente der US-Außenpolitik sein." So wäre es gar besser, wenn die USA ohne Mandat in den Krieg zögen, sagt sein Kollege Henrik Thune vom Außenpolitischen Institut Nupi: "Ein UN-Mandat hätte Bedeutung über den Irak hinaus. Es wäre eine Revision des Völkerrechts und eine Formalisierung der US-Doktrin über präventive Kriegführung gegen unliebsame Regime." Von den skandinavischen Regierungen steht nur die Kopenhagener fest zu Washington. Voller Stolz unterschrieb der rechtsliberale Premier Anders Fogh Rasmussen die Unterstützungserklärung der acht und gelobte stracks ein U-Boot und 200 Elitesoldaten für einen Krieg. Erst nach heftigen Protesten der Sozialdemokraten versicherte er, dass deren Entsendung von einem UN-Mandat abhängig sei.

Doch die traditionelle Einigkeit in außenpolitischen Fragen kippt. "So wie Joschka Fischer nicht überzeugt ist, bin ich es auch nicht", sagt der sozialdemokratische Parteichef Mogens Lykketoft. Verteidigungsminister Svend Aaage Jensby hingegen kennt keine Zweifel. "Gerade jetzt ist es für die USA wichtig, dass wir Solidarität zeigen", fasst er die dänische Haltung zusammen. Notfalls stünde Kopenhagen auch ohne Sicherheitsratsbeschluss an der Seite Washingtons.

In Finnland stand die Frage eines Nato-Beitritts im gegenwärtigen Wahlkampf auf der Tagesordnung. Nun konstatiert der als Nato-Skeptiker bekannte Außenminister Erkki Tuomioja trocken: "Der jetzige Konflikt hat die Zahl der Nato-Anhänger wohl kaum vergrößert."

Dossier: Krieg gegen Irak?

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