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Könnte Sahra Wagenknecht gestürzt werden?

Linkspartei

Unmut über Wagenknecht wächst

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Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesschatzmeister Thomas Nord droht mit Austritt.

In der Linksfraktion mehren sich die Anzeichen für einen möglichen Sturz der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht. Grund sind die fortgesetzt migrationskritischen Äußerungen der 49-Jährigen und ihr Engagement in der von ihr selbst ausgerufenen Sammlungsbewegung #Aufstehen. Mit einer Entscheidung wird spätestens bei der Fraktionsklausur im Januar gerechnet.

Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesschatzmeister Thomas Nord hatte bei der Fraktionssitzung am Dienstag gesagt, er halte den gegenwärtigen Zustand nicht mehr aus. Wenn sich an Wagenknechts Verhalten nichts ändere, werde er die Fraktion verlassen. Der Abgeordnete Niema Movassat sagte: „Es gibt in der Fraktion Unmut über die Alleingänge. Damit muss Schluss sein. Immer mehr Mitglieder sind frustriert. Die Erklärung von Thomas Nord ist nur der Gipfel.“ 

Ein weiterer Abgeordneter sagte bereits am Mittwoch, eine neue migrationskritische Äußerung könne das Fass zum Überlaufen bringen und dazu führen, dass die für den Herbst 2019 geplante Wahl des Fraktionsvorstandes vorgezogen werde. Danach wurde ein Rundbrief Wagenknechts bekannt, in dem sie gegen den UN-Migrationspakt Position bezieht und den Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring mit dem Satz zitiert: „Linke Parteien, die so etwas mittragen, sind dem Untergang geweiht und haben ihn verdient.“ Im Wagenknecht-kritischen Teil der Fraktion heißt es, damit habe sie abermals eine rote Linie überschritten. Offenkundig spitzt sich die Lage zu. Es sei nicht Nord, der gehen müsse, sondern „andere Teile“ der Fraktion, heißt es weiter.

Will Wagenknecht neue Partei gründen?

Auch wird darauf verwiesen, dass Wagenknecht offenbar darauf hinarbeite, #Aufstehen in eine Partei umzuwandeln. Die „wahre Sammlungsbewegung“ sei jedoch am 13. Oktober durch Berlin marschiert – in Gestalt jener #unteilbar-Demo, an der 240.000 Menschen teilgenommen hätten und die Wagenknecht abgelehnt habe. Zu einer #Aufstehen-Kundgebung am Freitag kamen laut Augenzeugen nur 250 bis 300 Menschen.

Bei 69 Fraktionsmitgliedern müssten 35 Abgeordnete für eine Abwahl Wagenknechts stimmen. Schätzungen zufolge würden es derzeit 32 oder 33 tatsächlich tun.

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