+
Einer dieser Innenminister: Herbert Reul aus NRW.

Abschiebung

Unions-Innenminister wollen ab Sommer wieder nach Syrien abschieben

Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben. Derzeit arbeiten die deutschen Sicherheitsbehörden an einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien.

Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben. Das geht aus einem Antrag des CDU-geführten Bundeslandes Sachsen für die anstehende Innenministerkonferenz hervor, auf den sich die Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) am Dienstag beriefen. Der Plan habe die Unterstützung aller von der Union geführten Bundesländer.

Derzeit arbeiten die deutschen Sicherheitsbehörden an einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien. Möglicherweise werden bestimmte Region des Bürgerkriegslandes als sicher eingestuft, wohin dann Flüchtlinge abgeschoben werden könnten. Die Konferenz der Innenminister der Länder und des Bundes findet am 7. und 8. Dezember in Leipzig statt.

Laut Beschlussvorlage plane die Union, den Ende September 2017 ausgelaufenen Abschiebestopp für Syrer, an den sich die Behörden in Deutschland halten, nur bis 30. Juni 2018 zu verlängern. Die SPD-Innenminister lehnten diesen Vorschlag ab, heißt es in dem Bericht. Sie seien dafür, den Abschiebestopp bis mindestens 31. Dezember 2018 auszuweiten und dann neu zu entscheiden. (rtr)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion