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Silvia Breher spricht
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Silvia Breher, stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, hat einige Vorschläge, wie die Reform der CDU gelingen soll (Archivbild).

Neue Parteispitze gesucht

Union nach Wahl-Debakel – So soll die Erneuerung gelingen

  • Julian Dorn
    VonJulian Dorn
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Die CDU will sich komplett neu aufstellen. Wie soll das gelingen? Partei-Vize Silvia Breher wirbt für einen unkonventionellen Ansatz.

Berlin – Die Union um den Kanzlerkandidaten Armin Laschet* hat bei der Bundestagswahl 2021 * eine herbe Niederlage erlitten. Nun will sich die Partei komplett reformieren und personell neu aufstellen.* Und schon jetzt tobt eine Diskussion um die Frage, wie das gelingen soll. Mehrere CDU-Spitzenpolitiker melden sich nun zu Wort und machen Vorschläge.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher etwa kann sich eine Doppelspitze in ihrer Partei vorstellen. „Ich stehe dem grundsätzlich offen gegenüber“, sagte Breher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (14.10.2021). Sie sehe dafür derzeit zwar keine Mehrheit. Die Frage müsse man aber diskutieren. Sie selbst stehe für Führungsämter in der CDU bereit. „Ich möchte mich gerne weiter einbringen und die Modernisierung der CDU aktiv mitgestalten“, sagte die 48-Jährige. Doppelspitzen haben aktuell die Grünen*, die Linke*, die SPD* und die AfD.*

Nach dem CDU-Debakel bei der Bundestagswahl 2021: Partei-Vize wirbt für Doppelspitze

In einem Interview des Nachrichtenportals t-online machte Breher aber deutlich, dass sie nicht für den Parteivorsitz kandidieren wolle. Das stehe für sie „aktuell nicht zur Diskussion“. Der Grund sei, dass ihre Kinder auch „mindestens ein Recht“ auf Zeit mit ihr als Mutter hätten.

Breher kritisierte mangelnde Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen in ihrer Partei. „Wir hatten über Jahre oft Frauen in Spitzenpositionen, die eher keine Kinder hatten. Ursula von der Leyen war eine Ausnahme. Aber viele Frauen in der Partei haben komplett auf ihre Karriere gesetzt. Und es darf doch einfach nicht sein, dass man sich innerhalb der Partei entscheiden muss, ob man jetzt Karriere oder Kinder will.“ Und das sei „teilweise auch das Problem der CDU.“

Die CDU nach der Bundestagswahl 2021: Frauen fordern mehr Einfluss in der Partei

Auch andere führende CDU-Politikerinnen haben gefordert, dass zukünftig Frauen eine gewichtigere Rolle in der CDU zukommt.* „Wir müssen grundsätzlich jünger und weiblicher werden“, verlangte etwa Vorstandsmitglied Wiebke Winter in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Diversität führt dazu, dass man eine Politik machen kann, die vielleicht noch mehr Menschen anspricht“, hob sie hervor.

Winter kritisierte, dass diejenigen, die derzeit als mögliche Nachfolger von Armin Laschet als CDU-Vorsitzende* diskutiert würden, alle männlich und aus Nordrhein-Westfalen seien. Als mögliche Bewerber für die CDU-Spitze gelten vor allem:

  • Gesundheitsminister Jens Spahn,
  • Außenpolitiker Norbert Röttgen,
  • Bundestagsfraktionschef Ralph Brinkhaus 
  • und der Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann. 

Auch Parteivize Julia Klöckner gab zu, dass bei der CDU Frauen in der Breite der Partei zu wenig sichtbar seien. Es brauche „schlichtweg Normalität, eine Selbstverständlichkeit auch beim ersten Hinschauen, dass Frauen in der CDU in der Breite keine Seltenheit sind“, forderte Klöckner. Wenn Frauen sich als Pionierin fühlten, sei die Hürde zum Mitmachen größer. Aus ihrer Sicht müssten daher Frauen in der Partei andere Frauen fördern und ermutigen.

Neuaufstellung der CDU nach der Bundestagswahl 2021: Breher sieht Mitgliederbefragung kritisch

Für Breher sei aber nicht entscheidend, „ob wir am Ende einen Mann oder eine Frau an der Spitze haben, sondern dass wir endlich zum Team-Gedanken zurückfinden“, sagte Breher weiter der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wir brauchen jetzt Teamgeist“, mahnte sie. Es gehe um ein Team, dass die Strömungen der Partei widerspiegele und in dem auch Frauen vertreten seien. Inhaltlich müsse die Partei „wieder zu klaren Positionen finden, die über Formelkompromisse hinausgehen“. Sollte die Union in der Opposition sein, werde es einfacher sein, Unterschiede aufzuzeigen.

Eine mögliche Mitgliederbefragung für das Amt des Parteichefs sieht Breher skeptisch. „Ein Mitgliederentscheid ist nicht allein der große Heilsbringer. Das zeigt sich an der SPD, die damit zweifelhafte Erfahrungen gemacht hat“, sagte die CDU-Vizechefin t-online.

CDU wählt neue Parteispitze nach Bundestagswahl 2021: JU-Chef Kuban offen für Mitgliedervotum

Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, betonte dagegen: „Wer Vorsitzender wird, muss aber die gesamte Partei entscheiden.“ Die CDU brauche einen Kandidaten, hinter dem sich die ganze Partei versammeln könne, sagte Kuban dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). Er bekräftigte seine Forderung nach einem Generationenwechsel. „Gerade jetzt ist es an der Zeit, neuen Köpfen eine Chance zu geben.“

Kuban forderte die Union zu einer neuen Diskussionskultur und auch Kompromisskultur auf. „Wir müssen wieder lernen, strittige Themen intern auszudiskutieren und den dann gefundenen Kompromiss oder die Entscheidung gemeinsam nach außen zu vertreten.“

CDU vor Neuaufstellung: Sonderparteitag soll Weichen stellen

Die Junge Union trifft sich von Freitag bis Sonntag in Münster zu ihrem Deutschlandtag. Dort erwartet werden auch mehrere Spitzenpolitiker der CDU, die als mögliche Bewerber für die Parteispitze gehandelt werden. Kuban betonte aber: „Wir haben tolle junge Frauen, die jetzt sichtbarer werden müssen.“

Mehrere CDU-Ministerpräsidenten haben bereits abgewunken. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte der Sächsischen Zeitung (14.10.2021): „Ich bleibe Sachsen treu.“ Der 46-Jährige betonte: „Ich habe in Sachsen eine wichtige Aufgabe, die ich nicht nur erfüllen muss, sondern erfüllen will.“ Auch Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther hatte erklärt, er helfe gern bei der Neuaufstellung der CDU, „aber nicht an vorderster Front“.

Die CDU will im Dezember oder Januar ihre Parteispitze auf einem Sonderparteitag neu bestimmen.* (judo/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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