1. Startseite
  2. Politik

Macron überlegt, Scholz-Treffen zu verschieben – weil er keinen Fortschritt erwartet

Erstellt:

Von: Kira Müller

Kommentare

Olaf Scholz und Emmanuel Macron stehen an Rednerpulten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, links) und der französische Präsident Emmanuel Macron sind sich uneinig. Das Bild entstand vor einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks. © Hannibal Hanschke/dpa

Angespannte Beziehungen zwischen Paris und Berlin: Grund sind Meinungsverschiedenheiten über die Midcat-Pipeline und die militärische Zusammenarbeit.

Berlin/Paris – Weil er kaum Fortschritte in Gesprächen mit Kanzler Scholz sieht, erwägt der französische Präsident Emmanuel Macron ein Treffen zwischen der deutschen und der französischen Regierung zu verschieben, welches für nächste Woche geplant war. Dabei soll es vor allem um die Themen Energie und Verteidigung gehen.

Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz sowie ihre Kabinette werden am kommenden Mittwoch (26. Oktober) in Fontainebleau südlich von Paris zu ihrem jährlichen deutsch-französischen Ministerrat treffen. Das erste Treffen seit dem Amtsantritt der Drei-Parteien-Koalition von Scholz war Ende letzten Jahres.

Frankreich und Deutschland sind sich nicht einig

Eine Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit und der europäischen Integration in verschiedenen Bereichen planen die Staats- und Regierungschefs, doch kurz vor dem Treffen streiten die beiden Seiten immer noch über die Schlüsselpassagen des Textes. „Es gibt nicht genug Fortschritte bei den Diskussionsthemen, daher ist es möglich, dass der Rat verschoben wird, um uns mehr Zeit zu geben, an ihnen zu arbeiten“, sagte ein französischer Regierungsbeamter.

„Es gibt Schwierigkeiten, Frankreich und Deutschland sind sich nicht immer einig“, sagte der Beamte. Macron und Scholz könnten auch beschließen, das geplante Treffen fortzusetzen, sich aber nur auf allgemeine Grundsätze einigen – ohne eine Erklärung zu unterzeichnen. Zwei Beamte in Berlin bestätigten, dass Gespräche über den Text der gemeinsamen Erklärung im Gange seien, aber ihnen seien keine Pläne bewusst, den Ministerrat zu verschieben.

Deutschland für Gas-Pipeline, Frankreich für Atomkraftwerk

Die deutsch-französischen Regierungstreffen finden seit 2003 mindestens einmal im Jahr statt, wurden wegen der Corona-Pandemie 2020 jedoch abgesagt und 2021 per Videokonferenz abgehalten. An das diesjährige Treffen seien die Erwartungen nun besonders hoch. Es ist das erste persönliche Treffen der Regierungen seit drei Jahren und beide Seiten haben starkes Interesse an einer Stärkung der Zusammenarbeit bekundet.

Zuletzt haben sich Macron und Scholz öffentlich über das Midcat-Pipeline-Projekt gestritten. Um nicht mehr von russischem Gas abhängig zu sein, will Deutschland den Bau der Pipeline vorantreiben, die Gas und später grünen Wasserstoff transportieren könnte. Frankreich hingegen will die Kernkraft vorantreiben – einer der wichtigsten Energieressourcen Frankreichs. (Kira Müller)

Auch interessant

Kommentare