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Verurteilt wegen „Ungehorsams“: Quim Torra. 

Katalonien

Der Unbeugsame

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Im Profil: Kataloniens Ministerpräsident Quim Torra muss seinen Posten räumen.

Quim Torra sei zwar „der schlechteste Präsident“, den Katalonien jemals gehabt habe, aber jetzt gehe es darum, Kataloniens Selbstverwaltung und dessen Institutionen zu schützen, sagte Jéssica Albiach, die Fraktionsvorsitzende von Catalunya en Comú, am Samstag im katalanischen Parlament. Weil es ums große Ganze ging, unterstützte die linksalternative Opposition eine Erklärung zugunsten Torras im Kampf um seinen Posten an der Spitze der katalanischen Regionalregierung. Es wird nichts nützen. Den Kampf hat er schon verloren.

Der heute 57-jährige Torra, von Beruf Verleger, folgte im Mai 2018 dem nach Belgien geflohenen Carles Puigdemont im Amt des katalanischen Regionalpräsidenten nach. Torra hat sich aber nicht als Präsident aller Katalanen verstanden, sondern eher als oberster Kämpfer für die staatliche Unabhängigkeit Kataloniens. Er ist davon überzeugt, dass Katalonien das Recht auf Abspaltung vom Rest Spaniens besitzt und dass dieses Recht Vorrang vor allen anderen Normen – etwa der spanischen Verfassung – hat.

Gleich nach seiner Wahl ließ Torra an der Fassade seines Regierungspalastes in Barcelona ein Transparent aufhängen: „Freiheit für politische Häftlinge und Exilanten“, stand darauf. Aus Anlass der spanischen Wahlen Ende April 2019 forderte ihn die Zentrale Wahlkommission, ein weisungsbefugtes Juristengremium, auf, das Transparent abzuhängen. Weil er der Aufforderung tagelang nicht nachkam, machte ihm das höchste Gericht Kataloniens den Prozess und verurteilte ihn kurz vor Weihnachten zu anderthalb Jahren Unwählbarkeit – was einer Amtsenthebung für diesen Zeitraum gleichkam.

Torra will gegen dieses Urteil, wie es sein gutes Recht ist, Berufung bei Spaniens Oberstem Gerichtshof einlegen. Doch da ist nun die Zentrale Wahlkommission dazwischengegrätscht, die am Freitagabend mit sieben gegen sechs Stimmen beschloss, dass Torra unverzüglich abzutreten habe. Torra selbst hält diesen Beschluss für einen „Staatsstreich“ und will dagegen – mit Unterstützung des katalanischen Parlaments – Rechtsmittel einlegen. Er hat auch Recht mit seiner Wut über die Eile der Zentralen Wahlkommission. Aber seinen Posten wird er räumen müssen. Früher oder später.

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