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Unbelehrbar bis zuletzt

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Von: Sebastian Borger

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Und jetzt fix die Flucht ergriffen.
Und jetzt fix die Flucht ergriffen. © dpa

Boris Johnson kündigt widerwillig seinen Rücktritt an und besetzt flugs noch plötzlich vakante Spitzenpositionen. Vor allem aber muss er wieder anfangen, Geld zu verdienen.

Tags zuvor hatte Boris Johnson noch großspurig verkündet, er werde „selbstverständlich“ auch nächste Woche noch britischer Premierminister sein. Am Donnerstag um 12.33 Uhr Ortszeit musste der hochumstrittene Politiker einräumen: Seine Zeit in 10 Downing Street läuft ab. Weil dies dem „Willen der konservativen Parlamentsfraktion“ entspreche, trat der 58-Jährige vom Amt des Parteichefs zurück. Premier bleibe er nur so lange, bis die Nachfolge geklärt ist: „Niemand ist im Entferntesten unabkömmlich.“

Warum war die Entscheidung unausweichlich? Kurz gesagt: Weil Johnson das Vertrauen seiner Fraktion verloren hatte. Am Dienstagabend traten die beiden Ressortchefs für Gesundheit und Finanzen, Sajid Javid und Rishi Sunak, zurück. Beide machten deutlich, dass dabei die Person und das Handeln des Chefs die Hauptgründe waren. Die Demission der beiden Schwergewichte öffnete die Fluttore. Immer mehr Ministerielle und politisch Beamtete schlossen sich am Mittwoch der Flucht aus der Regentschaft des Premierministers an.

Nach mehreren Stunden im Parlament, wo sich keine Stimme zu seiner Verteidigung erhob, fand der Premier in der Downing Street eine Reihe seiner Kabinettsmitglieder vor. Während die Ultra-Loyalen Kulturministerin Nadine Dorries und Brexit-Chancen-Staatssekretär Jacob Rees-Mogg dem Chef den Rücken zu stärken versuchten, riet ihm ein halbes Dutzend anderer zum selbstbestimmten Abgang. Dazu gehörte auch der just erst berufene Schatzkanzler Nadhim Zahawi – abends zuvor hatte der 55-Jährige Johnson noch mit Rücktritt von seinem bisherigen Amt als Bildungsminister gedroht, falls er nicht das vakante Finanzressort erhalte. Zahawis Poker zog.

Unsauberes Verhalten wird stets auch Michael Gove unterstellt, einem der klügsten Torys und kompetentesten Minister – aber auch einem der wendigsten Whitehall-Akteure. Als Weggefährte Johnsons hatte der gebürtige Schotte 2016 den Brexit bewerkstelligt, im Kampf um die Nachfolge von Premier David Cameron zunächst die Kandidatur des schillernden Blondschopfs unterstützt, ihn später dann als „charakterlich nicht geeignet“ bezeichnet. Dafür nahm Johnson am Mittwoch späte Rache: Eine Minute vor Ablauf der Frist, die Gove ihm für seinen Rücktritt gesetzt hatte, feuerte er den abtrünnigen Minister per Telefon, ließ ihn anschließend in Pressebriefings als „Schlange“ denunzieren.

Über Nacht nahm der Druck auf den Premierminister dann weiter zu. Am Donnerstagmorgen reichten weitere, bis dahin loyale Ministerielle ihren Rücktritt ein, darunter auch die neue Bildungs-chefin Michelle Donelan. Nach einem Gespräch mit dem Sprecher der konservativen Hinterbank-Gruppe fügte sich Johnson in das Unvermeidliche.

Gehen die Tory-Psychodramen des vergangenen Jahrzehnts weiter? Wer Johnsons Rücktrittsankündigung genau zuhörte, muss dies befürchten. Die Entscheidung der Fraktion nannte er „exzentrisch“, beschuldigte die Abgeordneten der „Herdenmentalität“. Die Zweifel an seiner Integrität ignorierte er schlicht; zu Wochenbeginn waren Johnson und seine Büchsenspanner in der Affäre um die sexuellen Belästigungen durch Chris Pincher bei einer glatten Lüge erwischt worden. Stattdessen brüstete sich Johnson mit echten oder vermeintlichen Erfolgen, verwies vor allem auf den großen konservativen Wahlsieg im Dezember 2019.

Dass er das damalige Ergebnis am Mittwoch im Unterhaus mehrfach als persönliches Mandat reinzureiben versuchte, hat viele Kollegen misstrauisch gemacht. Plante Johnson einen Coup, beispielsweise indem er die Queen um Auflösung des Parlaments und Neuwahlen bitten würde? Allein die Vorstellung ließ Verfassungsrechtsgelehrte hyperventilieren.

Am Donnerstag gewann die Gegenseite wieder die Oberhand: Anstatt für eine Übergangsfrist im Amt zu bleiben, solle der Premier lieber gleich zugunsten seines Vize Dominic Raab den Hut nehmen. „Wollen Sie Johnson die Möglichkeit belassen, neue Oberhaus-Mitglieder zu benennen?“, lautete die rhetorische Frage von Parteistratege Nick Timothy, einst Chefberater von Johnsons Vorgängerin Theresa May (2016-19), auf Twitter. Ex-Premier John Major (1990-97) nannte es „unklug“ und „untragbar“, den ungeliebten Nachfolger im Amt zu belassen.

Verfügt Großbritannien über eine funktionierende Regierung? Nein. Meint die Opposition. Labour-Vizechefin Angela Rayner verwies darauf, dass ganze Ressorts wie Bildung und Regionalausgleich am Donnerstag verwaist waren. Auch konnten Ausschüsse zu bestimmten Gesetzesvorhaben nicht zusammentreten, weil die dazu notwendigen Ministeriellen fehlten. „Das Regierungsgeschäft geht weiter“, teilte hingegen Staatssekretär Michael Ellis unter dem Hohngelächter des Unterhauses mit. Tatsächlich ernannte der Premier auf Abruf später neue Träger:innen der bis dahin unbesetzten Portefeuilles.

Was bedeutet der Rücktritt für die Opposition? Gewiss werden Labour, Liberal Democrats, Grüne sowie schottische und walisische Nationalparteien Johnsons Sturz mit gemischten Gefühlen beobachten. Der Strubbelkopf war so unpopulär geworden, dass alle Oppositionsparteien bei den jüngsten Wahlen punkten konnten. Ein neues Gesicht könnte den seit zwölf Jahren regierenden Torys neuen Schwung geben.

Labour-Chef Keir Starmer richtete sein Feuer deshalb zuletzt kaum noch auf Johnson, schließlich sei seit Monaten klar, dass dieser „als Premierminister ungeeignet“ sei. Sein Angriffsziel ist fortan die „korrumpierte Partei“ der Torys, die davongejagt gehöre. Dementsprechend kündigte Starmer am Donnerstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament an – wohl um die Konservativen zu zwingen, sich ein letztes Mal um Johnson zu scharen.

Wie geht es nun weiter? Für Johnsons Nachfolge steht eine lange Liste ehrgeiziger Männer und Frauen bereit (siehe nebenstehenden Text). Die Unterhausfraktion wird bis zur Sommerpause Ende Juli zwei von ihnen auswählen; diese müssen sich dann einer Urwahl stellen.

Wie sieht Johnsons Zukunft aus? Er muss dringend Geld verdienen. Das Premiergehalt von umgerechnet 185 246 Euro hat hinten und vorn nicht gereicht, schließlich hat er eine teure Scheidung hinter sich, muss seine sieben Kinder unterstützen. Die beiden jüngsten aus der Ehe mit seiner jetzigen Frau Carrie sind gerade mal zwei Jahre und sieben Monate alt.

Als Kolumnist des Massenblatts „Telegraph“ strich er eine Viertelmillion Pfund im Jahr ein für seine Märchen aus der EU-Bürokratie; hinzu kamen keineswegs unbeträchtliche Tantiemen aus seinen Büchern, zuletzt einer selbstverliebten Biografie über Winston Churchill. Das lang gehegte Projekt einer Biografie William Shakespeares liegt seit Beginn seiner Regierungszeit auf Eis; den sechsstelligen Vorschuss aber wird Johnson baldmöglichst abarbeiten müssen.

Die Tierschutz-Lobbyistin und hervorragend in der konservativen Partei vernetzte 34-jährige Carrie Johnson dürfte erheblich zum Familieneinkommen beitragen. Jedenfalls traute der damalige Außenminister Johnson seiner damaligen Geliebten den Job als Leiterin seines Büros im Foreign Office mit sechsstelligem Gehalt zu; weil Spitzenbeamte von der Liaison Wind bekamen, wurde die Berufung verhindert.

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