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Der unbekannte Nachbar

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Europa von ganz oben gesehen: Satellitenbild des Kontinents .
Europa von ganz oben gesehen: Satellitenbild des Kontinents . © ddp

Wo debattiert Europa seine gemeinsame Verfassung, Bologna-Programme und anderes mehr? In den nationalen Medien. Denn eine europäische Öffentlichkeit fehlt.

Von ADAM KRZEMINSKI

Let's talk european war eine Konferenz am vergangenen Wochenende in Prag überschrieben. Initiiert hatte sie das Internetmagazin signandsight.com. Redakteure aus den Ländern Ostmitteleuropas diskutierten über europäische Öffentlichkeit. Der Autor hielt den Eröffnungsvortrag, den wir in Auszügen dokumentieren.

Eine europäische Öffentlichkeit ist Wirklichkeit und zugleich eine Chimäre, wenn nicht gar eine philosophische Unmöglichkeit. Die Kreisläufe der nationalen Diskurse schließen sich nur mühsam zu kommunizierenden Röhren eines gemeinsamen Diskurses zusammen, der von Polen bis Portugal und von Zypern bis Lappland als eigener verfolgt und verstanden würde. Es gibt zwar große europäischen Debatten, die parallel in allen Teilstaaten der EU hohe Wellen schlagen, doch - wie Ulrich K. Preuß schrieb - die EU kann keinen Anspruch darauf erheben, ein universell-republikanisches Modell der Öffentlichkeit darzustellen.

Die Europäer diskutieren über die gemeinsame Außen- und Energiepolitik, über die Lissabon-Agenda und über das Bologna-Programm, sie beobachten gespannt die Präsidentschaftswahlen in Frankreich oder die Parlamentswahlen in Deutschland, England oder Polen, weil sie inzwischen wissen, ihr Ausgang wird bald auch auf ihre eigene Innenpolitik abfärben. Doch zugleich leben sie nach wie vor vor allem mit ihren nationalen Medien, auch wenn sie von "fremden" Medienkonzernen herausgegeben werden, und die wiederum beschäftigen sich vor allem mit eigenen, nationalen Problemen, Korruptionsaffären, Rankinglisten und Wirtschaftsinteressen. Eine europäische Öffentlichkeit ist nach wie vor eher ein Tagtraum als Wirklichkeit. (?)

Wer will, der findet mühelos Zugang zu den Nachbarn. Das Internet, die Satellitenschüssel und Billigflüge machen es möglich. Man muss allerdings die Sprachen kennen. Mit Englisch kommt man weit, aber nicht weit genug voran, wenn man als Pole im ukrainischen oder als Deutscher im polnischen Dickicht eigene Pfade finden will. Englisch ist und bleibt die Lingua franca in diesem europäischen Turm von Babel. Dennoch reichen auch relativ gute Schul- und Touristenkenntnisse selten aus, um ein qualifiziertes, bisweilen auch psychotherapeutisches Gespräch unter Nachbarn zu führen. Und das ist ja in diesem Europa, das so stolz auf seine nationale, kulturelle, konfessionelle und sprachliche Vielfalt ist, wegen der oft blutigen Nationalgeschichten, der gehegten kollektiven Egoismen und der arroganten Ignoranz gegenüber den Nachbarn bitter nötig.

Und dennoch sind Splitter einer europäischen Öffentlichkeit trotz allem unser täglich gelebter Tagtraum.

Sie beginnt bei den TV-Nachrichten über die endlose Kette von Gipfelgesprächen - EU, G8, Nato. Selbst wenn einen Fernsehkonsumenten lediglich einige Bruchstücke dessen, worum es diesmal ging, erreichen: noch so eine EU-Erweiterung, irgendein Veto zu irgendeinem Vertrag mit Russland, Antiraketen-Schild der Amis in Polen. Er hat sich bereits daran gewöhnt, dass auch seine private Welt nicht mehr in nationalen Rahmen erfasst werden kann.

Selbst in Polen, wo derzeit eine national-konservative Regierung das tief verwurzelte Misstrauen und die Abneigung gegen Deutschland und die Deutschen zu revitalisieren versucht, sind die Meinungsumfragen europafreudiger denn eh und je. Die EU-Institutionen, einschließlich dem Europäischen Parlament, genießen höhere Wertschätzung als die nationalen. Auch der europäische Verfassungsvertrag würde heute in einem Referendum, trotz der massiven Kritik der Koalitionsparteien, eine klare Mehrheit erhalten.

Europa ist für die Polen nicht nur die Norm, wie ein konservativer Publizist vor 1989 schrieb, sondern auch eine Rückversicherung gegen die abstrusen Kapriolen der eigenen politischen Klasse. (?)

Größere Splitter der europäischen Öffentlichkeit geraten in das nationale Selbstverständnis, wo die EU direkt präsent wird in den innenpolitischen Debatten. Hat die Regierung den Beitrittsvertrag optimal ausgehandelt oder "auf Knien" und nationale Interessen "verkauft"? Sind Europa-Abgeordnete, die eigene Behörden in Straßburg verklagen, Verräter oder gute Staatsbürger, die Europa gegen die Übergriffe der eigenen Hinterwäldler mobilisieren? Oder umgekehrt: Muss man jenen EU-Abgeordneten, die wegen seiner Reiterattacken gegen Darwin und Schwule in Straßburg zum Gespött wurde, zur Räson bringen, damit er den Ruf des Landes nicht noch mehr beschädigt (wobei es nicht vorrangig um den Ruf geht, sondern um den Unsinn, den er verbreitet)?

Europa ist massiv zu einem Korrektiv geworden, zur Kontrollinstanz und zu einer pädagogischen Anstalt. Es ist ein Lackmuspapier und Katalysator nationaler Debatten und innenpolitischer Auseinandersetzungen. Ist Verlass auf Brüssel, dass es die tollpatschigen Autobahnfreaks, die bereit sind, einmalige Ökosysteme zu vernichten, oder den Gesetzgeber, der in seiner Abrechnungswut mit Kommunisten und politischen Gegnern die Menschenrechte aushöhlt, im letzten Moment doch noch bremst?

Schon nach wenigen Jahren ist die EU bei ihren Neuzugängen vielfach präsent in der Innenpolitik und im politischen Selbstverständnis, stärker als man je geglaubt hatte. Selbst die Euroskeptiker von der Partei der Brüder Kaczynski "Recht und Gerechtigkeit", die sich 2003 beim Beitritts-Referendum einer klaren Position entzogen und 2005 im Partei-Programm über die Europa-Vorstellungen de Gaulles aus den 60er Jahren nicht hinausgehen wollten - also gegen den Euro, gegen den Verfassungsvertrag und gegen eine gemeinsame Außenpolitik der EU wetterten -, pochen heute auf eine gemeinsame energiepolitische Strategie der EU gegenüber Russland.

Die rasante Europäisierung der EU-Mitgliedstaaten ruft allerdings auch eine offene Gegenbewegung hervor. Der Ruf nach einer "Renationalisierung" kam in den 90er Jahren von den "Alt"-, nicht von den "Neu"-Europäern. In Deutschland machte man sich zuerst Sorgen um den "Standort Deutschland", dann um die "Leit-Kultur", den "Nationalstolz", den "neuen Patriotismus". Und schließlich erklärte ein Bundeskanzler urbi et orbi, dass deutsche Politik in Berlin und nicht anderswo gemacht werde. Die französische Egozentrik, die 2003 die deutsch-französische Position zum Irak-Krieg zu einer europäischen erklären und 2004 den (von Frankreich initiierten) Verfassungsvertrag im Referendum wegen einer angeblichen Bedrohung des französischen Arbeitsmarkts durch "polnische Klempner" ablehnen ließ, ist keine Überraschung. Schließlich lehnte Frankreich 1954 auch die Europäische Verteidigungsgemeinschaft ab. Und es gibt in französischen Augen keine unangemessenere Grobheit als etwa die Erwartung, dass Frankreich und England irgendwann einmal auf ihren ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu Gunsten einer gemeinsamen EU-Stimme verzichten sollten. Auch Deutschland reklamiert nun einen solchen Platz für sich.

Nicht die politischen Dissonanzen stellen die Existenz der europäischen Öffentlichkeit in Frage, sondern der fehlende politische Wille, die anstehenden Probleme effizient zu lösen. Momentan stehen die nationalen Interessen im politischen Diskurs der Europäer im Vordergrund.

Und es gibt immer noch nicht genug Träger der europäischen Öffentlichkeit. Der britische Pressemogul Maxwell stellte nach neun Jahren "The European" ein, eine Zeitung, die als Forum für den europäischen geistigen Austausch gedacht war. Die europäische Demokratie spielt sich in hohem Maße innerhalb der Nationalstaaten ab und nicht in der kontinentalen Dimension. Auch der betuliche Fernsehsender "Euro-News" schafft keine europäische Öffentlichkeit. Eine europäische Föderation wird es aber ohne ein europäisches Bewusstsein nicht geben.

Immer noch sind wir mehr oder weniger im Wirkungskreis lokaler Medien gefangen, auch wenn diese sich in der Hand internationaler Konzerne befinden. Noch immer undenkbar ist ein europäisches Fernsehen, das - nicht nur anlässlich des Schlagerfestivals der Eurovision - von Lissabon bis Helsinki, Kiew und Ankara reicht. Aber muss es so weit reichen?

Bisher gelingen nur lokale Versuche, an der Grenze zweier oder höchstens dreier Sprachen. Nach dem Muster des deutsch-französischen Kulturkanals "arte", der zwar nicht allzu viele Zuschauer hat, aber als einer der kultiviertesten und ambitioniertesten Fernsehsender in Europa gilt, wäre schon seit langem die Gründung wenigstens eines lokalen polnisch-ukrainischen und deutsch-polnisch-tschechischen Fernsehsenders in Przemysl und Lemberg und in Breslau, Dresden und Königgrätz wünschenswert. Chancen für ein gesamteuropäisches CNN gibt es nicht.

Trotz des allgegenwärtigen Englischen wird Europa noch lange nicht mit einer Sprache sprechen. Die Europäer bleiben noch für lange Zeit auf Dolmetscher, Übersetzer der Nachbarkulturen und Vermittler angewiesen.

Und die funktionieren, nicht selten vorzüglich. Ein holländischer Reporter und Essayist, Geert Mak, hat im Alleingang eine Besichtigung der europäischen Geschichte des schrecklichen 20. Jahrhundert bewältigt. Sein Buch bekam in mehreren Ländern glänzende Rezensionen. Aber gelesen werden kann er nur in wenigen Sprachen. (?)

Dazu aber brauchte man Dolmetscher, die nicht nur Texte übersetzten, sondern auch die Beweggründe der anderen erklärten und die Klischees hinterfragten. Diese Dolmetscher fehlen aber im europäischen Diskurs. (?)

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