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UN-Sicherheitsrat: China und Russland blockieren neue Sanktionen gegen Nordkorea

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Von: Karolin Schäfer

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Nach den jüngsten Tests mit ballistischen Raketen fordern die USA weitere Sanktionen gegen Nordkorea. Russland und China stimmen gegen den US-Entwurf.

New York – Nach erneuten nordkoreanischen Tests mit atomwaffenfähigen Raketen forderten die USA schärfere Sanktionen gegen die Regierung in Pjöngjang. Der US-Antrag scheiterte allerdings vorerst im UN-Sicherheitsrat. Russland und China machten bei der Abstimmung am Donnerstag (26. Mai) in New York von ihrem Veto-Recht Gebrauch.

Die 13 anderen Mitglieder des UNO-Gremiums stimmten für den Resolutionsentwurf der USA. Je nach Nordkoreas künftigem Vorgehen könnte westlichen Diplomaten zufolge eine weitere Version der Resolution aber nochmal vorgelegt werden. Das geht aus einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hervor.

China und USA blockieren Sanktionen gegen Nordkorea

Durch die Resolution sollte Nordkorea mit Strafmaßnahmen geschwächt werden, hatten US-Regierungsbeamte zuvor argumentiert. Diese sollten „die Fähigkeit Nordkoreas weiter einschränkt, seine rechtswidrigen Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper voranzutreiben“, hieß es. Der US-Entwurf sah unter anderem Sanktionen gegen die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus vor. Auch ein Verbot von Tabak- und Ölexporten nach Nordkorea war geplant.

UN-Sicherheitsrat
Eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats. © John Minchillo / AP / dpa

Die Ablehnung der Resolution begründeten China und Russland mit dem Argument, dass weitere Sanktionen die Beziehungen nach Nordkorea verschlechtern könnten. Der chinesische Botschafter Zhang Jun forderte die USA im Sicherheitsrat auf, sich „nicht einseitig auf die Umsetzung von Sanktionen zu beschränken“. Stattdessen solle sich die Regierung mit US-Präsident Joe Biden „auch für eine politische Lösung einsetzen“.

Nordkorea testet erneut Interkontinentalrakete im Meer

Erst am Mittwochmorgen (25. Mai) hatte Nordkorea unter Diktator Kim Jong-un innerhalb kürzester Zeit drei ballistische Raketen ins offene Meer im Osten abgeschossen. Bei einer der Raketen soll es sich nach dpa-Informationen offenbar um eine Interkontinentalrakete (ICBM) gehandelt haben. Zudem verdichten sich die Anzeichen für einen weiteren bevorstehenden Atomversuch Nordkoreas.

Nordkorea
HauptstadtPjöngjang
Staats- und RegierungsformVolksrepublik mit Einparteiensystem, de facto Diktatur
StaatsoberhauptKim Jong-un

Nach den jüngsten, nordkoreanischen Raketentests telefonierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag mit seinem japanischen Amtskollegen Nobuo Kishi. Austin habe „das unerschütterliche Engagement der USA für die Verteidigung Japans“ bekräftigt, teilte das Pentagon mit. Am Mittwoch habe Austin bereits mit dem südkoreanischen Verteidigungsminister Suh Wook gesprochen.

Mit Raketentests: Nordkorea will Druck auf USA erhöhen

Zum 17. Mal lässt Nordkorea in diesem Jahr Raketentests durchführen. Damit will das totalitär regierte Land Fachleuten zufolge sein Raketenarsenal modernisieren und offenbar auch den Druck auf die USA erhöhen. Damit solle Washington konkrete Verhandlungsvorschläge vorlegen. (kas/dpa)

Immer wieder präsentiert Nordkorea mit Raketentests die „nationale Stärke“ des Landes. Diktator Kim Jong-un will das Atomwaffenprogramm ausbauen.

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