Libyen

UN nach Einigung auf Wahlen in Libyen zuversichtlich

Ende 2021 soll in Libyen ein neues Parlament gewählt werden. Einzelheiten eines Waffenstillstandsabkommens für das kriegsgebeutelte Land werden noch ausgehandelt.

In Libyen sollen Ende 2021 ein neuer Staatschef und ein neues Parlament gewählt werden. Dutzende Vertreter des nordafrikanischen Krisenstaats einigten sich darauf, dass die Wahlen am 24. Dezember 2021 stattfinden sollen. Das teilte die UN-Gesandte Stephanie Williams in Tunesien mit. Mit der Festlegung des Wahltermins ist eines der Ziele des libyschen Dialogforums unter der Schirmherrschaft der UN erreicht. „Dies ist ein sehr wichtiges Datum für die Libyer“, sagte Williams bei einer virtuellen Pressekonferenz. An diesem Tag könnten die Wähler die Legitimität der Institutionen in dem Land wiederherstellen.

Die Delegierten sollen sich bei den Verhandlungen in Tunesien auch auf eine Übergangsregierung für das kriegsverwüstete Land einigen. Durch die Corona-Pandemie hat sich die Lage in Libyen noch verschlimmert. Die Gespräche, an denen 75 von den UN ausgewählte Delegierte teilnehmen, hatten am Montag begonnen und sollen etwa eine Woche dauern. Parallel dazu finden im libyschen Sirte militärische Verhandlungen statt, um Einzelheiten des im Oktober vereinbarten Waffenstillstandsabkommens auszuhandeln.

Der frühere UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, zeigte sich zuversichtlich, dass der Konflikt in dem nordafrikanischen Land bald ein Ende finden könnte. „Ich bin sehr optimistisch“, sagte der libanesische Diplomat. „Wir haben in den vergangenen zwei Monaten eine Anhäufung positiver Faktoren gesehen.“ Salamé war im März aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Er zeigte sich „äußerst glücklich“, weil die im Januar auf der Libyen-Konferenz in Berlin vereinbarten Prinzipien „endlich umgesetzt werden“.

Bei der internationalen Konferenz in Berlin waren Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden, unter anderem das Waffenembargo. Dennoch gelangten weiter Waffen ins Land. (afp)

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