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Umstrittener Gastgeber

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Von: Harald Biskup

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Prozession der Frankophonen auf der Insel Djerba, angeführt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (3. v.r.).Foto by Ludovic MARIN / POOL / AFP.
Prozession der Frankophonen auf der Insel Djerba, angeführt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (3. v.r.).Foto by Ludovic MARIN / POOL / AFP. © Ludovic Marin/afp

Tunesien richtet als erster nordafrikanischer Staat einen Gipfel der „Organisation Internationale de la Francophonie“ (OIF) aus – doch scheinbar reisen nicht alle an. Eine vertane Chance?

Khaled ist ein freundlicher junger Mann. Wie jeden Morgen macht er die Liegen am Hotelpool auf der tunesischen Ferieninsel Djerba für die überwiegend französischen Gäste bereit und spannt die Sonnenschirme auf. Für Trinkgeld ist Khaled dankbar. Er weiß kaum, wie er mit dem kargen Monatslohn von umgerechnet 200, manchmal 300 Euro seine sechsköpfige Familie durchbringen soll. Den meisten Menschen in Tunesien geht es heute wirtschaftlich schlechter als unter Diktator Ben Ali. Das Land ist dringend auf Stütze durch den Internationalen Währungsfonds angewiesen, der seine Hilfe allerdings von rechtsstaatlichen Reformen abhängig macht.

Was hält Khaled von dem Gipfeltreffen der frankophonen Staaten, das diesen Dienstag in Houmt Souk, der 20 Kilometer entfernten Hauptstadt der Insel, zu Ende geht? „Wir haben jetzt neue rot-weiße Markierungen an den Bordsteinkanten der Straßen, die Macron entlang gefahren ist. Das war’s“, sagt Khaled.

Tunesien: Konferenz als Bühne zur Selbstdarstellung?

Zum ersten Mal richtet ein nordafrikanischer Staat einen Gipfel der „Organisation Internationale de la Francophonie“ (OIF) aus. Für das Gastgeberland, das sich von seiner besten Seite zu zeigen bemüht ist, sich aber in einer schweren politischen und vor allem wirtschaftlichen Krise befindet, ist die Veranstaltung eine gewaltige logistische und organisatorische Herausforderung.

Der Gipfel, zu dem mehr als 30 Staats- und Regierungschef:innen aus aller Welt angereist sind, ist für Tunesien das größte internationale Event seit der Unabhängigkeit 1956. Gekommen sind außer Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der sich gern als Freund des einstigen französischen Protektorats feiern lässt, auch der kanadische Premier Justin Trudeau und der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis. Die Eidgenossen sind einer der wichtigsten Financiers der OIF, der nominell 54 Länder, darunter die ehemaligen französischen Kolonien und Überseegebiete, als ständige Mitglieder angehören. Wie es heißt, sind eine ganze Reihe von Repräsentant:innen dem Treffen ferngeblieben, weil sie dem seit drei Jahren amtierenden tunesischen Staatschef Kais Saied keine Bühne zur Selbstdarstellung hätten bieten wollen.

Tunesien: Massive Präsenz von Polizei und Militär rund um den Gipfel

Der frühere Juraprofessor an der Universität Tunis hat das Parlament vor einigen Monaten aufgelöst. Seitdem regiert er per Dekret. Parteien sind ihm eher ein Dorn im Auge. Er hat die Bevölkerung des islamischen Landes über eine neue Verfassung abstimmen lassen, die alle Macht beim Präsidenten bündelt. Manche Beobachter:innen nennen Saieds Eingriff einen veritablen Staatsstreich, auch wenn ihn das Volk mit Hupkonzerten begeistert feierte. In einer Studie der Bertelsmann-Stiftung heißt es, es mehrten sich die Stimmen aus der Zivilgesellschaft, die vor einem Abdriften der einstigen Vorzeigedemokratie in den Autoritarismus warnten.

Von alldem ist bei dem Gipfel allenfalls wegen der massiven Präsenz von Polizei und Militär etwas zu spüren. Schon eine Woche vor dem Ereignis patrouillierten schwerbewaffnete Nationalgardisten an den Stränden.

Wegen der Corona-Pandemie ist der Gipfel auf Djerba schon zwei Mal verschoben worden. Deswegen standen diesmal außer Debatten über Klimapolitik und wirtschaftlicher Zusammenarbeit auch die nachgeholten Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der OIF an, die sich als eine Art frankophones Pendant zum Commonwealth versteht. Zu den Gründungsvätern ihrer Vorgängerorganisation zählten Männer wie Habib Bourguiba, der erste tunesische Präsident, sein senegalesischer Kollege Léopold Senghor und der kambodschanische König Norodom Sihanouk. Wie es sich für eine internationale Organisation gehört, bekennt sich die OIF zu einer „Frankophonie-Charta“, in der so hehre Werte wie Friede, Demokratie, Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung und Gleichstellung der Geschlechter festgeschrieben sind. Immerhin hat die männerdominierte Vereinigung ihre ruandische Generalsekretärin Louise Mushikiwabo zum dritten Mal wiedergewählt.

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