Ukraine-Krieg: Joe Biden in Polen - Signale an der Ostflanke der Nato
US-Präsident Joe Biden besucht Polen und die Ostflanke. Er trifft dort wegen des Ukraine-Krieges auf hohe Erwartungen.
Warschau - Der Besuch im ostpolnischen Rzeszow, wo Truppen der USA stationiert sind, war in der Nacht auf Freitag (25.03.2022) kurzfristig in das Reiseprogramm von US-Präsident Joe Biden eingefügt worden – ein Hinweis darauf, dass dies keine normale Visite ist, sondern ein Auftreten des Staatsoberhaupts in Kriegszeiten.
Biden besuchte am Flughafen die 82. Airborne Division, auf Bildern war zu sehen, wie der US-Präsident mit den Soldaten Pizza aß. Durchaus ein Signal an Freund und Feind für die US-Präsenz an der sogenannten Nato-Ostflanke angesichts des Ukraine-Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt. Zeichen der Stärke und der Einheit wurden im Ukraine-Konflikt von dem Besuch des US-amerikanischen Präsidenten auch erwartet.
Ukraine-Krieg: US-Präsident Joe Biden hat Nachholbedarf in seinem Auftreten
Auch die Stimmung in den Vereinigten Staaten weist darauf hin, dass der 79-Jährige Nachholbedarf in seinem Auftreten hat: Nach Umfragen sind 56 Prozent der US-Bürger:innen der Meinung, dass Biden seit der russischen Invasion „nicht forsch genug“ gegenüber dem Kreml in Moskau aufgetreten sei. Kremlnahe Beobachter:innen freuen sich selbstredend über solche Hinweise auf mögliche Schwächen Bidens – oder polnischer Vertreter:innen.
Dazu könnte man auch die Verspätung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda zählen, dessen Maschine auf dem Weg von Warschau nach Rzeszow am Freitagnachmittag wegen eines technischen Defekts notlanden musste, so dass Biden am Flughafen stellvertretend von Verteidigungsminister Mariusz Blaszczyk begrüßt wurde. Der geplante Besuch bei Vertreter:innen von Hilfsorganisationen, die ukrainischen Flüchtlingen versorgen, wurde verschoben.
Wie für US-Präsidenten üblich quartiert sich Biden in Warschau im Marriott Hotel ein. Dieses steht direkt gegenüber dem Zentralbahnhof, wo täglich Hunderte Ukrainer:innen ankommen und mit Essen, Unterkunft und Medikamenten versorgt werden.
Joe Bidens Besuch: Erwartungen Polens an die USA sind klar
Polens Erwartungshaltung an den Besuch, aber auch die der baltischen Länder ist unterdessen klar – man will Antworten auf die Frage: Was unternehmen die USA, die Nato, sollten Russland und Wladimir Putin tatsächlich weitere Länder wie Polen angreifen?
Schließlich schlugen schon russische Raketen in ein militärisches Schulungszentrum in der Ukraine ein, gerade einmal 30 Kilometer von der Grenze entfernt. Und zudem schlugen russische Talkgäste in den dortigen Staatssendern verbal auf die Pauke: „Warschau werde in dreißig Sekunden verschwinden“, „die baltischen Staaten und Polen werden langsam zu frech.“ Zusagen von Biden, eine bewaffnete Mission in der Ukraine einzuleiten, sind jedoch undenkbar.
Joe Biden in Polen: „Historische Rede“ zum Ukraine-Krieg in Polen am Samstag erwartet
Erwartet wird an der Weichsel jedoch ein Lob für die polnische Solidarität – schließlich überquerten bereits 2,2 Millionen Menschen aus der Ukraine seit Kriegsbeginn die Grenze zu Polen in die EU, und die meisten Geflüchteten blieben dort.
Lange hatte der Demokrat Biden der nationalkonservativen Führung in Warschau die kalte Schulter gezeigt. Als Gründe galten die konsequente Trump-Unterstützung auch nach dessen Wahlniederlage sowie die Demokratiedefizite in Polen: der Abbau des Rechtsstaats, das Vorgehen gegen sexuelle Minderheiten sowie die Versuche, unabhängige Medien zu schwächen.
Wie die Beziehungen in Zukunft aussehen, wird sich auch an diesem Samstag zeigen: Joe Bidens soll dann im Warschauer Königsschloss eine Rede halten, eine „historische Rede“, wie polnische Medien vorab erwartungsvoll berichten. (Jens Mattern)