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Kommt gut bei seinen Landsleuten an: Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine.

Ukraine

Die Ukraine vertraut ihrem jungen Präsidenten

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Seit einem Jahr regiert der Politneuling Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine – und er hat vieles richtig gemacht.

Er hat weniger gelacht in diesem Jahr. Vor allem aber hat Wolodymyr Selenskyj weniger Lacher auf seiner Seite, seit er Präsident der Ukraine ist. Der ehemalige TV-Komiker, der an diesem Mittwoch ein Jahr im Amt ist, kommt schon wegen des Jobwechsels viel seltener zum Scherzen als früher. Gelegentlich versucht er es allerdings noch. So ließ er nach einer Rede im Parlament den Vorsitzenden der Obersten Rada, der eine Sitzungspause vorschlug, mit den Worten auflaufen: „Pause? Ihr seid doch nicht gewählt, um Pause zu machen.“ Die meisten Abgeordneten johlten. Sie arbeiteten aber weiter, und das sagt viel über den neuen Stil, der mit Selenskyjs sensationeller Wahl in Kiew Einzug hielt.

Wobei Begriffe wie Sensation oder Erdrutsch die Ereignisse im Frühjahr 2019 nur unzureichend beschreiben. Da kam ein gerade 41-jähriger Mann, der in einer TV-Serie mit dem Titel „Diener des Volkes“ einen ins Amt gestolperten Präsidenten spielte, und kandidierte für das höchste Staatsamt. Am Ende schlug der Amateur den mächtigen Politprofi Petro Poroschenko fast schon vernichtend aus dem Feld. Selenskyj siegte in der Stichwahl mit 73 Prozent der Stimmen. Viele Reaktionen im In- und Ausland waren jedoch wenig schmeichelhaft. Der russische Präsident Wladimir Putin etwa, mit dessen Land sich die Ukraine seit der Krim-Annexion 2014 faktisch im Krieg befindet, gratulierte nicht und ließ Begriffe wie „Politclown“ streuen. Ähnliche Ausdrücke machten allerdings auch in Kiew die Runde, ohne Putins Zutun.

Krimtatarin berufen

Genau 76 Jahre nach der Zwangs-deportation der Krimtataren hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Krimtatarin Emine Dschaparowa zur Vize-Außenministerin gemacht. Sie ist damit die erste Vertreterin ihres Volkes in einem hohen Staatsamt in der Ex-Sowjet-republik.

Am 18. Mai 1944 begann die Zwangsumsiedlung der krimtatarischen Minderheit nach Zentralasien unter dem Sowjetdiktator Josef Stalin. Etwa 200 000 Menschen waren wegen angeblicher Kooperation mit den deutschen Besatzern vor allem ins heutige Usbekistan gebracht worden. Darunter waren viele Frauen und Kinder. Das ukrainische Parlament wertete die Deportation 2015 als Völkermord. dpa

Doch nach einem extrem fordernden Amtsjahr, das im Zeichen des andauernden Donbass-Krieges, des Trump-Ukraine-Skandals und zuletzt der Corona-Krise stand, lästert kaum noch jemand über Selenskyj. Der französische Präsident Emmanuel Macron lobte den jungen Kollegen schon früh: „Gut gemacht, mehr war nicht drin.“ Kolportiert sind die Worte vom Ukraine-Gipfel in Paris im Dezember, bei dem sich zum ersten Mal seit drei Jahren das sogenannte Normandie-Quartett traf. Es war Selenskyjs vielleicht größter außenpolitischer Erfolg. Er schaffte es, Putin vom Sinn direkter Gespräche über den Krieg zu überzeugen, im Beisein von Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel als Vermittlern. Und er versuchte zumindest, Wort zu halten. Schließlich hatte er in seiner Antrittsrede gesagt: „Unsere erste Aufgabe wird es sein, den Krieg im Donbass zu beenden.“

Zwölf Monate später kann von einem Ende des Konflikts, der mehr als 13 000 Tote gefordert hat, zwar keine Rede sein. Die „dauerhafte Waffenruhe“, die in Paris vereinbart wurde, hielt nicht lange. Immerhin trug der Gipfel aber zu einer spürbaren Entspannung zwischen Russland und der Ukraine bei. Das dürfte dazu beigetragen haben, dass Selenskyjs Landsleute ihrem jungen Staatschef bis heute in einem Maß vertrauen, wie es das in der knapp 30-jährigen Geschichte der unabhängigen Ukraine noch nicht gegeben hat. So belegen Umfragen, dass Selenskyj aktuell jede Wahl wieder haushoch gewinnen würde – und das, obwohl „seine Hauptziele, das Ende von Korruption und Krieg, bisher nicht erreicht sind“, wie die Ukraine-Expertin Gwendolyn Sasse vom Berliner Zentrum für Osteuropa-Studien urteilt.

Es ist vor allem ein Ereignis, das Selenskyj bis heute anhängt, obwohl er wenig falsch machte: der Ukraine-Skandal von Donald Trump im Sommer 2019. In einem Telefonat verlangte der US-Präsident kaum verklausuliert von seinem Kollegen in Kiew, Ermittlungen gegen den Sohn seines Rivalen Joe Biden einzuleiten. Selenskyj druckste in dem Gespräch herum, ohne später im „Fall Biden“ tätig zu werden. Für Trump resultierte daraus ein Amtsenthebungsverfahren, das scheiterte.

Selenskyj dagegen stand als potenziell erpressbarer Präsident eines zutiefst korrupten Staates da. Dafür konnte er so wenig wie für den Ausbruch der Corona-Pandemie, durch die er sein Land bislang recht souverän steuert. Besonders erstaunlich: Anders als Putin (oder Trump) reagierte Selenskyj früh und entschlossen. Man darf in dem mittlerweile 42-jährigen Präsidenten also weiterhin einen Hoffnungsträger sehen.

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