Geheimnisvoller Blitzbesuch bei Biden: Scholz holt sich dickes Lob für Ukraine-Politik ab
Bei einem Besuch von Olaf Scholz bei US-Präsident Biden geht es vor allem um den Ukraine-Krieg. Was sie besprechen, bleibt großteils im Verborgenen.
Washington - Viel wurde Kanzler Olaf Scholz in den vergangenen Monaten für seine angebliche Zögerlichkeit im Ukraine-Konflikt kritisiert. Nun holte er sich bei einem Kurzbesuch in den USA ein öffentliches Lob von US-Präsident Joe Biden ab. Biden dankte Scholz für seine „starke und beständige Führung“.
Deutschland habe im vergangenen Jahr entscheidende militärische und moralische Hilfe für die Ukraine geleistet. Scholz habe außerdem „historische Veränderungen“ in Deutschland vorangetrieben. Die drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Abkehr von russischem Gas seien schwierige Entscheidungen gewesen. Biden betonte, dass die USA und Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine stets zusammengearbeitet hätten und dies auch so bleiben werde.
Scholz spricht mit Biden über Ukraine-Krieg - Großteils des Treffens im Verborgenen
Bei seinem Kurzbesuch in Washington haben sich die beiden Regierungschefs über das weitere Vorgehen im Ukraine-Krieg beraten. Sie versprachen bei einem Treffen im Weißen Haus langfristige Unterstützung für die Ukraine bei der Abwehr von Wladimir Putins Krieg in der Ukraine.
Der Großteil der knappen Visite spielte sich hinter verschlossenen Türen ab. Bei einem vierminütigen Statement zum Auftakt des Treffens beschworen beide die transatlantische Partnerschaft und die enge Zusammenarbeit mit Blick auf den Ukraine-Krieg. Scholz sagte, die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im zurückliegenden Jahr sei sehr wichtig gewesen. „Jetzt ist es sehr wichtig, die Botschaft zu senden, dass wir das so lange wie nötig fortsetzen. Ich schätze wirklich die sehr gute Zusammenarbeit zwischen uns beiden.“
Blitzbesuch in Washington: Reise von Scholz sorgte vorab für Rätselraten
Es war der zweite Besuch des Kanzlers im Weißen Haus in den knapp 15 Monaten seiner bisherigen Amtszeit. Anfang Februar 2022 war Scholz zum Antrittsbesuch in Washington gewesen. Schon da spielte die Ukraine die zentrale Rolle. Damals waren bereits Zehntausende russische Soldaten an der Grenze des Nachbarlands aufmarschiert. Gut zwei Wochen später, am 24. Februar 2022, begann Russland dann mit der Invasion. Inzwischen wütet der Krieg seit gut einem Jahr.
Diesmal reiste Scholz zu einem knappen Arbeitsbesuch nach Washington - nur für das Treffen mit Biden. Journalist:innen oder Wirtschaftsvertreter:innen nahm der Kanzler nicht mit, auch auf eine Pressekonferenz verzichtete er. Das Format hatte vorab für etwas Rätselraten gesorgt. Scholz und sein Umfeld betonten mehrfach, es gehe schlicht um den persönlichen Austausch mitten in einer komplizierten Weltlage.
Biden und Scholz sparen umstrittenes Thema aus
Ein Thema mit Konfliktpotenzial sparten sie bei ihren knappen öffentlichen Äußerungen aus: das Inflationsbekämpfungsgesetz. Biden hat im Sommer ein milliardenschweres US-Investitionsprogramm auf den Weg gebracht. Es sieht Investitionen in den Klimaschutz vor, knüpft viele Subventionen und Steuergutschriften aber daran, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. Dies stößt in Berlin und Europa auf viel Kritik - aus Sorge vor Wettbewerbsnachteilen. (dpa/smu)