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Ukraine-News: Hartz IV für Flüchtlinge? Das plant die Ampel

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Flüchtlinge aus der Ukraine kommen mit Koffern in einer Erstaufnahmeeinrichtung an.
Auf der Flucht: Hunderttausende Menschen versuchen dem Ukraine-Krieg zu entkommen. © Marton Monus/dpa

Sollen Flüchtlinge aus der Ukraine Anspruch auf Hartz IV haben? Ja, sagt der Deutsche Städtetag. Doch in der Ampel-Regierung sieht man das skeptisch. Der Überblick.

Berlin – Der Ukraine-Krieg hat hunderttausende Menschen in die Flucht geschlagen – doch wie sollen sie versorgt werden? Über diese Frage ist in Deutschland jetzt eine hitzige Debatte entbrannt. So will die Bundesregierung offenbar den Flüchtlingen keinen Anspruch auf Hartz IV gewähren. In erster Linie gehe es darum, den Menschen „Sicherheit und Obdach“ vor dem Krieg mit Russland zu bieten, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage von kreiszeitung.de mit. Man werde dies aber mit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz tun, hieß es weiter. Dadurch berechnet sich die Leistung anders.

Was die Bundesregierung plant und mit wie viel Geld die Ukraine-Flüchtlinge rechnen können, verrät kreiszeitung.de in einem ausführlichen Bericht

Die Bundesregierung reagierte damit auf Forderungen des Deutschen Städtetages. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen aus dem Kriegsland hatte der Verband vorgeschlagen, den Ukrainerinnen und Ukrainern Zugang in die Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II zu gewähren, sprich: Hartz IV. Dadurch würde der Bund für den Großteil der Kosten aufkommen. Doch die Ampel-Koalition will die Versorgung lieber über das Asylbewerberleistungsgesetz regeln – und vielleicht den Ukraine-Flüchtlingen einen Zuschlag auf den üblichen Satz zahlen. Was dahinter steckt und wie hoch die Leistungen genaue ausfallen, darüber berichtet kreiszeitung.de ausführlich. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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