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Wladimir Putin (l.) und Emmanuel Macron.

Endlich Frieden auf der Krim?

Nach Gefangenenaustausch: Putin und Macron besprechen Ukraine-Friedensgipfel

Nach dem beispiellosen Gefangenenaustausch kommt es womöglich bald zu einem großen Friedensgipfel für die Ukraine.

Update vom 8. September 2019: Einen Tag nach dem beispiellosen Gefangenenaustausch zwischen Kiew und Moskau haben Kremlchef Wladimir Putin und der französische Präsident Emmanuel Macron weitere Friedensverhandlungen für die Ostukraine besprochen. Das Treffen und mögliche Entscheidungen im sogenannten Normandie-Format müssten sorgfältig vorbereitet werden, sagte Putin einer Kreml-Mitteilung zufolge nach einem Telefonat mit Macron am Sonntag.

Nach Moskauer Angaben hofften beide Präsidenten nach den Gefangenenaustausch auf eine Normalisierung der russisch-ukrainischen Beziehungen. Macron hatte bereits Mitte August bei einer Begegnung mit Putin auf ein baldiges Treffen zur Lösung des Ukraine-Konflikts gedrungen. Beide Präsidenten hätten bestätigt, dass die derzeitige Dynamik ein Treffen in den kommenden Wochen in Paris zulasse, teilte der Élyséepalast mit.

Am Wochenende haben Russland und die Ukraine nach Jahren der Konfrontation jeweils 35 Gefangene ausgetauscht. In Kiew landeten unter anderem die seit November in Russland inhaftierten 24 ukrainischen Seeleute sowie der Regisseur Oleg Senzow. Er kam nach mehr als fünf Jahren in russischer Gefangenschaft frei. Frankreichs Präsident habe in dem Telefonat den Austausch der Gefangenen begrüßt, so der Élyséepalast.

Seit 2014 versuchen unter anderem Deutschland und Frankreich in dem Konflikt zwischen Kiew und den prorussischen Separatisten zu vermitteln. Die Vierer-Runde wurde nach dem Ort des ersten Treffens in Frankreich Normandie-Format genannt. Zuletzt hab es ein solches Treffen 2016 in Berlin.

Großer Gefangenenaustausch zwischen Ukraine und Russland

Update vom 7. September 2019: Im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland haben Moskau und Kiew mit dem größten Austausch von politischen Gefangenen seit Jahren begonnen. Das meldeten russische Agenturen und das ukrainische Fernsehen am Samstag. In Moskau startete auf dem Flughafen Wnukowo eine ukrainische Maschine mit Gefangenen, in Kiew auf dem Airport Borispol ein russisches Flugzeug mit Inhaftierten. Kremlchef Wladimir Putin hatte zuvor den großen und richtungsweisenden Austausch angekündigt, der die Beziehungen beider Länder verbessern soll. Ausgetauscht werden sollten auf jeder Seite 35 Gefangene. Offiziell bestätigt war die Zahl zunächst nicht.

Unter ihnen waren auch die 24 ukrainischen Seeleute, die seit November vorigen Jahres in russischer Haft sind, wie der Anwalt Nikolai Polosow der Staatsagentur Tass sagte. Der Austausch habe begonnen, meinte er. Zwei Busse mit den Männern verließen am Morgen das Gefängnis Lefortowo in Moskau. Das Staatsfernsehen übertrug die Fahrt zum Flughafen Wnukowo-2. Dort bestiegen sie ein ukrainisches Regierungsflugzeug.

Auch in der Ukraine wurden Gefangene zum Flughafen Borispol transportiert, wie Medien in Kiew berichteten. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mehrere Inhaftierte für den Austausch begnadigt. Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg hatten bereits im Mai die Freilassung der Matrosen gefordert. Auch der seit fünf Jahren inhaftierte ukrainische Regisseur Oleg Senzow stand auf der Liste für den Austausch. In Kiew warteten seine Angehörigen.

Präsident Putin hatte den Austausch als eine konkrete humanitäre Aktion angekündigt. „Das wäre ein guter Schritt vorwärts in Richtung einer Normalisierung“, sagte Putin am Donnerstag auf dem fernöstlichen Wirtschaftsforum. Über einen Gefangenenaustausch war zuletzt immer wieder spekuliert worden.

In Verbindung mit dem geplanten Gefangenenaustausch steht wohl auch die überraschende Freilassung eines ehemaligen Kämpfers aus dem Separatistengebiet Donbass. Ein Gericht in Kiew ließ den 58-Jährigen am Donnerstag frei. Der Ex-Kommandeur einer Luftabwehreinheit der prorussischen Rebellen soll ein Schlüsselzeuge sein für den Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 im Juli 2014 im Gebiet Donbass. Damals kamen alle 298 Insassen ums Leben.

Ein internationales Ermittlerteam unter Führung der niederländischen Staatsanwaltschaft verdächtigt Russland, ein Buk-Flugabwehrsystem ins Rebellengebiet gebracht zu haben. Damit soll die Maschine abgeschossen worden sein. Zuvor hatten 40 EU-Parlamentsabgeordnete an Präsident Selenskyj appelliert, den Verdächtigen nicht an Russland zu übergeben. Die Ermittler in den Niederlanden befürchteten nun, dass der Mann nun als Zeuge nicht mehr zu Verfügung stehen wird.

Ukrainischer Präsident Selenskyj und Wladimir Putin telefonieren - Gefangenenaustausch möglich

Update vom 12. Juli 2019: Russland will nach dem Telefonat des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Kremlchef Wladimir Putin weiter in Richtung eines Gefangenenaustausches arbeiten. Dies geschehe auf Expertenebene, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag der Agentur Interfax zufolge. Wegen des Ukraine-Konflikts und im Zuge der Kämpfe zwischen ukrainischen Regierungstruppen und der aus Russland unterstützten Separatisten im Kriegsgebiet Donbass gibt es auf beiden Seiten Gefangene.

Peskow sagte, dass der erste Anruf Selenskyjs bei Putin am Donnerstag ein wichtiges Signal gewesen sei. Zur Atmosphäre des Gesprächs sagte er, dass es ein erstes Telefonat zum Kennenlernen gewesen sei. „Die Unterhaltung hatte einen ziemlich pragmatischen Charakter“, sagte Peskow. Insgesamt habe das Gespräch 20 Minuten gedauert.

Ukrainischer Präsident Selenskyj und Wladimir Putin telefonieren - Ukraine-Konflikt Thema

Update vom 11. Juli 2019: Erstmals haben die Präsidenten der Ukraine und Russlands, Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin, miteinander telefoniert. In dem Gespräch sei es auch um den Ukraine-Konflikt gegangen, teilte der Kreml am Donnerstagabend in Moskau der Agentur Interfax zufolge mit.

Update vom 8. Juli 2019: Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem russischen Staatschef Wladimir Putin ein Treffen angeboten. In einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft an Putin sagte Selenskyj: "Müssen wir reden? Ja, das müssen wir. Lasst es uns angehen." Selenskyj schlug vor, über die 2014 von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim sowie den Konflikt in der Ostukraine zu sprechen, wo ukrainische Truppen gegen prorussische Separatisten kämpfen.

Bei seiner Amtseinführung im Mai hatte der ehemalige Schauspieler und Komiker diese beiden Themen zu seinen Hauptanliegen erklärt. Bei den Gesprächen mit Putin wolle er US-Präsident Donald Trump, die britische Premierministerin Theresa May, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron dabei haben, sagte Selenskyj weiter.

Selenskyj will Putin treffen: Deutschland und Frankreich als Vermittler

Ein Sprecher des Kreml gab an, den Vorschlag vorerst nicht kommentieren zu wollen. Es handele sich um ein "völlig neues Format". Es müsse zunächst geprüft werden, welche Aussichten ein Treffen dieser Art habe.

Bislang vermitteln Deutschland und Frankreich im sogenannten Normandie-Format gemeinsam zwischen der Ukraine und Russland in dem Konflikt. In der Ostukraine kämpfen seit fünf Jahren prorussische Separatisten und Regierungstruppen gegeneinander. In dem Konflikt wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet.

Berlin - „Die Ukraine ist bereits ein Teil der europäischen Familie. Die Ukraine möchte die europäische Integration, die den größten Wunsch unseres Volkes darstellt“, sagte Selenskyj der Bild-Zeitung. „Wir sehen jedoch ein, dass wir überzeugende Ergebnisse liefern müssen, um dem gemeinsamen Wirtschafts-, Rechts-, Zoll- und digitalen Raum der EU beizutreten.“

Selenskyi will in die EU - am Dienstag Besuch bei Merkel und Steinmeier

Selenskyj kommt an diesem Dienstag zu seinem ersten Besuch nach Berlin, um Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu treffen. Im Mittelpunkt stehen die Bemühungen, wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess für die Ostukraine zu bringen. Dort bekämpfen sich seit fünf Jahren ukrainische Regierungstruppen und pro-russische Separatisten. Deutschland und Frankreich sind in dem Konflikt Vermittler.

Zur Nato-Erweiterung sagte Selenskyj der Zeitung, sie habe sich als wirksames Werkzeug erwiesen, um die Sicherheit in der Region zu gewährleisten. Die Ukraine habe ihr Bestreben, der Nato ebenfalls beizutreten, offiziell verkündet. „Als Erstes möchte ich die Nato-Standards in den ukrainischen Streitkräften und in unserem Sicherheitssektor umsetzen. Die Ukraine ist bereits ein verlässlicher Partner der Nato und in der Zukunft können wir ein verlässliches Mitglied der Allianz werden.“

Der angepeilte EU-Beitritt könnte weiteren Zündstoff für die angespannte Beziehung der Ukraine zu Russland bieten. Bereits nach der Wahl Selenskyjs waren harte Worten ausgetauscht worden.

dpa

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