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Not in der Ukraine: Ein Mädchen zeichnet in den Trümmern des umkämpften Debalzewo.

Münchner Sicherheitskonferenz

Ukraine-Krise rückt in den Mittelpunkt

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Zur Sicherheitskonferenz kommen 20 Staats-und Regierungschefs. Viele hoffen auf US-Außenminister John Kerry, der Washingtons Ziele im Ukraine-Konflikt darlegen soll.

Der Ukraine-Konflikt könnte der Münchner Sicherheitskonferenz wieder einmal einen großen Moment bescheren. Schließlich ist Bundeskanzlerin Angela Merkel eine der 20 Staats- und Regierungschefs, die am Wochenende nach München kommen, um mit rund 60 Außen- und Verteidigungsministern und anderen Sicherheitsexperten über die zahlreichen Krisen der Welt zu sprechen. Sie wird ihnen viel zu erzählen haben von ihren Besuchen in Kiew und Moskau.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour würde gerne bei der Diskussion über die Ukraine am heutigen Samstag von der russischen Delegation erfahren, was Moskau konkret vorhat, um den Konflikt zu lösen. Andere erwarten weit weniger. Hier werde nur viel geredet und über jedes Komma gestritten, sagt ein Teilnehmer, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will.

Waffen aus den USA?

Andere hoffen auf US-Außenminister John Kerry. Er wird zum einen mit Vertretern Irans über deren Atomprogramm sprechen. Dabei dürften sie auch über den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ reden.

Zum anderen wird Kerry seinen europäischen Partnern erklären, welche Ziele Washington in der Ukraine-Krise verfolgt. Will US-Präsident Barack Obama Kiew nun Waffen liefern oder nicht? Oder will Obama mit der Diskussion über Waffenlieferungen lediglich Druck machen, weil er fürchtet, dass sich die Europäische Union über den Griechenland-Konflikt entzweit und dann noch weniger in Gesprächen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin erreichen wird als bisher?

Über diese Themen sprechen die Diplomaten öffentlich auf Podien und nicht öffentlich in den Hinterzimmern des Tagungshotels Bayerischer Hof. Sie loben immer wieder, abgeschieden zu sein und jenseits von offiziellen Gipfeln ohne Erfolgsdruck diskutieren zu können.

Das breite Publikum hofft auf so rare Momente wie dem im Jahr 2003, als der damalige grüne Außenminister Joschka Fischer seinem US-Amtskollegen Donald Rumsfeld laut und vernehmlich sagte, wie wenig er von dem bevorstehenden Irak-Krieg überzeugt ist.

Oder auf eine Rede wie der, mit der Bundespräsident Joachim Gauck im vergangenen Jahr die Debatte über eine neue außenpolitische Rolle Deutschlands wieder entfachte.

Diese Debatte ist noch nicht am Ende. Daran erinnerte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in München. Deutschland werde seiner internationalen Aufgaben gerecht, indem es etwa im Ukraine-Konflikt vermittelt, ohne am Steuer zu sitzen.

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