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Überraschende Sondersitzung in Moskau: Gerüchte um UdSSR-Neuauflage – Was hat Putin vor?

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Von: Tobias Utz

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In Russland kommt die Duma überraschend am Freitag zusammen. Russische Medien erwarten „große Entscheidungen“.

Moskau – Präsident Wladimir Putin hat für Freitag (15. Juli) das russische Unterhaus zu einer spontanen Sitzung zusammengerufen. Bislang ist keine Agenda bekannt. Lediglich ein Statement wurde publik: Wladimir Wasiljew, von der Partei „Vereintes Russland“, erklärte, dass „mindestens 60 Themen“ behandelt würden. Zudem stünden 80 Gesetzesentwürfe zur Debatte. Weitere Details nannte Wasiljew allerdings nicht.

Im Vorfeld wird allerdings spekuliert, dass ein Zusammenhang zum Ukraine-Krieg besteht. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet beispielsweise, dass selbst lokale russische Medien von der Sitzungsanberaumung überrascht waren. Die Zeitung Komsomolskaja Prawda erwartet zum Beispiel „große Entscheidungen“. Als ein möglicher Grund für die spontane Duma-Sitzung wird unter anderem die innenpolitische Instabilität genannt. Wladimir Putins Kriegsprognose von 15 Tagen sorgt offenbar weiterhin für Kritik. Diese wurde bekanntlich verfehlt. Zudem werfen sich häufende, schwere Verluste Fragen auf. Der ukrainische Generalstab spricht mittlerweile von mehr als 37.000 gefallenen Soldaten der russischen Armee.

Ukraine-Krieg: Parlament in Moskau mit Sondersitzung – Formal ist das russische Unterhaus sehr mächtig

Auf Telegram kursieren zahlreiche weitere Gerüchte. Unter anderem verbreitet diese der Kreml-treue Kanal „General SVR“ an. In mehreren Statements heißt es, dass es in der Sitzung um die Neuauflage einer Art UdSSR gehen soll. Am Freitag werde ein richtungsweisender Vertrag ratifiziert. Eine Zusammenführung von Russland, Belarus und der Ukraine sei das Ziel. Die Angaben sind nicht unabhängig prüfbar. Das gilt auch für die eingangs erwähnten Äußerungen von Wladimir Wasiljew.

Wladimir Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin auf dem Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres in Turkmenistan. (Archivfoto) © Grigory Sysoyev / AP / dpa

Falls das russische Unterhaus am Freitag Entscheidungen bezüglich des weiteren Kriegsverlauf treffen würde, hätte dies enormen Einfluss. Das Unterhaus der Duma, mit 325 von 450 Sitzen im Parlament, kann rein formal allgemeingültige Gesetze für Russland erlassen.

Staatsduma in Russland
Die Duma kommt am Freitag zu einer Sondersitzung zusammen. (Archivfoto) © Russia‘s State Duma / AFP

Lediglich Präsident Wladimir Putin muss sie anschließend genehmigen. In der Theorie kann das Unterhaus der Regierung auch das Vertrauen entziehen, was in der aktuellen Lage sehr unwahrscheinlich ist. Die restlichen 125 der 450 Parlamentssitze hat der Föderationsrat als Oberhaus der Duma inne. Dieser gilt als deutlich weniger mächtig, als das Unterhaus. (tu)

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