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Nach Eklat um Scholz-Befragung im Verteidigungsausschuss: FDP-Politiker tritt zurück

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Von: Sonja Thomaser

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Marcus Faber (FDP), bisher verteidigungspolitischer Sprecher.
Marcus Faber (FDP), bisher verteidigungspolitischer Sprecher. © Christophe Gateau/dpa

FDP-Politiker hatten die Sitzung bei der Scholz-Befragung verlassen. Nun zieht der verteidigungspolitische Sprecher der FDP Konsequenzen.

Update vom Freitag, 13. Mai, 17.13 Uhr: Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hat den Rücktritt von seinem Sprecherposten im Verteidigungsausschuss angeboten. Faber reagierte damit am Freitagnachmittag auf den Eklat vom Morgen, als er eine Sitzung des Gremiums mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorzeitig verlassen hatte.

„Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht“, schrieb Faber auf Twitter. „Dafür entschuldige ich mich und werde meiner Fraktion am Dienstag, in ihrer nächsten Sitzung, anbieten, von meinem Sprecherposten zurückzutreten.“

Zuvor hatte Faber bereits Darstellungen widersprochen, das Verlassen der Sitzung durch ihn und andere FDP-Ausschussmitglieder sei eine Protestaktion gegen Scholz gewesen.

FDP-Politiker verlassen Sitzung bei Scholz-Befragung im Verteidigungsausschuss

Erstmeldung vom Freitag, 13 Mai: Berlin - Die Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hat Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition zutage treten lassen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber verließ mit drei Fraktionskollegen am Freitag die Sitzung mit dem Kanzler. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben“, schrieb Faber hinterher auf Twitter.

German Chancellor Olaf Scholz and Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), chairwoman of the parliamentary committee on defence, sit prior the hearing in which the chancellor is to be questioned on the delivery of weapons to Ukraine, on May 13, 2022 in the compound of the Bundestag, the lower house of parliament in Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. © John MACDOUGALL/AFP

Der Koalitionspartner SPD kritisierte das Verhalten der Liberalen als unverständlich. Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss, Wolfgang Hellmich, sagte dem Sender Welt-TV mit Blick auf Fabers Vorgehen: „Das tut man nicht.“ Er halte es für „unangemessen“, den Sitzungssaal zu verlassen, während der Kanzler die Fragen der Abgeordneten beantwortet. Faber ruderte später zurück und dankte dem Kanzler für einen konstruktiven Austausch.

FDP: Sitzung doch nur „wegen Anschlussterminen“ verlassen?

Dass Faber und einige seiner Kolleg:innen die laufende Sitzung kurz vor Ende verließen, war als Ausdruck der Unzufriedenheit mit Scholz‘ Äußerungen gewertet worden. Diese Deutung stützte sich auch auf die kritischen Äußerungen, die Faber via Twitter über den Auftritt des Kanzlers verbreitete - etwa den Satz: „Wir können nicht noch mehr Zeit verschwenden für die angekündigte Zeitenwende.“

Im Nachhinein wies Faber aber den Eindruck zurück, er habe die Sitzung mit seinen Fraktionskollegen aus Protest gegen den Kanzler verlassen. Er habe die Sitzung mit seinen Kollegen „wegen Anschlussterminen“ verlassen müssen, erklärte der FDP-Politiker. Auf Twitter betonte er nochmals, dass man keine „Protestnote abgegeben“ habe.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann verwundert über FDP-Kollegen

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, äußerte sich verwundert über Fabers Vorgehen. Gegenüber der Rheinischen Post wertete sie das Verlassen der Sitzung als „ungewöhnlich“. Sie fügte hinzu: „Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschäftigt war und das gar nicht mitbekommen habe.“

Zu Scholz‘ Auftritt sagte Strack-Zimmermann bei Welt-TV, dies sei „erstmal ein Superaufschlag“ gewesen. Die Atmosphäre sei gut gewesen. Scholz habe angeboten, „auch wiederzukommen“, und sie finde das sinnvoll.

FDP verlässt Sitzung mit Scholz: CDU hat Verständnis

Der CDU-Verteidigungspolitiker Hennig Otte hingegen äußerte Verständnis für die FDP-Politiker: „Bundeskanzler Scholz wurde am Ende nicht nur leiser und flüchtete in andere Themenfelder, sondern düpierte auch seinen Koalitionspartner FDP, denn er ignorierte ihn schlicht“, sagte Otte der Boulevardzeitung Bild.

Inhaltlich habe Scholz einige Antworten auf „harte Fragen“ gegeben, lobte Strack-Zimmermann gegenüber Welt TV. Dass die Waffenlieferungen an die Ukraine derzeit stockten, habe der Kanzler mit Instandsetzungsproblemen begründet. „Er hat gesagt, wir setzen alles daran, das zu machen. Das Problem sind eben Ersatzteile, die früher nicht angeschafft worden sind. Die fallen uns jetzt vor die Füße.“

Waffenlieferung an die Ukraine: CSU kritisiert Scholz‘ Antworten

Scholz betonte in der Sitzung, „dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein“ müsse und nicht ein „Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden“, wie Teilnehmer gegenüber AFP berichteten.

Scharfe Kritik an Scholz äußerte der Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn (CSU). „Das war heute im Verteidigungsausschuss ein unglaublicher Vorgang“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Scholz habe „alle zentralen Fragen zur Waffenlieferung an die Ukraine gar nicht oder nur seicht und oberflächlich beantwortet“. Mit Blick auf Faber sagte Hahn, der Rückhalt des Kanzler in der Koalition sei offenbar „brüchig“. (sot/afp)

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