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Für Patriot-Luftabwehr: Bundeswehr soll 400 Soldaten in Polen stationieren

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Von: Moritz Serif, Bedrettin Bölükbasi, Nadja Austel, Lucas Maier, Christian Stör

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Leopard-Panzer aus Polen: Der Lieferdruck auf Deutschland steigt. Die Türkei will derweil einen humanitären Korridor errichten. Der Newsticker.

Dieser Newsticker ist beendet. Lesen sie hier alle Neuigkeiten zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine.

+++ 19.50 Uhr: Laut einem Bericht der European Pravda sollen neben dem Flugabwehrraketensystem Patriot in der polnischen Woiwodschaft Lublin auch deutsche Soldaten stationiert werden. Der Standort sei mit dem Streitkräfte-Einsatzkommando der polnischen Streitkräfte in Abstimmung mit der Führung des Verteidigungsministeriums vereinbart worden.

Einsatzkräfte aus Deutschland sind demnach bereits in Polen eingetroffen und vollziehen die letzten Schritte im Zusammenhang mit der Ankunft der Hauptkräfte, die die Patriot-Systeme betreiben werden. Rund 400 Bundeswehrsoldaten sollen nach einem Erlass, den der polnische Präsident Andrzej Duda Anfang des Jahres unterzeichnet hat, in Polen stationiert werden.

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Türkei plant humanitären Korridor

+++ 18.53 Uhr: Wie der oberste Ombudsmann der Türkei, Şeref Malkoç mitteilt, wird Präsident Recep Erdoğan die Errichtung eines humanitären Korridors im Ukraine-Krieg Russlands unterstützen. Er sagte weiter, dass der türkische Präsident noch „heute oder morgen ein Telefongespräch mit Herrn Selenskyj und Herrn Putin in dieser Angelegenheit führen wird.“ Man werde sich anschließend gemeinsam abstimmen, so der türkische Ombudsmann.

Er fügte hinzu, dass die Regierung des türkischen Präsidenten bereits mit den notwendigen Arbeiten zur Einrichtung eines humanitären Korridors begonnen habe.

Patriot-Systeme der Bundeswehr
Ein gefechtsbereites Flugabwehrraketensystem vom Typ „Patriot“ des Flugabwehrraketengeschwaders 1 der Bundeswehr auf dem Flugfeld des Militärflughafens Schwesing. © Axel Heimken/dpa

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Deutschland unter Panzer-Druck

+++ 17.11 Uhr: Die Grünen im Europaparlament wollen Bundeskanzler Olaf Scholz persönlich dazu drängen, zusammen mit anderen Ländern Kampfpanzer an die von Russland angegriffene Ukraine zu liefern. In einem Änderungsantrag der Grünen-Fraktion für einen Bericht zur EU-Außen- und Sicherheitspolitik heißt es, das Europaparlament fordere Scholz dazu auf, „ein europäisches Konsortium relevanter europäischer Länder zu initiieren, um ohne weitere Verzögerung Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern“.

+++ 16.10 Uhr: Verteidigungsministerin Christina Lambrecht (SPD) schließt sich den Worten Mützenichs an. „In den Zeiten, in denen wir leben, sind wir gut beraten, uns auf die jeweilige Situation einzustellen“, sagte sie laut Redaktionsnetzwerk Deutschland bei einem Truppenbesuch im sächsischen Marienberg. Sie versicherte, dass kein Deutscher alleine agieren werde. Sie negierte jedoch nicht die Lieferung von Panzern per se. Derzeit steht Deutschland zunehmend unter Druck, Panzer zu liefern, insbesondere nachdem Polen beschlossen hat, der Ukraine 14 Leopard-2-Panzer zu schicken. Der polnische Regierungssprecher Piotr Müller hatte zuvor betont, dass die Entscheidung auch andere Länder zu Lieferungen animieren würde.

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Mützenich schließt Lieferung von Kampfpanzern nicht aus

+++ 15.06 Uhr: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schließt die Lieferung von deutschen Kampfpanzern an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. „Es gibt keine roten Linien“, sagte Mützenich am Donnerstag (12. Januar) zum Auftakt der Fraktionsklausur in Berlin. Deutschland werde sich in der Frage eng mit den Bündnispartnern abstimmen. Die Ukraine müsse das bekommen, „was für das Selbstverteidigungsrecht wichtig ist“. Gleichzeitig dürfe Deutschland aber nicht in den Krieg verwickelt werden.

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Habeck will Leopard-Panzer nicht scheitern lassen

+++ 14.05 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, die von Polen geplante Lieferung von Leopard-Kampfpanzern nicht an einem deutschen Einspruch scheitern zu lassen. „Es gibt einen Unterschied, für sich selbst eine Entscheidung zu treffen oder die Entscheidung von anderen zu verhindern“, sagte Habeck in Berlin. „Entsprechend sollte Deutschland sich nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen, unabhängig davon, welche Entscheidung Deutschland trifft.“

Polen selbst will mit seinem Vorstoß andere Länder zum Handeln bewegen. Auf die Frage, warum Warschau seine Bereitschaft zur Übergabe von Kampfpanzern signalisiert habe, sagte Regierungssprecher Piotr Müller dem Sender TVP Info: „Weil wir bestimmte Verhaltensweisen erzwingen wollen. Wenn wir die Unabhängigkeit der Ukraine nicht verteidigen, sind wir das nächste Ziel.“ Polen wolle daher, dass sich die Ukraine selbst verteidigen kann, und dafür brauche sie Ausrüstung. „Diese Art von politischem Druck soll dazu führen, dass sich andere europäische Länder anschließen“, sagte Müller.

SPD für Diplomatie im Ukraine-Krieg – Melnyk: „Deutschland sollte das besser wissen“ 

+++ 12.20 Uhr: Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Darüber wird weiter heftig diskutiert. Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur einen anderen Akzent setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier taucht das Wort Panzer nicht auf. Dafür geht es um Diplomatie. Der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hält die Ansätze des SPD-Papiers für völlig falsch. „Kriege werden fast immer auf dem Schlachtfeld entschieden“, schrieb Melnyk auf Twitter. „Deutschland sollte das besser wissen.“ 

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Polen setzt Scholz mit Leopard-Angebot unter Druck 

+++ 10.35 Uhr: Polen will der Ukraine Leopard-Kampfpanzer überlassen. Eine Kompanie Leopard-Panzer werde „im Rahmen des Aufbaus einer internationalen Koalition“ an die Ukraine übertragen, hieß es aus der Kanzlei des Präsidenten Duda. Für die Lieferung der deutschen Produkte ist allerdings eine Genehmigung aus Berlin nötig. Ist Deutschland also Teil dieser „Koalition“ und bereits eingeweiht?

Vor dem nächsten Gipfel im pfälzischen Ramstein steigt jedenfalls der Druck auf Olaf Scholz. „Der Kanzler sitzt in der Leopard-Falle“, glaubt Ex-Nato-General Hans-Lothar Domröse. „Man muss den polnischen Vorstoß natürlich mit Blick auf den Gipfel von Ramstein kommende Woche sehen“, so Domröse zum Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Ernährungskrise – Baerbock reist nach Äthiopien

+++ 08.25 Uhr: Vor dem Hintergrund der durch Russland forcierten Ernährungskrise ist Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Äthiopien gereist. Die Ernährungslage in dem afrikanischen Land ist aufgrund einer dramatischen Dürre sehr angespannt. Experten erwarten, dass sich diese durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine weiter verschlechtert. Äthiopien ist stark abhängig von Getreide- und Düngerlieferungen aus Russland und der Ukraine.

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Polen sagt Leopard-Kampfpanzer zu – Lieferung aus Estland möglich

+++ 07.45 Uhr: Weitere Waffen für die Ukraine könnten als Estland kommen. Über den „militärischen Bedarf der Ukraine, der von Estland gedeckt werden kann“ hat sich Dmytro Kuleba, der Außenminister der Ukraine in einem Telefonat unterhalten.

Um welche Waffensysteme es in dem Gespräch mit seinem estnischen Amtskollegen Urmas Reinsalu konkret ging, wurde noch nicht mitgeteilt. Kuleba hatte Estland in dem Gespräch auch für die Bemühungen bezüglich eines Entschädigungsmechanismuses gedankt, wie er auf Twitter schreibt. Es sei ein wichtiges Element der ukrainischen Friedensformel.

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Medwedew spricht von „rostigem Altmetall“

+++ 07.15 Uhr: Während der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew die westlichen Rüstungslieferungen als „rostiges Altmetall“ bezeichnet, hat Litauen weitere Flugabwehrwaffen für die Ukraine zugesichert. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Morgen.

Mit den Worten „Vielen Dank an Präsident Duda, die polnische Regierung und alle unsere polnischen Freunde“, bedankte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwochabend (11. Januar) für die zugesicherten Leopard-Panzer. Polen will 14 Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Zudem arbeitet das Nachbarland daran, eine internationale Koalition für die Panzerlieferungen zu bilden.

Update vom Donnerstag, 12. Januar 2023, 06.20 Uhr: Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová genehmigt sieben Staatsbürgern der Slowakei den Eintritt in die ukrainischen Streitkräfte. Insgesamt wurde über 26 Anträge entschieden.

Die restlichen 19 Anträge wurden abgelehnt. Slowakinnen und Slowaken ist es untersagt, ohne Genehmigung in Armeen außerhalb der Nato zu dienen, wie die ukrainische Onlinezeitung Ukrainska Pravda schreibt.

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Großbritannien sichert Panzer zu

+++ 20.55 Uhr: Nach Polen hat nun auch die britische Regierung bekannt gegeben, Panzer an die Ukraine zu liefern, um ihren Kampf gegen Russland zu unterstützen, wie die Financial Times berichtet. Dem Bericht zufolge forderte der britische Premierminister Rishi Sunak seinen Verteidigungsminister Ben Wallace auf, in den kommenden Wochen „mit den Partnern zusammenzuarbeiten“, um „mit unserer Unterstützung für die Ukraine, einschließlich der Bereitstellung von Panzern, weiter und schneller voranzukommen“.

Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Polen gibt Panzerlieferung bekannt

+++ 15.55 Uhr: Polen ist im Rahmen einer internationalen Koalition zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine bereit. Das sagte der polnische Präsident Andrzej Duda bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda im westukrainischen Lwiw. „Eine Kompanie von Leopard-Kampfpanzern wird im Rahmen einer Koalition übergeben, die sich derzeit bildet“, sagte Duda. Nauseda gab seinerseits an, Luftabwehrsysteme an die Ukraine liefern zu wollen. Er versicherte laut der Nachrichtenagentur Unian, Litauen und Polen würden die Ukraine weiterhin unterstützen.

Putin spricht von „schwieriger“ Lage – Verhandlungen zum Ukraine-Krieg

+++ 15.20 Uhr: Rund zehneinhalb Monate nach Beginn des Kriegs gegen die Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Lage in den völkerrechtswidrig annektierten Gebieten der Ukraine als „schwierig“ beschrieben. „In einigen Gebieten dauern Kampfhandlungen an“, betonte Putin bei einem Gespräch mit Regierungsvertretern und fügte hinzu: „Aber all das ist kein Grund, um eine Pause zu machen und die dringlichsten Fragen aufzuschieben.“ Putin wies das russische Kabinett an, in den kommenden Monaten einen Plan für die Entwicklung der Regionen Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk auszuarbeiten. Dabei geht es etwa um Infrastruktur und Sozialleistungen.

News zum Ukraine-Krieg: Kiew und Moskau einigen sich in Ankara auf neuen Gefangenenaustausch

+++ 13.15 Uhr: Russland und die Ukraine haben sich in der Türkei auf einen neuen Gefangenenaustausch geeinigt. Dies berichtete der britische Sender Sky News. So hätten die russische Menschenrechtskommissarin Tatiana Moskalkowa und ihr ukrainischer Amtskollege Dmytro Lubinez bei einem Treffen in Ankara am Rande einer Ombudsmann-Konferenz den Austausch von 40 Kriegsgefangenen vereinbart.

News zum Ukraine-Krieg: Stoltenberg ruft nach mehr Hilfe für Kiew – „müssen mehr tun“

+++ 12.10 Uhr: Nach Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erneut für mehr Waffenlieferungen an das ukrainische Militär ausgesprochen. Die jüngsten Kämpfe im Osten der Ukraine zeigten, „wie entscheidend es ist, dass wir unsere militärische Unterstützung ausbauen“, betonte Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel.

Stoltenberg unterstrich zudem, die Unterstützung der Nato-Länder mache „in dieser entscheidenden Phase des Krieges einen echten Unterschied“. Er wandte sich an die Alliierten: „Wir müssen noch mehr tun und noch schneller.“ Die Verbündeten beraten nächste Woche Freitag auf der US-Militärbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein über eine Aufstockung der Militärhilfe. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin leitet das dritte Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe. Dazu ist nach US-Angaben auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eingeladen.

News zum Ukraine-Krieg: Friedensgespräche? Kreml sieht aktuell „keine Aussicht“

+++ 10.55 Uhr: Russland hält Friedensgespräche mit der Ukraine weiterhin für nicht möglich. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow machte dafür allerdings die politische Führung der Ukraine und den Westen verantwortlich. So verbiete ukrainisches Recht dem ukrainischen Präsidenten ein Dialog mit Russland, betonte Peskow laut der staatlichen Agentur Tass. Zugleich sei der Westen nicht dazu bereit, „Kiew Flexibilität in dieser Sache zu erlauben“. Daher gebe es im Moment keine Aussicht auf Verhandlungen.

Der Kreml-Sprecher äußerte sich auf Nachfrage auch zur Lage in Soledar im Osten der Ukraine. „Lasst uns nicht voreilig werden, lasst uns auf offizielle Erklärungen warten“, unterstrich er. Pro-russische Söldner hatten am Dienstag (10. Januar) berichtet, die Stadt im Donezk sei eingenommen worden. Bislang gibt es allerdings keine offizielle Bestätigung. Daneben sprach Peskow von einer „positiven Dynamik“ für Russland im Kriegsverlauf. Taktische Erfolge seien sehr wichtig. „Aber der militärische Erfolg ist dann erreicht, wenn wir die Ziele, die der Oberkommandierende gestellt hat, im Lauf der militärischen Spezialoperation erreichen“, betonte er zugleich.

Ukraine-Krieg: Debatte um Panzerlieferungen an das ukrainische Militär

Erstmeldung vom Mittwoch, 11. Januar: Berlin – Die Debatte um eine Lieferung westlicher Kampfpanzer an die Ukraine läuft weiter auf Hochtouren. So hat sich auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine ausgesprochen. „Ich denke, die Ukraine sollte die militärische Ausrüstung bekommen, die sie braucht und benutzen kann, um ihre Heimat zu verteidigen“, sagte sie am Dienstag (10. Januar) in Brüssel.

Ukraine hofft auf Lieferung von Leopard-Panzern

Dagegen ist in Großbritannien die Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Challenger 2 im Gespräch. Bis zu zehn Fahrzeuge könnten einem Bericht des TV-Senders Sky News zufolge an die Ukraine gehen. Demnach liefen entsprechende Diskussionen bereits seit Wochen. Das britische Verteidigungsministerium äußerte sich bisher nicht dazu.

Die Zahl der Panzer an sich ist dabei aber wohl nicht entscheidend. Zehn Challenger 2 wären kein „Game-Changer“ im Ukraine-Krieg, heißt es in dem Bericht von Sky News, ein solcher Schritt würde aber andere Staaten ermutigen, Kampfpanzer zu liefern, zitierte der Sender eine „ukrainische Quelle“.

Die britische Armee betreibt etwa 450 Stück der Challenger-2-Panzer. Vom Kampfpanzer Leopard 2 wurden mehr als 3600 Stück gebaut. Sie werden in zahlreichen Ländern genutzt. Mögliche Partner bei einer Lieferung könnten außer Polen auch Finnland und Spanien sein. Auch das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall hatte in der Vergangenheit Lieferungen angeboten. (cs/dpa)

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