SPD-Chef Klingbeil und Fraktionschef Mützenich reisen erstmals nach Kiew
Viele Politikerinnen und Politiker aus Deutschland haben sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs auf den Weg in die Ukraine gemacht. Ihnen folgen nun weitere Vertreter der SPD.
Kiew – Reisen in die Ukraine haben für zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien in Deutschland in den vergangenen Monaten seit Beginn des Ukraine-Kriegs eine besondere Bedeutung eingenommen. Zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) wurden sie gar ein politisches Streitthema. Nun haben sich zwei weitere Vertreter der Sozialdemokraten auf den Weg nach Kiew gemacht.
Ukraine-Krieg: Lars Klingbeil und Rolf Mützenich reisen nach Kiew
Etwa ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Kriegs haben sich SPD-Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich auf den Weg nach Kiew gemacht. Für beide ist es der erste Besuch seit Kriegsbeginn. Um 06:30 am Morgen des Montags, dem 06. März 2023 kamen die beiden SPD-Spitzenpolitiker mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt an.
Im Verlauf des Tages sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des ukrainischen Parlaments und der Regierung vorgesehen. Mützenich war zuvor von Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk eingeladen worden, Klingbeil von Außenminister Dmytro Kuleba. Ob es ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj geben wird, blieb bisher offen.
Aus Sicherheitsgründen ist das genaue Programm des Besuchs bisher nicht bekannt. Klingbeil und Mützenich sind indes nicht die ersten Vertreter der Sozialdemokraten, die seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist sind. Im Juni 2022 hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem diplomatischen Besuch aufgemacht. Auch der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius war nur wenige Tage nach Amtsbeginn in die Ukraine gereist.
SPD will ihre Haltung gegenüber Russland auf Parteitag im Dezember neu definieren
Die Sozialdemokraten wollen auf einem Parteitag im Dezember ihre Außenpolitik und damit auch ihre Haltung zu Russland unter Wladimir Putin neu definieren. Aus der Ukraine wurden zuletzt Vorwürfe zum Umgang mit Russland in der Vergangenheit laut. Der Vorwurf lautet, Deutschland habe Wladimir Putin über lange Zeit falsch eingeschätzt und zu stark auf Kooperation gesetzt. Befürworter dieser Politik sehen darin hingegen den validen langfristigen Versuch der diplomatischen Deeskalation.
Mützenich hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, der Weg zum Frieden und möglichen Verhandlungen dürfe nicht aus den Augen verloren werden. Im Gespräch mit der FR erklärte der Fraktionschef zuletzt: „Beide Seiten müssen einen Sinn in Verhandlungen sehen. Völlig klar ist, dass das nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg geschehen darf.“ (Alexander Eser-Ruperti)