Olaf Scholz soll Kiew-Besuch planen – mit Macron und Draghi
Offenbar will Bundeskanzler Olaf Scholz noch im Juni in die Ukraine reisen. Mit dabei sollen zwei weitere europäische Regierungschefs sein.
Berlin – Lange hatte er gezögert, doch nun will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar doch nach Kiew reisen. Wie die Bild am Sonntag unter Berufung auf ukrainische und französische Regierungskreise berichtet, will Scholz zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi in die ukrainische Hauptstadt reisen – und zwar noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni.
Wie die Bild am Sonntag berichtet, sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch gesprochen haben. Macro habe aber erst nach den Parlamentswahlen in Frankreich fahren wollen. Den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise demnach ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen.
Ukraine-Krieg: Olaf Scholz soll Kiew-Reise mit Emmanuel Macron planen
Zahlreiche europäische Spitzenpolitiker waren seit Beginn des Ukraine-Kriegs in dem Land zu Besuch – nur Scholz bisher nicht. Dafür war er kritisiert worden. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt. Zuletzt reisten die Minister Karl Lauterbach (SPD) und Cem Özdemir (Grüne) in das Land, derzeit befindet sich auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dort. Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war bereits in Kiew zu Besuch.
Auf die Frage nach seinen eigenen Besuchsplänen angesichts intensiver Ukraine-Reisetätigkeiten auch deutscher Minister, erklärte Scholz am Samstag (11. Juni) bei einer Pressekonferenz in Bulgarien lediglich: „Diese Reisen begrüße ich alle. (...) Die ergeben auch alle einen Sinn.“ Das sei „auch immer der Maßstab für jede Reise“. (tab/afp)