Offener Brief an Scholz: Yücel, Lobo & Co. – Intellektuelle befürworten Waffenlieferungen
Ein weiterer offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz setzt die Kontroverse um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine fort.
Frankfurt – In einem am Mittwoch bei Zeit Online veröffentlichten Schreiben haben Intellektuelle auf den von Alice Schwarzer in der Emma veröffentlichten „offenen Brief“ an Kanzler Scholz, der sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine richtet, reagiert. Rund um den ehemaligen Grünen-Politiker Ralf Fücks sprechen sich die Unterzeichnenden ausdrücklich für die Lieferung schwerer Waffen im russischen Angriffskrieg aus. Deren Schreiben soll Olaf Scholz ermutigen, „die Entschließung des Bundestags für Waffenlieferungen an die Ukraine rasch in die Tat umzusetzen“.
Es gebe keinen Unterschied zwischen „defensiven“ und „offensiven“ Rüstungsgütern, da „in den Händen der Angegriffenen“ auch „Panzer und Haubitzen Defensivwaffen“ seien. Schließlich dienten sie „der Selbstverteidigung“, heißt es im Schreiben. Zu den Erstunterzeichnenden führt Zeit Online 57 Prominente aus der Kulturbranche, den Medien, der Wissenschaft und der Politik auf. Das sind neben Fücks unter anderem die Schriftsteller Daniel Kehlmann und Maxim Biller, die früheren Leiterin der Stasi-Behörde Marianne Birthler, die Autorinnen Eva Menasse und Herta Müller, der Verleger Mathias Döpfner, Blogger Sascha Lobo und die Journalisten Stephan Anpalagan und Deniz Yücel.
Offener Brief an Olaf Scholz: Intellektuelle plädieren für Waffenlieferung
„Wer einen Verhandlungsfrieden will, der nicht auf die Unterwerfung der Ukraine unter die russischen Forderungen hinausläuft, muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und die Kriegsfähigkeit Russlands maximal schwächen“, fordern die Unterzeichnenden weiter. Zudem wird eine Ausweitung wirtschaftlicher Sanktionen auf den Energiesektor angemahnt, auch, da es im Interesse Deutschlands liege, einen Erfolg des russischen Angriffskriegs zu verhindern.
Zu Befürchtungen, der Krieg in der Ukraine werde weiter eskalieren, heißt es in dem Brief: „Jeder Krieg birgt das Risiko einer Eskalation zum Äußersten. Die Gefahr eines Nuklearkrieges ist aber nicht durch Konzessionen an den Kreml zu bannen, die ihn zu weiteren militärischen Abenteuern ermutigen.“ Der Gefahr einer atomaren Eskalation durch Russland müsse durch glaubwürdige Abschreckung begegnet werden.
Gegenbrief von Intellektuellen an Olaf Scholz – „Vertreibungs- und Vernichtungskriege verhindern“
„Das erfordert Entschlossenheit und Geschlossenheit Europas und des Westens statt deutscher Sonderwege“, argumentieren die Autorinnen und Autoren des Schreibens. Zugleich betonen sie, dass es gute Gründe gebe, eine direkte militärische Konfrontation mit Russland zu vermeiden. Aber: „Die deutsche Geschichte gebietet alle Anstrengungen, erneute Vertreibungs- und Vernichtungskriege zu verhindern.“
(ktho mit dpa/epd)