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Nach Butscha: S-300 für die Ukraine – auch von der Leyen kündigt Unterstützung an

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Von: Lucas Maier

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Das Bekanntwerden der Gräuel von Butscha liegt wenige Tage zurück. Jetzt reist eine EU-Delegation in die Ukraine. Geplant ist ein Treffen mit Selenskyj in Kiew.

+++ 14.15 Uhr: In einer Video-Botschaft meldete sich nun auch der Premierminister der Slowakei, Eduard Heger, aus dem Zug der EU-Delegation zu Wort. In der Botschaft bestätigt Heger, dass die Slowakei die Ukraine mit einem S-300 Luftabwehrsystem ausgerüstet hat.

Wir glauben, dass dieses System (S-300) helfen wird so viele unschuldige Ukrainerinnen und Ukrainer wie möglich zu schützen

Eduard Heger – Premierminister der Slowakei

Über Twitter schrieb der Minister, dass die Ukraine ihr Land und die EU tapfer verteidige. „Es sei unsere Pflicht zu helfen“. Man dürfen die Verluste von Menschenleben durch die russischen Angriffe nicht ignorieren, so Heger über Twitter.

EU-Delegation in Richtung Kiew: Eduard Heger kündigt in einem Video ein S-300 System für die Ukraine an.
EU-Delegation in Richtung Kiew: Eduard Heger kündigt in einem Video ein S-300 System für die Ukraine an. © Screenshot Facebook Eduard Heger - predseda vlády SR

+++ 14.00 Uhr: Nach dem Außenbeauftragten Josep Borrell, äußerte sich nun auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die 63-Jahre alte Politikerin geht davon aus, dass ein wichtiges Thema beim Treffen mit Wolodymyr Selenskyj der mögliche EU-Beitritt der Ukraine sein dürfte, das schreibt die dpa.

Wir wollen die Ukraine unterstützen und ihr Hoffnung geben

Ursula von der Leyen

Beantragt wurde die Mitgliedschaft der Ukraine bereits kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs. Der Antrag wird derzeit von der EU-Kommission geprüft. Im Sommer soll der Antrag der Ukraine dann dem Europäischen Rat vorgelegt werden, so die EU-Kommissionspräsidentin. Ein EU-Beitritt gestalte sich jedoch auch im Fall der Zustimmung des Rates schwierig, denn es müssten alle EU-Staaten einverstanden sein. Erst dann könnten Aufnahmeverhandlungen starten.

EU-Delegation auf dem Weg nach Kiew: Von der Leyen spricht von der Zeit nach dem Krieg

Ursula von der Leyen sicherte der Ukraine Unterstützung beim Aufbau des Landes nach dem Krieg zu. Man sei zusammen mit weiteren Gebern bereit beim Aufbau und etwaigen Reformen zu unterstützen.

EU-Delegation auf dem Weg nach Kiew: Von der Leyen spricht von EU-Beitritt und Aufbau.
EU-Delegation auf dem Weg nach Kiew: Von der Leyen spricht von EU-Beitritt und Aufbau. © Michael Fischer/dpa

Die ehemalige Verteidigungsministerin äußerte zudem die Hoffnung, dass die Ukraine den Krieg als demokratisch verfasster Staat überstehen werde. Auch nach 44 Tagen Krieg stehe sie zu verschiedenen Themen mit dem Präsidenten der Ukraine regelmäßig in Kontakt, sagte von der Leyen.

EU und Ukraine: Borrell stellt 7,5 Millionen Euro in Aussicht - von der Leyen fährt nach Kiew

Update vom Freitag, 08.04.2022, 11.45 Uhr: Bereits in der Nacht auf Freitag (08.04.2022) hat sich Ursula von der Leyen gemeinsam mit der EU-Delegation auf den Weg nach Kiew gemacht. Die Anreise erfolgt mit dem Zug.

Am Morgen postete die EU-Kommissionspräsidentin auf Twitter ein Foto vom Bahnsteig. Sie freue sich auf Kiew, schrieb Ursula von der Leyen in dem Post. Ob das Bild am Startbahnhof in Przemysl, 13 Kilometer vor der ukrainischen Grenze, entstanden ist, verriet die Politikerin jedoch nicht.

Ukraine-Krieg: EU-Delegation auf dem Weg nach Kiew

Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ist Teil der Delegation. Bereits während der Zugfahrt kündigte er an, dass die EU 7,5 Millionen Euro zur Fortbildung von Staatsanwälten für Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen bereitstellen wir. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

„Die Ukraine ist kein überfallenes und unterworfenes Land.“

Josep Borrell, Außenbeauftragter der EU

„Es gibt weiterhin eine Regierung, die Besucher von außen empfangen kann“, sagte Borrell am Freitag. Weiter stellte er die Wiedereröffnung der diplomatischen EU-Vertretung in der Ukraine in Aussicht. Im Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine soll es um die militärische Unterstützung des Landes gehen. Zudem soll über weitere Sanktionen gegen Russland beraten werden, so Borrell.

Nach Gräueltaten von Butscha – Ursula von der Leyen auf dem Weg nach Kiew

Erstmeldung vom Freitag, 08.04.2022, 08.00 Uhr: Przemysl – Ein starkes Zeichen soll es sein: Die Reise von der EU*-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Kiew*. Dort will die Politikerin sich mit dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj* treffen, wie die Nachrichtenagentur AFP schreibt. Gespräche sind für Freitag (08.04.2022) angekündigt.

Erst am Donnerstag (07.04.2022) hatte der Präsident der Ukraine* den EU-Staaten „Unentschlossenheit“ vorgeworfen. Damit spielte er in erster Linie auf das zögerliche Vorgehen beim Verhängen von Energie-Sanktionen gegenüber Russland* an.

Von der Leyen auf dem Weg nach Kiew: Erste Delegation nach den Gräueln von Butscha

Begleitet wird die ehemalige Verteidigungsministerin Deutschlands vom EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Es sind die ersten Politiker, die nach Bekanntwerden der Gräueltaten von Butscha nahe Kiew in die Ukraine reisen. Mit auf der Reise befinden sich außerdem der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und weitere EU-Parlamentarier.

Vergangene Woche war bereits EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsolan nach Kiew gereist. Als Zeichen der Solidarität waren die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens bereits Mitte März nach Kiew gereist.

EU-Delegation im Ukraine-Krieg: Importverbot für Kohle im Gepäck

Erst am Donnerstagabend wurde das mittlerweile fünfte Sanktionspaket* von den 27 EU-Staaten verabschiedet. In dem Paket, welches als Reaktion auf die Gräuel von Butscha geschnürt wurde, ist auch ein Importstopp von Kohle aus Russland enthalten. Zudem dürfen Schiffe unter russischer Flagge größtenteils keine EU-Häfen mehr ansteuern. Neben der Kohle gilt nun auch ein Importverbot für Wodka und andere Güter.

Der EU-Außenbeauftragte Borrel hatte den Mitgliedstaaten kurz vor der Abreise vorgeschlagen, die EU-Mittel für Rüstungshilfe für die Ukraine um 500 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden aufzustocken. Eine immer wiederkehrende Forderung der Ukraine, ist die nach schweren Waffen. Wie sonst sollen sie auch die Angriffe von Russland zurückschlagen. (Lucas Maier) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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