1. Startseite
  2. Politik

Streit um Öl-Embargo gegen Russland – Scholz trifft Fiala

Erstellt:

Von: Vincent Büssow

Kommentare

In der EU herrscht Uneinigkeit wegen des geplanten Öl-Embargos gegen Russland. Jetzt trifft sich Olaf Scholz mit einem der Unzufriedenen.

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Donnerstag (5. Mai) den Ministerpräsidenten von Tschechien, Petr Fiala, um über den Krieg in der Ukraine zu sprechen. Bei dem Treffen im Kanzleramt wird wohl auch das von der EU-Kommission geplante Öl-Embargo gegen Russland Thema sein. Tschechien und Deutschland vertreten dabei unterschiedliche Ansichten darüber, wie schnell die Maßnahme umgesetzt werden soll. Um 18.30 Uhr wollen die beiden Regierungschefs eine Pressekonferenz geben.

Ukraine-Krieg: EU bringt sechstes Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg

Am Mittwoch hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das sechste Sanktionspaket gegen Russland seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts vorgeschlagen. Darin inbegriffen ist ein schrittweiser Importstopp für Rohöl und Ölprodukte bis zum Jahresende. „Auf diese Weise maximieren wir den Druck auf Russland und halten gleichzeitig die Kollateralschäden für uns und unsere Partner gering“, sagte von der Leyen. Die Bundesregierung um Olaf Scholz hatte nach anfänglichem Zögern ihre Zustimmung zu der Maßnahme signalisiert. Einigen Mitgliedsstaaten in der EU, unter anderem Tschechien, ist das Risiko aber zu hoch.

Olaf Scholz nach einer Pressekonferenz auf einem EU-Gipfel
Als Bundeskanzler von Deutschland hat Olaf Scholz einiges an Gewicht im EU-Rat. Um das Öl-Embargo gegen Russland angesichts des Ukraine-Kriegs durchzubringen, müssen alle Mitgliedsstaaten zustimmen. (Archivbild) © Michael Kappeler/dpa

Olaf Scholz im Ukraine-Krieg: Streit in der EU über Öl-Embargo gegen Russland

So forderte Ministerpräsident Fiala noch am selben Tag eine Ausnahme von dem Öl-Embargo für Tschechien. Man unterstütze die Sanktionen gegen Moskau wegen des Ukraine-Kriegs, dürfe sich aber nicht selbst stärker schädigen als Russland, sagte er. Um zunächst den Ausbau alternativer Importmöglichkeiten von Öl voranzutreiben, bat Fiala einen Aufschub des Embargos um zwei bis drei Jahre. Damit würde Tschechien dieselbe Ausnahme gewährt, die bereits für Ungarn und die Slowakei gilt. Die beiden Länder sollen noch bis Ende 2023 Öl aus Russland importieren können.

Auch Ungarn und die Slowakei sind, trotz Ausnahmen, unzufrieden mit dem Sanktionspaket. In Zusammenhang mit den Forderungen aus Tschechien ergibt sich ein Bild der Uneinigkeit innerhalb der EU, was das Öl-Embargo gegen Russland angeht. Da das Sanktionspaket aber nur mit der Zustimmung aller Mitgliedsstaaten erlassen werden kann, ist ein Kompromiss notwendig.

Inwieweit Scholz bei seinem Treffen mit Fiala dazu beitragen kann, bleibt abzuwarten. Zuvor hatte der SPD-Kanzler zugesichert, Regionen zu unterstützen, die besonders von dem Einfuhrstopp betroffen sind. (vbu mit dpa/AFP)

Auch interessant

Kommentare