1. Startseite
  2. Politik

Ukraine: Medizinische Versorgung droht zusammenzubrechen

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Marvin Ziegele

Kommentare

Außenministerin Annalena Baerbock reist zum zweiten Mal innerhalb von drei Wochen in die Ukraine. Es dürfte erneut um Waffenlieferungen gehen.

Update vom Dienstag, 08. 02.2022, 07.30 Uhr: Am Rande des Besuchs von Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew warnt die humanitäre Organisation Ärzte der Welt davor, die medizinische Versorgung im Osten der Ukraine könne zusammenbrechen. Die Organisation ruft die Außenministerin dazu auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um eine Eskalation zu verhindern. Ärzte der Welt fordert auch von der ukrainischen Regierung, die Menschen in Krisenregionen besser zu unterstützen und das örtliche Gesundheitssystem zu stärken. Ebenfalls müsse die Bewegungssicherheit sowohl der Zivilbevölkerung als auch des medizinischen und humanitären Personals gewährleistet sein.

+++ 17.09 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in der Ukraine die Bereitschaft Deutschlands bekräftigt, im Falle von Sanktionen gegen Russland „einen hohen wirtschaftlichen Preis zu bezahlen“. „Es geht um die Sicherheit der Ukraine“, sagte Baerbock am Montagnachmittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba.

Bei einer Eskalation im Ukraine-Konflikt habe Deutschland mit seinen Partnern „eine Reihe von harten Maßnahmen“ gegenüber Russland vorbereitet.

Baerbock in der Ukraine eingetroffen - Außenministerin sichert Kiew Solidarität zu

+++ 14.50 Uhr: Zum Auftakt ihres Besuchs in der Ukraine hat Außenministerin Annalena Baerbock die Holodomor-Gedenkstätte in Kiew besucht. Das Mahnmal erinnert an die Opfer einer großen Hungersnot (Ukrainisch: „Holodomor“) von 1932 und 1933. Damals starben mehrere Millionen Menschen. Im Anschluss standen für die Grünen-Politikerin am Montag (07.02.2022) Treffen mit Staatschef Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba auf dem Programm. Zentrales Thema ist der Konflikt mit Russland. Im Westen wird ein Angriff russischer Truppen auf die ehemalige Sowjetrepublik befürchtet.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sichert der Ukraine Solidarität zu.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sichert der Ukraine Solidarität zu. © Gleb Garanich/reuters

Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Ministerin zu den jüngsten ukrainischen Waffenwünschen äußert. Die Bundesregierung lehnt Lieferungen in Krisengebiete bisher strikt ab. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag vor seinem Abflug zum Antrittsbesuch in Washington das deutsche Nein bekräftigt. Zuvor hatte die Ukraine dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium eine Liste mit Waffenwünschen übermittelt.

Baerbock sichert Ukraine Solidarität zu – aber keine Waffen

+++ 11.35 Uhr: Heute reist Annalena Baerbock erneut nach Kiew. Im Vorfeld des Besuchs hat die Außenministerin der Ukraine noch einmal Deutschlands Solidarität im Konflikt mit Russland zugesichert. Sie werde bei dem Besuch „unmissverständlich deutlich machen“, dass die Bundesregierung als Partner der Ukraine „ohne Wenn und Aber zur territorialen Integrität des Landes und an der Seite der Menschen in der Ukraine“ stehe, erklärte Baerbock vor ihrem Abflug nach Kiew.

Auf „jegliche weitere russische Aggression gegenüber der Ukraine“ werde der Westen „mit harten, sehr konkreten Maßnahmen“ antworten. „Es geht um nicht weniger als den Frieden in Europa“, betonte die Außenministerin. „Hierfür mit aller Kraft und in aller Entschiedenheit zu kämpfen, muss uns jede Anstrengung wert sein.“ Baerbock stufte die Lage in dem Konflikt als „brisant“ ein.

Baerbock reist nach Kiew – mit welcher Haltung?

Erstmeldung vom Montag, 07.02.2022: Kiew – Außenministerin Annalena Baerbock reist in die Ukraine. Parallel zum Antrittsbesuch von Kanzler Olaf Scholz* (SPD) in den USA* stehen in der Hauptstadt Kiew Treffen mit Staatschef Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba auf dem Programm. Dabei wird mit Spannung erwartet, wie sich Annalena Baerbock zu den Bitten der Ukraine nach Waffenlieferungen äußern wird. Bisher wurden Lieferungen von Waffen in Krisengebiete abgelehnt.

Kurz vor Baerbocks Reise übermittelte die Ukraine dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium angesichts des Dauerkonflikts mit Russland* eine Liste mit Waffenwünschen. Sie bat um Flugabwehr-Raketensysteme mittlerer Reichweite, tragbare Flugabwehr-Raketensysteme, Anti-Drohnen-Gewehre, Mikrowellen-Zerstörungssysteme, elektronische Ortungssysteme, Nachtsichtgeräte, Überwachungskameras und Munition. Es handele sich dabei um „Waffensysteme defensiver Natur“, so die ukrainische Botschaft in Berlin.

Annalena Baerbock: Ukraine bittet um Waffenlieferungen

Die Anfrage werde derzeit geprüft, hieß es aus Regierungskreisen. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, bekräftigte die Forderungen Kiews. „Wir brauchen modernste Waffen. Deutschland kann das liefern. Deutschland ist fähig, das zu tun.“

„Und das zu verweigern heute, das bedeutet für uns, die Ukraine im Stich zu lassen“, sagte der Diplomat am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“*. „Wir müssen erkennen, dass wir vor der Gefahr eines riesigen Krieges mitten in Europa stehen“, warnte Melnyk.

Ukraine-Konflikt: Außenministerin Baerbock in Kiew

Annalena Baerbock will neben den Treffen mit Selenskyj und Kuleba eine Gedenkstätte in der Ukraine besuchen, die an die Opfer einer großen Hungersnot in den Jahren 1932/33 erinnert. Damals starben mehrere Millionen Menschen. Am Montagabend ist der Besuch eines Militärkrankenhauses in Kiew geplant, das von Deutschland mitfinanziert wurde.

Anschließend will Baerbock in den Osten des Landes Ukraine reisen, wo sie am Dienstag die Frontlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besichtigen will. Die Ministerin war bereits im Januar in der Ukraine. (marv/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare