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Ukraine-Konflikt: Partnerschaft zwischen Russland und China bröckelt plötzlich

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Von: Sandra Kathe

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Die Partnerschaft mit China könnte Putin nach dem Angriff auf die Ukraine den Rücken stärken, doch auch Xi sendet gemischte Signale. (Archivfoto)
Die Partnerschaft mit China könnte Putin nach dem Angriff auf die Ukraine den Rücken stärken, doch auch Xi sendet gemischte Signale. (Archivfoto) © Alexei Druzhinin/dpa

Statt wie erwartet, Russland nach der Invasion in der Ukraine den Rücken zu stärken, verhält sich China derzeit weitgehend neutral.

Peking/Moskau - Während manche Beobachterinnen und Beobachter im Ukraine-Konflikt* damit rechnen, dass sich Russland* in Zeiten von Sanktionen aus dem Westen auf China* als starken Partner verlassen kann, gibt es aus dem asiatischen Land auch Zeichen, die nicht mit einem bedingungslosen Rückhalt rechnen lassen. So enthielt sich China etwa am vergangenen Freitag bei einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen den Angriff auf die Ukraine* und demonstrierte damit, dass die Partnerschaft womöglich auch ihre Grenzen hat.

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Russland hatte am Freitag wie erwartet per Veto eine von den USA* angestoßene Resolution des UN-Sicherheitsrates verhindert, die den russischen Einmarsch scharf kritisiert hätte. Von den 15 Mitgliedern des Rates stimmten 11 für den Entwurf. Neben China enthielten sich auch Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Ukraine-Konflikt: China mahnt zu Eskalationsvermeidung

Wie die britische Zeitung The Guardian berichtet, gilt dies unter Fachleuten als Signal dafür, dass China mehr an einer stabilen Weltwirtschaft gelegen sein könnte als an der Partnerschaft mit Russland. Ebenfalls ein Zeichen für die ambivalente Rolle Chinas sei, dass sich Putin nach einem Gespräch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping offen für Gespräche mit der Ukraine gezeigt hatte.

Auch nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin* am Sonntag (27.02.2022) die Anhebung der Alarmbereitschaft für die Abschreckungswaffen der Atommacht Russland angeordnet hat, folgte von China ein Aufruf zur Zurückhaltung aufgerufen. „Alle Seiten sollten ruhig bleiben, Zurückhaltung zeigen und eine weitere Eskalation vermeiden“, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Montag in Peking auf Journalistenfragen. Viele hatten Putins Anweisung indes als Drohung verstanden.

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Ukraine-Konflikt: China sieht Verbindung zu Russland als „strategische Partner“, nicht „Verbündete“

China unterstütze alle Bemühungen für eine Entspannung und eine friedliche politische Lösung, sagte der chinesische Sprecher vor der Presse. Bereits beim Treffen des UN-Sicherheitsrats betonte China zum wiederholten Mal, dass angesichts der Ausdehnung der Nato* nach Osten die Besorgnisse Russland um seine Sicherheit ernst genommen und die Probleme angemessen gelöst werden müssten. Auf Nachfrage hob der Sprecher noch hervor, dass China und Russland „strategische Partner“ seien, aber nicht „Verbündete“. China entscheide seine Haltung und Politik jeweils im Einzelfall selbst.

In einer Stellungnahme vom Freitag hieß es vonseiten Chinas laut dem Bericht des Guardian: „Es ist absolut notwendig, dass alle Parteien sich zurückhaltend verhalten, um zu verhindern, dass die Situation in der Ukraine sich verschlimmert oder außer Kontrolle gerät.“ Die Sicherheit der Zivilbevölkerung müsse geschützt werden, eine große humanitäre Krise gelte es zu verhindern. (ska mit dpa/AFP) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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