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Scholz empfängt Macron und Duda - Kanzler droht Russland mit „weitreichenden Konsequenzen“

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Von: Lukas Zigo, Stefan Krieger

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Nach der Rückkehr des Kanzlers aus den USA wird er sich im Weimarer Dreieck mit Frankreichs Präsident Macron und Polens Präsident Duda zur Ukraine-Krise beraten.

Update vom 08.02.2022, 20.15 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland erneut mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarschs in die Ukraine gedroht. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“, sagte Scholz am Dienstag zu Beginn eines Treffens mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Berlin. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit von Verhandlungen. „Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern.“

Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte erst am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. Die Dreiertreffen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Polens werden „Weimarer Dreieck“ genannt. Auf Spitzenebene gab es ein solches Treffen zuletzt vor elf Jahren.

Weimar Triangle meeting to discuss the ongoing Ukraine crisis, in Berlin
Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron (l-r) sprechen bei den Auftakt-Statements vor einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks. © hannibal Hanschke/rtr

In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen. Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.

Scholz empfängt Macron und Duda zu Ukraine-Gesprächen im Kanzleramt

Erstmeldung: Berlin – Gerade erst von seiner USA-Reise zurückgekehrt, geht die Spitzendiplomatie bezüglich der Ukraine für Olaf Scholz (SPD) nahtlos weiter. Am Dienstagabend (08.02.2022) will der Bundeskanzler Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Polens Präsidenten Andrzej Duda im Kanzleramt empfangen, um über die Ukraine-Krise zu beraten.

Das als Weimarer Dreieck bekannte Treffen findet im Anschluss an die Beratungen statt, die Scholz mit dem US-Präsidenten Joe Biden in Washington geführt hatte. Auch Macron wird die Runde über sein Gespräch mit Russlands Wladimir Putin in Moskau am Montag sowie über sein heutiges Treffen (08.02.2022) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ins Bild setzten.

Protest von Klimaaktivisten in Brüssel
Protest von Klimaaktivisten in Brüssel über Scholz‘ und Macrons Energiewirtschaft. © Virginia Mayo/dpa

Nach Putin Gespräch: Frankreichs Macron glaubt an eine diplomatische Lösung mit Russland

Nach seinen Beratungen mit Putin ist Macron überzeugt, eine diplomatische Lösung der aktuellen Spannungen sei möglich. Er plädierte in Moskau für eine „Antwort“ auf die Ukraine-Frage, welche die russischen Sicherheitsinteressen mit einbezieht. Hingegen warf Putin dem Westen vor, die Spannungen um die Ukraine für antirussische Politik zu nutzen.

Während Macron bereits mehrfach mit Putin gesprochen hat, will Bundeskanzler Scholz seinerseits erst in der kommenden Woche nach Moskau respektive Kiew reisen, um dort weiter an diplomatischen Lösungen zu feilen. Im Vorfeld wird sich Bundesaußenministern Annalena Baerbock (Grüne) an der Frontlinie zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Rebellen begeben, um sich ein Bild der Lage im Konfliktgebiet Donbass zu machen.

Ukraine-Konflikt: Scholz, Macron und Duda werden sich vor der Presse äußern

Die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Polen werden vor ihrem Treffen im Kanzleramt gemeinsam vor die Presse treten (19.00 Uhr). Darüber hinaus bemühen sich Deutschland wie Frankreich auch im sogenannten Normandie-Format um eine Entschärfung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland. Warschau hingegen plädiert im Rahmen der Nato und der Europäischen Union für eine deutliche Abschreckung gegenüber Russland. (lz/skr/afp/dpa)

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