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Proteste gegen den chinesischen Besuch in der Türkei
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Rund 1000 Uiguren protestierten gegen den Besuch aus China

Besuch in der Türkei

Gibt Erdogan nach? China macht wegen Uiguren Druck

  • vonJakob Lobes
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Normalerweise ist der Besuch eines Außenministers gängige Praxis. Bei China ist das jedoch nicht immer der Fall, da sie massiv gegen die Uiguren vorgehen. 

Ankara – Ein Besuch beim einstigen Schutzpatron der Uiguren und der muslimischen Welt bei Recep Tayyip Erdogan: Der chinesische Außenminister Wang Yi traf sich am Donnerstag (25.03.2021) zuerst mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu und danach mit dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der Hauptstadt der Türkei. Dort und auch in Istanbul gab es dagegen Proteste.

Rund 1000 Uiguren hatten sich gegen den offiziellen Besuch versammelt, um auf die Situation ihrer Volksgruppe in der Region Xingjiang aufmerksam zu machen. Nach Angaben der Behörden galt der chinesische Besuch der Corona-Politik der Türkei. Das Land kooperiert dabei mit China und bestellte 50 Millionen Dosen des Impfstoffs aus China. Zudem gibt es viele wirtschaftliche Gemeinsamkeiten, denn China investiert in der Türkei vorwiegend in strategische Infrastruktur. 

50.000 Uiguren leben in der Türkei im Exil

Für die Uiguren der Türkei ist der Besuch nicht nur aus Sicht ihrer in China lebenden Landsleute sehr heikel. Aufgrund eines Rückführungsabkommens mit China aus dem Jahr 2017 droht ihnen ebenfalls die Auslieferung nach China. Dieses Abkommen muss aber erst noch vom türkischen Parlament ratifiziert werden. Die türkische Seite beteuert, sie hätte die Lage der Uiguren angesprochen. Es passt jedoch nicht zusammen, dass nach Angaben von Aktivisten türkische Behörden etwa 100 Uiguren aus der zentralanatolischen Stadt Kayseri daran hinderten, mit dem Bus zum Protest nach Ankara zu reisen. Corona wurde als Vorwand seitens der Verantwortlichen genannt.

Am Montag (22.03.21) hatte die EU wegen der Unterdrückung der Uiguren Sanktionen gegen China verhängt. Es ist also nicht nur ein bilaterales Thema zwischen der Türkei und China. Die Lage ist ernst, und viele haben schon auf die Situation der Uiguren aufmerksam gemacht. Manche Wissenschaftlicher:innen und Politiker:innen sprechen sogar von einem Genozid, den China in der Region Xingjiang vollziehe.

Chinas Behandlung der Uiguren in Xingjiang

Schon seit vielen Jahren berichten internationale Beobachter von Umerziehungslagern in Xingjiang und massiven Menschenrechtsverletzungen. UN-Schätzungen gehen davon aus, dass jährlich etwa eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten und dort politisch sowie kulturell indoktriniert werden. Das Bestehen derartiger Lager wurde im Oktober 2018 von der chinesischen Regierung offiziell bestätigt, zugleich wurden jedoch die Vorwürfe von Misshandlungen bestritten. China behauptet, diese Internierungslager seien Bildungseinrichtungen.

Die Lage in Xingjiang ist sehr angespannt. Ein Telefonat ins Ausland kann schon genügen, um sich verdächtig zu machen und verhaftet zu werden. Ausländische Berichterstattung aus dem Gebiet ist ebenfalls nicht erwünscht. Dennoch haben Satellitenaufnahmen und Recherchen im Internet einen Teil der Zustände aufgedeckt. Zusätzlich haben Zeitzeugen, die geflohen sind, über die Menschenrechtsverletzungen aufgeklärt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation der Uiguren in Zukunft verhält und ob es Fortschritte geben wird. (Jakob Lobes und dpa)

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