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Bad in der hoffnungsvollen Menge Sinn-Fein-Chefin Mary Lou McDonald (links) in Dublin.

Irland

Überraschung aus Irlands Abseits

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Die einst der IRA nahestehende irisch-republikanische Partei Sinn Féin erfindet sich als ernsthaft sozialdemokratisch neu. Und krempelt den Wahlkampf um. Samstag ist Wahltag.

Als Mary Lou McDonald 2018 Chefin ihrer Partei wurde, konnten sie und ihre Kollegen von Tagen wie denen jetzt nur träumen. Damals wurde Sinn Féin noch immer vor allem für ihre schreckliche Geschichte kritisiert, die Menschen verbanden die Partei mit der IRA, die jahrzehntelang gewaltsam die Loslösung Nordirlands vom Vereinigten Königreich erzwingen wollte. Dann übernahm die energische McDonald und krempelte das Image der kontroversen Partei komplett um. Und so könnte sie bei der Parlamentswahl in der Republik Irland an diesem Samstag Sinn Féin zur stärksten Kraft machen.

Dann würde McDonald Geschichte schreiben. Nicht nur, weil die Nationalisten bis 2025 ein Referendum über die Vereinigung von nordirischer Provinz mit dem republikanischen Süden durchsetzen wollen. Das Ziel verfolgt auch die 50-jährige McDonald – aber im Wahlkampf hielt sie den Fokus auf die handfesten Probleme, die die Menschen umtreiben, die Wohnungsnot in der Hauptstadt Dublin, die Missstände in der Gesundheitsversorgung ... Letzteres dürfte auch der Grund gewesen sein, warum Premierminister Leo Varadkar überhaupt die Wahlen vorgezogen hat. So kam er einem geplanten Misstrauensvotum zuvorgekommen, das Regierungsgegner im Parlament anberaumen wollten.

Offiziell schob der 41-Jährige die Neuwahlen auf den Umstand, dass er 2017 eine Minderheitsregierung von Vorgänger Enda Kenny übernommen hat, die von der größten Oppositionspartei Fianna Fail toleriert wird. Um während der ungewissen Brexit-Zeiten Stabilität zu gewährleisten, hielt das Bündnis unerwartet lange.

Vermutlich dachte Varadkar auch, dass es eine gute Idee ist, nur einige Tage nach dem Brexit ein neues Parlament bestimmen zu lassen. Denn der Taoiseach nahm eine bedeutende Rolle in den Austrittsverhandlungen mit dem britischen Nachbarn ein. Varadkar hoffte, politisches Kapital aus den vergangenen Monaten schlagen zu können. So vertrat er nicht nur geschickt die Interessen Irlands, sondern lotete auf dem Höhepunkt des Brexit-Dramas im vergangenen Herbst mit Großbritanniens Premier Boris Johnson auch einen Kompromiss aus. Er trug dazu bei, dass es doch nicht zum Schreckensszenario No Deal kam, was für Irlands Wirtschaft drastische Folgen gehabt hätte. Varadkars besonnenes selbstbewusstes Auftreten verpasste seiner Popularität einen Schub. Wie auch 2015 sein Einsatz für die schließlich per Referendum eingeführte Ehe für alle – der wird Varadkar immer noch hoch angerechnet. Der Regierungschef hatte verdeutlicht, dass der in der Gesellschaft längst realisierte Wandel im einst vom Katholizismus geprägten Land endlich auch in der Politik angekommen war.

Trotzdem lag Varadkars Fine Gael laut Umfragen zuletzt lediglich an dritter Stelle, denn der Brexit spielte kaum eine Rolle im Wahlkampf. Vielmehr scheint Sinn Féin mit den sozialen Nöten zu reüssieren. Das Angebot einer echten Alternative zu den Konservativen kommt an. Trotzdem dürfte es zu einer Regierungsbildung kaum reichen. Nicht nur, dass Sinn Féin in manchen Wahlkreisen keinen Kandidaten stellt. Sowohl Fine Gael als auch Fianna Fail schließen eine Zusammenarbeit mit McDonald aus, lehnen zudem ein Vereinigungsreferendum ab. Deshalb rechnen Beobachter damit, dass am Ende eine Koalition stehen wird oder abermals eine Minderheitsregierung, dieses Mal unter Fianna Fail, toleriert von Fine Gael.

Das Parlament

Das irische Parlament, der „Dáil“ (ausgesprochen: Doil), besteht aus zwei Kammern. Im Unterhaus, dessen Abgeordnete 40 Wahlkreise repräsentieren, liegt die eigentliche Macht des Landes. Zur Legislative „Oireachtas“ (Errektes) gehören noch der Präsident der Republik und das Oberhaus Seanad Éirann (Schänid Ären).

158 Mitglieder hat der „Dáil“ und aus seiner Mitte wird der Regierungschef, der „Taoiseach“ (Tihschok), gewählt. Traditionell wechseln sich die liberal-konservative Fine-Gael-Partei und die Mitte-Rechts-Partei Fianna Fáil auf den Regierungsbänken ab. Die eher linke Sinn Féin (Shinn Feyn) ist die größte Oppositionskraft. Daneben gibt es noch Linke, Grüne und Unabhängige. rut

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